RS0106646 – OGH Rechtssatz

…ernstlich) für möglich Gehaltenen willensmäßig ein Plus gegenüber dem bloßen Abfinden mit dem Erfolg und genügt daher für die Annahme des bedingten Vorsatzes (RIS-Justiz RS0106646). Soweit das Urteil nicht in teilweiser Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde im bereits aufgezeigten Umfang, weiters in der gemäß § 29 StGB gebildeten Subsumtionseinheit nach §§…

…1 zweiter Halbsatz StGB) nicht ausreichen sollten (vgl dazu Reindl Krauskopf in WK 2 StGB § 5 Rz 34 ff; RIS Justiz RS0106646, RS0089250 und RS0088934 [T8]). [16] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher gemäß § 285d Abs 1 StPO – ebenso wie die angemeldete (ON 76…

…“ (ON 85.1.1, 10). Abgesehen davon, dass diese Formulierung dem Beschwerdestandpunkt zuwider ein (für bedingten Vorsatz nicht erforderliches) Billigen des Erfolgs (vgl RIS-Justiz RS0106646) nicht zum Ausdruck bringt, fehlt es diesem Vorbringen bereits an der notwendigen Beschwer (vgl 12 Os 82/22h R z 8). [10] Der…