RS0106091 – OGH Rechtssatz

…Danzl , Geo 11 § 170 Anm sowie zur Rügeobliegenheit nach § 281 Abs 1 Z 1 zweiter Halbsatz StPO RIS Justiz RS0106091 [T2]). [5] Der Mängelrüge (Z 5 vierter Fall) zuwider blieben die Feststellungen zur subjektiven Tatseite (US 3 f) nicht unbegründet, sondern erschlossen…

…aber auf das darauf basierende, individuell unterschiedliche, letztlich unüberprüfbare Erfassen der sich daraus ergebenden rechtlichen Konsequenzen ( Ratz , WK StPO § 281 Rz 136; RIS Justiz RS0106091). Das Vorbringen des Beschwerdeführers übergeht nun allerdings, dass die betroffene beisitzende Richterin auch an der Hauptverhandlung am 13. Februar 2008 und am 10. März 2008…

…ereignen, im Sinn des § 345 Abs 2 StPO als „ihm zur Kenntnis gekommen“ anzusehen sind (vgl RIS Justiz RS0100827 [T1], RS0106091). Gleiches gilt für die behauptete Unaufmerksamkeit des Geschworenen Peter K***** und dessen – bloß spekulativ (vgl dazu RIS Justiz RS0109958) aus an die Angeklagten gerichteten…

…– Tatumstand schon vor (oder spätestens bis zum Ende) der Hauptverhandlung bekannt wurde, ist auf objektive Kriterien, nämlich die Zugänglichkeit des Tatsachensubstrats abzustellen (RIS Justiz RS0106091; Ratz , WK StPO § 281 Rz 136). Aus dem Strafakt ist ersichtlich, dass die Vorsitzende des Schwurgerichtshofs bei Anordnung der Hauptverhandlung für den…

…nämlich die Zugänglichkeit des Tatsachensubstrats, nicht aber auf das darauf basierende individuell unterschiedliche, letztlich unüberprüfbare Erfassen der sich daraus ergebenden rechtlichen Konsequenzen abzustellen (RIS Justiz RS0106091; Ratz , WK StPO § 281 Rz 136). Ausgehend davon ist die Person des Vorsitzenden des Schöffengerichts und der Umstand, dass diese in der…

…ist dem Hauptverhandlungsprotokoll eine dann notwendige entsprechende Antragstellung, die der Kontrolle nach § 281 Abs 1 Z 4 StPO unterläge, nicht zu entnehmen (RIS-Justiz RS0106091). Im Übrigen liegt Nichtigkeit iSd Z 1 des § 281 Abs 1 StPO nur bei willkürlichem, mithin sachlich ungerechtfertigtem Austausch der Laienrichter vor (RIS-Justiz…

…nämlich die Zugänglichkeit des relevanten Tatsachensubstrats abzustellen, nicht aber auf das darauf basierende, individuell unterschiedliche, letztlich unüberprüfbare Erfassen der sich daraus ergebenden Konsequenzen (RIS-Justiz RS0106091; vgl Ratz WK StPO § 281 Rz 136 mwN). Im Übrigen ist eine telefonische Auskunft darüber, ob eine als Zeuge in Betracht kommende…

…Innsbruck zu diesem Zeitpunkt zugänglich war (§ 345 Abs 2 StPO; vgl Ratz , WK StPO § 281 Rz 136; RIS-Justiz RS0106091, RS0097452). Soweit in der Trennung der Verfahren und der Bestellung eines weiteren Verfahrenshilfeverteidigers für das ausgeschiedene Verfahren eine Verletzung der Art 6 und 13…

…die Zugänglichkeit des relevanten Tatsachensubstrats, nicht aber auf das darauf basierende individuell unterschiedliche, letztlich unüberprüfbare Erfassen der sich daraus ergebenden rechtlichen Konsequenzen abzustellen (RIS-Justiz RS0106091). Wird der Nichtigkeit nach Z 1 begründende Tatumstand dem Beschwerdeführer vor oder während der Hauptverhandlung bekannt und dennoch erst in der Nichtigkeitsbeschwerde geltend gemacht…