RS0106431 – OGH Rechtssatz

…zulässig und teilweise auch berechtigt. Zum Einstellungsantrag: [10] 1.1 Nach der Rechtsprechung ist eine unvertretbare Handlung, deren Erbringung dem Verpflichteten dauernd unmöglich ist, nicht erzwingbar (RS0106431). In einem solchen Fall kommt es über Antrag oder von Amts wegen zur Einstellung des Exekutionsverfahrens (RS0106431). [11] Die Behauptung einer bloß vorübergehenden oder derzeitigen…

…94/10k; 3 Ob 95/10g). In diesen Fällen kommt es über Antrag oder von Amts wegen zur Einstellung des Verfahrens (RIS Justiz RS0106431). Das gilt, wenn die einer dauernden Unmöglichkeit zugrunde liegenden Tatumstände offenkundig (§ 269 ZPO iVm § 78 EO) oder zwischen den Parteien des…

…Seiten dazu widersprüchlich sind, hängt die Beurteilung der Unmöglichkeit von strittigen Tatumständen ab, deren Klärung wegen des Neuerungsverbots nicht im Rekursverfahren erfolgen kann (RIS Justiz RS0106431 [T3]), sondern nur in einem Impugnationsprozess. 3.5. Abgesehen von den in der EO normierten Ausnahmen (s dazu Jakusch in Angst/Oberhammer 3 § 3…

…bekannt waren, sodass sie wegen des Neuerungsverbots unbeachtlich bleiben müssen. Vom Neuerungsverbot ausgenommen sind nach stRsp lediglich die für die Strafhöhe maßgeblichen Umstände (RIS-Justiz RS0106431, RS0004403). 3. Bedenken gegen das Neuerungsverbot unter dem Gesichtspunkt des Art 6 MRK (vgl dazu 3 Ob 20/03t) bestehen hier nicht, weil die verpflichtete…

…ist, ist unerzwingbar. Die Unmöglichkeit ist ein Grund zur amtswegigen oder auf Antrag vorzunehmenden Einstellung selbst dann, wenn sie im Titelverfahren hätte eingewendet werden können ( RS0106431). Eine Berücksichtigung einer – hier gar nicht konkret behaupteten (arg „bis dato“) – dauernden Unmöglichkeit der Erbringung der geschuldeten Leistung im Exekutionsverfahren setzt…

…wenn dem Schuldner die Leistung dauernd unmöglich ist. In diesen Fällen kommt es über Antrag oder von Amts wegen zur Einstellung des Verfahrens (RIS Justiz RS0106431; für die Notwendigkeit einer Oppositionsklage dagegen Klicka in Angst , EO 2 § 354 Rz 3). Hängt die Zuwiderhandlung gegen die titelgemäße Verpflichtung hingegen…

…wenn dem Schuldner die Leistung dauernd unmöglich ist. In diesen Fällen kommt es über Antrag oder von Amts wegen zur Einstellung des Verfahrens (RIS Justiz RS0106431; für die Notwendigkeit einer Oppositionsklage dagegen Klicka in Angst , EO 2 § 354 Rz 3). Hängt die Zuwiderhandlung gegen die titelgemäße Verpflichtung hingegen…