RS0106981 – OGH Rechtssatz

…entgegen seinen Vorstellungen über den Umfang der Versicherung – nun plötzlich mit einer unerwarteten Deckungslücke konfrontiert sieht; der Schaden liegt also im Entgang des Versicherungsschutzes (RS0106981). 1.1.2 In der Rechtsprechung haben sich folgende Grundsätze zur Belehrungspflicht des Versicherers und seines Agenten herausgebildet: Der Versicherungsagent (§ 43 VersVG, das heißt…

…Informationspflichten und der dazu bestehenden Judikatur (vgl 7 Ob 33/15a; 7 Ob 157/12g; 7 Ob 2224/96a; RS0106981; RS0080386; RS0106980; RS0080141) abzuleiten wäre, sodass auf den Einwand nicht näher einzugehen ist. 2. Abgesehen davon übergeht die Revision, dass nach den Feststellungen die…

…als wäre er von Anfang an entsprechend seinen Deckungserwartungen „richtig“ versichert (7 Ob 2224/96a = SZ 70/15 = RIS Justiz RS0106981). 5.3. Nach den (mangels Durchführung eines Beweisverfahrens) spärlichen Feststellungen des Erstgerichts war der Kläger beim Abschluss des Versicherungsvertrags durch einen Versicherungsmakler vertreten. Der Versicherungsmakler…

…und der Hinweis der Berufungsentscheidung auf die Ersatzpflicht des Versicherers für den im Entgang des Versicherungsschutzes liegenden Schaden im Fall einer Aufklärungspflichtverletzung (vgl RIS Justiz RS0106981) gehen daher ins Leere. Nach der vorliegenden Tatsachengrundlage kann vielmehr wie bereits das Erstgericht zutreffend erkannt hat auch aus dem Titel des Schadenersatzes keine Forderung…

…bedeutet dies, dass der Versicherungsnehmer im Ergebnis so gestellt wird, als wäre er von Anfang an entsprechend seiner Deckungserwartung „richtig“ versichert (RIS Justiz RS0106981, RS0080386). Daraus ist für die Kläger nichts gewonnen. Nach § 157 VersVG wird der Deckungsanspruch des Versicherungsnehmers gegen den Versicherer als Sondervermögen normiert, das…