RS0106240 – OGH Rechtssatz

…Abs 1 ASVG), sie muss ausreichend und zweckmäßig sein, darf jedoch das Maß des Notwendigen nicht überschreiten (§ 133 Abs 2 ASVG, RS0106240). Der Begriff der Krankenbehandlung ist vom Begriff der medizinischen Maßnahmen der Rehabilitation zu unterscheiden. Medizinische Maßnahmen der Rehabilitation werden in der Krankenversicherung gemäß § …

…wählen ist, die die geringsten Kosten verursacht, bzw bei der die Relation der Kosten zum Nutzen am günstigsten ist (OGH 22.10.2013, 10 ObS 111/13s; RS0106240 [insb T2], RS0083816 [insb T4], RS0083823; Felten/Mosler aaO § 133 ASVG Rz 51, 53; Schober aaO § 133 ASVG Rz 7) (ASG Wien, 28.06.2022…

…Notwendigen nicht überschreiten darf. Die Worte „ausreichend, zweckmäßig notwendig“ sind dabei als Instrumente gegen zweckwidrige Leistungsgewährung zu verstehen, also als Leistungsschranke (RIS-Justiz RS0106240). 2.1 Dass die Krankenbehandlung ausreichend sein muss, bedeutet die Festlegung einer Minimalgrenze der Leistungsverpflichtung, die unter Zugrundelegung von gesicherten medizinischen Erkenntnissen und nach dem…

…darf. Die Begriffe „ausreichend“, „zweckmäßig“ und „notwendig“ sind dabei als Instrument gegen zweckwidrige Leistungsgewährung zu verstehen, also als Leistungsschranke (RS0106240). Dass die Krankenbehandlung ausreichend sein muss, bedeutet die Festlegung einer Minimalgrenze der Leistungsverpflichtung, die unter Zugrundelegung von gesicherten medizinischen Erkenntnissen und nach dem anerkannten Stand…

…und zweckmäßig sein muss, jedoch das Maß des Notwendigen nicht überschreiten darf. Diese Bestimmung wird als Missbrauchskontrolle gegen eine zweckwidrige Leistungsgewährung gesehen (vgl RIS-Justiz RS0106240) und führt unter dem Aspekt der Kostentragung auch zur Ablehnung einer freien Methodenwahl: Dem Patienten ist zwar grundsätzlich freie Arztwahl, nicht aber auch freie Therapiewahl…

…nicht überschreiten darf. Diese Beschränkung des Leistungsumfangs auf das Maß des Notwendigen beinhaltet auch das Gebot der Wirtschaftlichkeit der Krankenbehandlung (RIS Justiz RS0083817 [T4, T6]; RS0106240 [T2] ua). Die Zweckmäßigkeit einer Krankenbehandlung darf aber nicht allein nach ökonomischen Gesichtspunkten beurteilt werden. Vielmehr ist auch das Ausmaß der Betroffenheit des Patienten im…

…des § 62 Abs 2 B KUVG sind dabei als Instrument gegen eine zweckwidrige Leistungsgewährung, das heißt, als Leistungsschranke zu verstehen (RIS Justiz RS0106240), die die Belastungsfähigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung mit dem Interesse des Patienten an einer weitestgehenden Deckung der bestmöglichen Krankenbehandlung in Einklang bringen soll (10 ObS…