RS0106362 – OGH Rechtssatz

…regelmäßig tatsächlich erbracht werden muss, weshalb keine unkoordinierbare Pflege erforderlich ist (10 ObS 22/02m = SSV-NF 16/26; 10 ObS 82/02k = RIS-Justiz RS0106362 [T26]; Greifeneder/Liebhart aaO Rz 345). Die Rechtsansicht des Berufungsgerichtes, dass sich das Kriterium der „Regelmäßigkeit" nicht auf genau vorhersehbare Intervalle bezieht, ist zweifellos…

…erforderlich sein, wenn im Einzelfall besonders häufig und/oder besonders dringend (zB wegen sonstiger Selbstgefährdung) ein Bedarf nach fremder Hilfe auftritt (vgl RIS-Justiz RS0107442; RS0106362 mwN). Ob das Erfordernis einer dauernden Beaufsichtigung oder eines gleichzuachtenden Pflegeaufwandes besteht, ist keine Tat-, sondern eine Rechtsfrage, die ausgehend von den Feststellungen über die…

…erforderlich sein, wenn im Einzelfall besonders häufig und/oder besonders dringend (zB wegen sonstiger Selbstgefährdung) ein Bedarf nach fremder Hilfe auftritt (vgl RIS-Justiz RS0107442; RS0106362 mwN). Ob das Erfordernis einer dauernden Beaufsichtigung oder eines gleichzuachtenden Pflegeaufwandes besteht, ist keine Tat-, sondern eine Rechtsfrage, die ausgehend von den Feststellungen über die…

…häufig und/oder besonders dringend (zB wegen sonstiger Selbstgefährdung) ein Bedarf nach fremder Hilfe auftritt (10 ObS 135/00a mit Hinweis auf RIS-Justiz RS0107442; RS0106362 mwN). Der bei der Klägerin unbestritten gegebene außergewöhnliche Pflegebedarf der Stufe 5 erfordert hingegen die dauernde Bereitschaft, nicht jedoch die dauernde Anwesenheit einer Pflegeperson. Dies…

…jedoch insofern über die Stufe 5 hinaus, "als bei Stufe 6 ausdrücklich auch auf die Nachtstunden sowie die Unverzüglichkeit der Maßnahme abgestellt wird" (RIS-Justiz RS0106362 [T29]; RS0107442 [T20]). Daran hat der erkennende Senat in seinen Folgeentscheidungen (10 ObS 210/02h, 10 ObS 340/02a und zuletzt: 10 ObS 403/02s…

…erforderlich sein, wenn im Einzelfall besonders häufig und/oder besonders dringend (zB wegen sonstiger Selbstgefährdung) ein Bedarf nach fremder Hilfe auftritt (vgl RIS-Justiz RS0107442; RS0106362 mwN). Ob das Erfordernis einer dauernden Beaufsichtigung oder eines gleichzuachtenden Pflegeaufwandes besteht, ist keine Tat-, sondern eine Rechtsfrage, die ausgehend von den Feststellungen über die…

…erforderlich sein, wenn im Einzelfall besonders häufig und/oder besonders dringend (zB wegen sonstiger Selbstgefährdung) ein Bedarf nach fremder Hilfe auftritt (vgl RIS-Justiz RS0107442; RS0106362). Ob das Erfordernis einer dauernden Beaufsichtigung oder eines gleich zu achtenden Pflegeaufwandes besteht, ist keine Tat-, sondern eine Rechtsfrage, die ausgehend von den Feststellungen über…

…des Betts zu hindern und deren Sturzgefahr hintanzuhalten, weshalb das Erfordernis der dauernden Beaufsichtigung durch eine Betreuungsperson in einem solchen Fall entbehrlich ist ( RS0107442 [T7]; RS0106362 [T8]). [18] 4.1 Der Senat führte in der Entscheidung 10 ObS 372/97x aus, dass die dortige (ebenfalls sturzgefährdete) Klägerin vor der…