RS0106361 – OGH Rechtssatz

…immer wieder vorkommenden Einnässen in angemessener Zeit die erforderliche Betreuung und Hilfe zu leisten hat, kann einen die Pflegestufe 5 rechtfertigenden außergewöhnlichen Pflegebedarf darstellen (RS0106361), führt aber nicht zu der für die Pflegestufe 6 erforderlichen Annahme, dass ein Bedarf nach fremder Hilfe besonders häufig und/oder besonders dringend auftritt…

…und daher das unmittelbare, zeitlich nicht planbare Einschreiten einer Pflegeperson erforderlich macht (10 ObS 372/97x = SSV-NF 13/7 = SZ 72/21; RIS-Justiz RS0106361 [T4]). Hingegen reicht es nicht für die Annahme einer dauernden Bereitschaft, wenn bloß nicht gänzlich ausgeschlossen werden kann, dass irgendetwas passiert (10 ObS 210/02h…

…angemessener Zeit die erforderliche Betreuung und Hilfe leisten kann oder die Pflegeperson von sich aus in angemessenen Zeitabständen Kontakt mit dem Pflegebedürftigen aufnimmt (RIS-Justiz RS0106361; SSV-NF 10/129, 10 ObS 4/01p ua). Es müssen Umstände vorliegen, die einen Betreuungsaufwand bedingen, der jederzeit auftreten kann und daher das unmittelbare…

…angemessener Zeit die erforderliche Betreuung und Hilfe leisten kann oder die Pflegeperson von sich aus in angemessenen Zeitabständen Kontakt mit dem Pflegebedürftigen aufnimmt (RIS-Justiz RS0106361; SSV-NF 10/129, 10 ObS 4/01p ua). Es müssen Umstände vorliegen, die einen Betreuungsaufwand bedingen, der jederzeit auftreten kann und daher das unmittelbare…

…angemessener Zeit die erforderliche Betreuung und Hilfe leisten kann oder die Pflegeperson von sich aus in angemessenen Zeitabständen Kontakt mit dem Pflegebedürftigen aufnimmt (RIS-Justiz RS0106361; zuletzt: 10 ObS 403/02s; SSV-NF 15/114, 15/117 mwN). Es müssen Umstände vorliegen, die einen Betreuungsaufwand bedingen, der jederzeit auftreten kann und…

…oder die Pflegeperson von sich aus in angemessenen Zeitabständen Kontakt mit dem Pflegebedürftigen aufnimmt (SSV-NF 13/7; 11/48; 10/129 ua; RIS-Justiz RS0106361). Es müssen Umstände vorliegen, die einen Betreuungsaufwand bedingen, der jederzeit auftreten kann und daher das unmittelbare, zeitlich nicht planbare Einschreiten einer Betreuungsperson erforderlich macht (SSV…

…in angemessenen Zeitabständen Kontakt mit der Pflegebedürftigen aufnimmt (SSV-NF 10/129, 11/48, 10 ObS 64/99f, 10 ObS 113/00s ua, RIS-Justiz RS0106361 [T 6]). Dabei handelt es sich um eine Definition der rechtlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf die Pflegegeldstufe 5. Soweit in § 16 Z 2…

…Umstand, dass der Betroffene weitgehend an das Bett bzw den Rollstuhl gebunden ist, die Annahme eines außergewöhnlichen Pflegebedarfes ..." (10 ObS 165/06x mwN = RIS-Justiz RS0106361 [T16 und T17]). Über diese letztgenannten Umstände geht jedoch der Pflegebedarf der Klägerin eindeutig hinaus. Zu Recht beruft sie sich daher darauf, dass bei ihr…

…Zeit die erforderliche Betreuung und Hilfe leisten kann oder die Pflegeperson von sich aus in angemessenen Zeitabständen Kontakt mit dem Pflegebedürftigen aufnimmt (vgl RIS Justiz RS0106361). Es müssen Umstände vorliegen, die es erforderlich machen, dass sich eine Pflegeperson ständig in der näheren Umgebung in Bereitschaft halten muss, um jederzeit für notwendige…

…ist. Unter einem solchen außergewöhnlichen Pflegeaufwand ist beispielsweise - wenn auch nicht die dauernde Anwesenheit - so doch die dauernde Bereitschaft einer Pflegeperson zu verstehen (RIS Justiz RS0106361). Ausgehend von ihrer Rechtsansicht haben die Vorinstanzen aber zur Möglichkeit einer alternativen, kostengünstigeren und der Sozialhilfeempfängerin zumutbaren Unterbringung keine Feststellungen getroffen. Wenngleich - insbesondere bei Pflegestufe…

…angemessener Zeit die erforderliche Betreuung und Hilfe leisten kann oder die Pflegeperson von sich aus in angemessenen Zeitabständen Kontakt mit dem Pflegebedürftigen aufnimmt (RIS-Justiz RS0106361; SSV-NF 10/129, 10 ObS 4/01p, 10 ObS 108/02h ua). Es müssen Umstände vorliegen, die einen Betreuungsaufwand bedingen, der jederzeit auftreten kann…

…angemessener Zeit die erforderliche Betreuung und Hilfe leisten kann oder die Pflegeperson von sich aus in angemessenen Zeitabständen Kontakt mit dem Pflegebedürftigen aufnimmt (RIS-Justiz RS0106361). Im Unterschied zu Stufe 6 wird nicht verlangt, dass permanent eine Pflegeperson bei der pflegebedürftigen Person oder in deren unmittelbarer Nähe anwesend ist, weil die…

…oder die Pflegeperson von sich aus in angemessenen Zeitabständen Kontakt mit dem Pflegebedürftigen aufnimmt (SSV-NF 13/7; 11/48; 10/129 ua; RIS-Justiz RS0106361). Es müssen Umstände vorliegen, die einen Betreuungsaufwand bedingen, der jederzeit auftreten kann und daher das unmittelbare, zeitlich nicht planbare Einschreiten einer Betreuungsperson erforderlich macht (SSV…

…in angemessenen Zeitabständen Kontakt mit der Pflegebedürftigen aufnimmt (SSV-NF 10/129, 11/48, 10 ObS 64/99f, 10 ObS 113/00s ua; RIS-Justiz RS0106361). Sie verlangt jedoch nicht die permanente Anwesenheit der Pflegeperson beim oder in unmittelbarer Nähe des Pflegebedürftigen selbst, zumal die Erbringung der Pflegeleistungen nicht unverzüglich notwendig…

…angemessener Zeit die erforderliche Betreuung und Hilfe leisten konnte oder die Pflegeperson von sich aus in angemessenen Zeitabständen Kontakt mit dem Pflegebedürftigen aufnahm (RIS-Justiz RS0106361). Gefordert war aber immer ein besonders qualifizierter Pflegebedarf. So wurde das Vorliegen von Harninkontinenz mit Einlagenversorgung für sich allein noch nicht als einen außergewöhnlichen Pflegeaufwand…

…ohnehin gewährten Pflegegeldstufe 5 zum Ausdruck gelangenden außergewöhnlichen Pflegeaufwands (siehe etwa 10 ObS 259/01p, 10 ObS 374/02a ua zu einer Harninkontinenz; RIS-Justiz RS0106361 [T17]). Die bloße moralische Verpflichtung, die Angehörige oft aus verständlichen Gründen empfinden, eine pflegebedürftige Person nicht alleine zu lassen, auch wenn de facto keine unmittelbare…