RS0106221 – OGH Rechtssatz

…Z 2 ABGB erfüllt und auch vorwerfbar ist, betrifft wegen ihrer Einzelfallbezogenheit keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO (RIS-Justiz RS0106221). Dies gilt auch für die Frage, ob ein bestimmtes Verhalten oder Unterlassen den Tatbestand des Erbunwürdigkeitsgrundes der gröblichen Vernachlässigung der aus dem Rechtsverhältnis zwischen Eltern…

…Frage, wann ein Verstoß gegen die öffentliche Sittlichkeit nach § 768 Z 4 ABGB vorliegt, stellt eine Frage des Einzelfalls dar (RIS Justiz RS0106221). 2. Der Enterbungsgrund nach dieser Gesetzesstelle erfordert, dass der Noterbe nach objektiver Beurteilung gegen den Willen des Erblassers beharrlich eine gegen die öffentliche Sittlichkeit anstößige…

…stellen sich nicht. 2. Auch die Frage, ob aus dem Verhalten des Witwers eine Erbunwürdigkeit resultiert, kann nur einzelfallbezogen beantwortet werden (vgl RIS Justiz RS0106221 [T2]). Die Vorinstanzen haben im Verhalten des Witwers keine Handlung erblickt, die in der Absicht geschehen sei, den Willen der Erblasserin nach ihrem Tod zu…

…die Enterbung iSd § 770 Z 5 ABGB wegen gröblicher Vernachlässigung seiner familienrechtlichen Pflichten bildet, hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0106221 [T2]). [11] Nach dem Akteninhalt lebt der schwer erkrankte, pflegebedürftige Antragsgegner im eigenen Haushalt und wird von einer professionellen 24 Stunden Betreuung gepflegt. Für den…