RS0106221 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

6Ob80/10y—OGH Entscheidung

19. Mai 2010

…Z 2 ABGB erfüllt und auch vorwerfbar ist, betrifft wegen ihrer Einzelfallbezogenheit keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO (RIS-Justiz RS0106221). Dies gilt auch für die Frage, ob ein bestimmtes Verhalten oder Unterlassen den Tatbestand des Erbunwürdigkeitsgrundes der gröblichen Vernachlässigung der aus dem Rechtsverhältnis zwischen Eltern…

6Ob82/14y—OGH Entscheidung

26. Juni 2014

…Frage, wann ein Verstoß gegen die öffentliche Sittlichkeit nach § 768 Z 4 ABGB vorliegt, stellt eine Frage des Einzelfalls dar (RIS Justiz RS0106221). 2. Der Enterbungsgrund nach dieser Gesetzesstelle erfordert, dass der Noterbe nach objektiver Beurteilung gegen den Willen des Erblassers beharrlich eine gegen die öffentliche Sittlichkeit anstößige…

3Ob172/12h—OGH Entscheidung

17. Oktober 2012

…stellen sich nicht. 2. Auch die Frage, ob aus dem Verhalten des Witwers eine Erbunwürdigkeit resultiert, kann nur einzelfallbezogen beantwortet werden (vgl RIS Justiz RS0106221 [T2]). Die Vorinstanzen haben im Verhalten des Witwers keine Handlung erblickt, die in der Absicht geschehen sei, den Willen der Erblasserin nach ihrem Tod zu…

8Ob35/21m—OGH Entscheidung

14. September 2021

…die Enterbung iSd § 770 Z 5 ABGB wegen gröblicher Vernachlässigung seiner familienrechtlichen Pflichten bildet, hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0106221 [T2]). [11] Nach dem Akteninhalt lebt der schwer erkrankte, pflegebedürftige Antragsgegner im eigenen Haushalt und wird von einer professionellen 24 Stunden Betreuung gepflegt. Für den…

RS0106221 – OGH Rechtssatz

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Verweise

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6Ob80/10y—OGH Entscheidung

6Ob82/14y—OGH Entscheidung

3Ob172/12h—OGH Entscheidung

8Ob35/21m—OGH Entscheidung