RS0106862 – OGH Rechtssatz

…auch nur mittelbar berufen, so doch effektiv und in entscheidender Weise an der Leitung des Verbandswillens teilzunehmen berufen ist (9 ObA 45/18k; RS0106862). Maßgeblich ist nach der Rechtsprechung auch, ob die Person für den „Machtgeber“ in ihrer verantwortlichen, leitenden oder überwachenden Funktion tätig wurde (RS0009113 [T33…

…wenn von der Satzung auch nur mittelbar berufen, so doch effektiv und in entscheidender Weise an der Leitung des Verbandswillens teilzunehmen berufen ist (RIS Justiz RS0106862). Die Zurechnung des deliktischen Verhaltens von Repräsentanten folgt dem Grundgedanken, dass jene Vermögensmasse, die den Vorteil des Handelns des „Machthabers“ genießt, auch die…

…wenn von der Satzung auch nur mittelbar berufen, so doch effektiv und in entscheidender Weise an der Leitung des Verbandswillens teilzunehmen berufen ist (RIS Justiz RS0106862). Diese Voraussetzungen treffen auf einen Baggerführer, der einen ihn unterstützenden Hilfsarbeiter zur Absicherung einteilt, nicht zu (siehe den vergleichbaren Fall 8 Ob 98/06d). Auch…

…auch die Richtigkeit der Rechtsauffassung des Berufungsgerichtes, dass die Voraussetzungen für eine Repräsentantenhaftung hier nicht vorliegen, zutreffend nicht mehr in Zweifel (vgl dazu RIS-Justiz RS0106862; 3 Ob 180/03x ua). Ebenfalls nicht strittig ist, dass die Mitarbeiter des Beklagten jenen Bereich, in dem die Arbeiten vorgenommen wurden, ordnungsgemäß absicherten. Die…