RS0106245 – OGH, AUSL EGMR Rechtssatz

10ObS68/13t—OGH Entscheidung

19. November 2013

…zu lindern (10 ObS 14/08v, SSV NF 22/16; RIS Justiz RS0117777; 10 ObS 118/12v; vgl RIS Justiz RS0106245, RS0106403). Dass die Krankenbehandlung ausreichend sein muss, bedeutet die Festlegung einer Minimalgrenze der Leistungsverpflichtung, die unter Zugrundlegung von gesicherten medizinischen Erkenntnissen und nach dem anerkannten…

10ObS135/14x—OGH Entscheidung

25. November 2014

…7/112). Die notwendige Krankenbehandlung ist aber auch bei Dauerzuständen jedenfalls dann anzunehmen, wenn die Behandlung geeignet erscheint, eine Verschlechterung des Zustandsbilds hintanzuhalten (RIS-Justiz RS0106245, RS0106403). Die Notwendigkeit wird schon als gegeben erachtet, wenn die Krankenbehandlung nur dem Ziel einer erträglicheren Gestaltung des Leidens und der Verlängerung des Lebens dient…

10ObS103/19y—OGH Entscheidung

18. Februar 2020

…Eine notwendige Krankenbehandlung und damit eine Krankheit im sozialversicherungsrechtlichen Sinn ist danach auch dann anzunehmen, wenn die Behandlung geeignet erscheint, eine Verschlechterung des Zustandsbilds hintanzuhalten (RS0106245; RS0106403). Bei Dauerzuständen wird die Notwendigkeit schon bejaht, wenn die Krankenbehandlung nur dem Ziel einer erträglicheren Gestaltung des Leidens und der Verlängerung des Lebens dient…

10ObS33/23k—OGH Entscheidung

25. April 2023

…die endgültige und vollständige Heilung des Patienten zum Ziel haben; es genügt vielmehr, wenn sie die Besserung des Leidens oder die Verhütung von Verschlimmerungen bezweckt (RS0106245 [T1]). [24] 2.2.2. Ausgehend davon wurde in der (älteren) Rechtsprechung ein Kostenerstattungsanspruch für die Vornahme einer extrakorporalen Fertilisation (In-vitro-Fertilisation) verneint: Der regelwidrige Körperzustand…

10ObS258/02t—OGH Entscheidung

18. Februar 2003

…oder die Verhütung von Verschlimmerungen bezweckt (Binder in Tomandl, SV-System 14. Erg-Lfg 201 mwN; SSV-NF 10/95 mwN ua; RIS-Justiz RS0106403; RS0106245). Die Krankenversicherungsträger haben allerdings für Dauerleiden nur solange einzutreten, als deren Entwicklung noch nicht abgeschlossen ist. Fehlt infolge der abgeschlossenen Entwicklung des Leidens die Möglichkeit…

10ObS111/13s—OGH Entscheidung

22. Oktober 2013

…ASVG Rz 26). 6.4 Eine notwendige Krankenbehandlung ist schon dann anzunehmen, wenn die Behandlung geeignet erscheint, eine Verschlechterung des Zustands hintanzuhalten (RIS Justiz RS0106245; RS0106403). Die notwendige Krankenbehandlung muss daher nicht die endgültige und vollständige Heilung des Patienten zum Ziel haben; es genügt vielmehr, wenn sie die Besserung des…

10ObS224/02t—OGH Entscheidung

02. September 2003

…haben; es genügt vielmehr, wenn sie die Besserung des Leidens oder die Verhütung von Verschlimmerungen bezweckt (SSV-NF 10/95 mwN ua; RIS-Justiz RS0106403; RS0106245; Binder in Tomandl, SV-System 15. ErgLfg 202 mwN). Die Krankenversicherungsträger haben allerdings für Dauerleiden nur solange einzutreten, als deren Entwicklung noch nicht abgeschlossen ist…

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