RS0106455 – OGH Rechtssatz

…die Rückführung des Kindes dessen Wohl dient, weil es das wirkliche Opfer der Entführung ist und Kindesentführungen durch dieses Übereinkommen verhindert werden sollen RIS-Justiz RS0106455). Ob das Kindeswohl mit der Rückführung gefährdet ist oder nicht, hängt jeweils von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS-Justiz RS0112662). Die Rückgabe des Kindes…

…nicht angefochten. 2.2. Wirkliches Opfer einer Entführung ist regelmäßig das Kind; das HKÜ will daher Kindesentführungen verhindern und ist dem Kindeswohl verpflichtet (vgl RIS-Justiz RS0106455). Nach § 107 Abs 3 Satz 1 AußStrG idF KindNamRÄG 2013, der im Hinblick auf § 111a AußStrG auch in…

…schwerwiegenden Gefahr eines körperlichen oder seelischen Schadens für das Kind verbunden ist oder das Kind auf andere Weise in eine unzumutbare Lage bringt (RIS Justiz RS0106455 [T2]). Nach Art 13 Abs 2 HKÜ kann die Rückgabe überdies dann abgelehnt werden, wenn festgestellt wird, dass sich das Kind der Rückgabe…

…Kindes grundsätzlich seinem eigenen Wohl dient, weil es das wirkliche Opfer der Entführung ist und Kindesentführungen durch dieses Übereinkommen eben verhindert werden sollen (RIS Justiz RS0106455 [T5]). Dennoch kann das konkrete Kindeswohl einer Rückgabe sehr wohl entgegenstehen, wenn eine schwerwiegende psychische Gefährdung von Minderjährigen, sei es auch erst durch einen längeren…

…von Kindern deren Wohl dient, weil sie die wirklichen Opfer der Entführung sind und Kindesentführungen durch dieses Übereinkommen grundsätzlich verhindert werden sollen (vgl RIS-Justiz RS0106455). Der von der Antragsgegnerin in den Vordergrund gestellte Wunsch der Kinder, miteinander und mit der Mutter zusammenzubleiben, wird durch eine Rückführung im oben aufgezeigten Sinn…

…Justiz RS0008614). Das konkrete Kindeswohl sei also auch noch bei der Durchführung der Vollstreckung aufgrund einer rechtskräftigen Rückgabeentscheidung nach dem HKÜ zu berücksichtigen (RIS Justiz RS0106455). Der Oberste Gerichtshof verweise dabei in seiner Entscheidung 4 Ob 2288/96s darauf, dass eine Verweigerung des Vollzugs einer Kindesabnahme im Interesse…

…kann das konkrete Kindeswohl einer Rückgabe aus den in Art 13 Abs 1 lit b genannten Gründen dennoch entgegenstehen (9 Ob 23/03b, RIS-Justiz RS0106455). Ob das Kindeswohl mit seiner Rückgabe gefährdet wäre, ist grundsätzlich eine jeweils von den Umständen abhängige im Einzelfall zu beurteilende Frage (RIS-Justiz RS0112662). Im…

…b HKÜ ergibt auch noch im Vollstreckungsverfahren zu beachten und hat Vorrang vor dem vom Übereinkommen angestrebten Ziel, Kindesentführungen ganz allgemein zu unterbinden (RIS Justiz RS0106455). Eine Rückführungsentscheidung ist gemäß § 110 Abs 1 AußStrG nicht nach der Exekutionsordnung zu vollstrecken. Vielmehr hat das Gericht nach § 110…

…sollen, doch kann das konkrete Kindeswohl einer Rückgabe aus den in Art 13 Abs lit b genannten Gründen dennoch entgegenstehen (RIS Justiz RS0106455). Nach den für den Obersten Gerichtshof bindenden Feststellungen ist beim Kind aufgrund der zuletzt erfolgten Eskalationen zwischen den Eltern bereits eine schwere psychische Beeinträchtigung vorhanden…

…konkrete Kindeswohl einer Rückgabe aus den in Art 13 Abs 1 lit b genannten Gründen dennoch entgegenstehen (RIS Justiz RS0106455; 9 Ob 23/03b). Die Vorinstanzen haben unter Zugrundelegung des Sachverständigengutachtens festgestellt, dass sich die Minderjährige in ihrer neuen Umgebung in Österreich…

…werden sollen (RIS Justiz RS0106456 [nur T4]). Das konkrete Kindeswohl hat jedoch den Vorzug vor dem vom Übereinkommen angestrebten Ziel, Kindesentführungen zu verhindern (RIS Justiz RS0106455), und zwar auch dann, wenn gerade der Entführer, der die hauptsächliche Bezugsperson eines noch kleinen Kindes ist, jene Situation herbeigeführt hat, die die Rückgabe zu…

…generalpräventiven Gründen zum Schutz des – abstrakten – Kindeswohls, nur um den Eindruck zu verhindern, Kindesentführungen würden sich doch lohnen, herbeigeführt werden (RS0106456; s auch RS0106455). [5] 2. Auch der von den Vorinstanzen angewendete Art 13 Abs 1 lit b HKÜ dient dem Schutz des Kindeswohls. Ist…