RS0102995 – OGH Rechtssatz

…ist oder von ihm frei gewählt werden kann, und sie nach Belieben verbringen, weil er weder arbeiten noch sich für den Arbeitgeber bereithalten muss (vgl RS0102995 [T1]). Durch den Fahr und Dienstplan im Voraus fixierte Zeiten zwischen einzelnen Fahrten, die der Arbeitnehmer nach Belieben verbringen kann, gehören daher nicht zur Arbeitszeit…

…Zeitraums frei gewählt werden können muss. Überdies muss sie echte Freizeit sein; der Arbeitnehmer muss über diese Zeit nach seinem Belieben verfügen können (RS0051919 [T3], RS0102995 [T1]; 9 ObA 9/18s ua). Diese Voraussetzungen sind hinsichtlich des klagsgegenständlichen Einsatztages 26.8.2023 auf Basis des diesbezüglichen Dienstplans (der einen integrierenden Teil…

…frei gewählt werden können. Überdies muss sie echte Freizeit sein; der Arbeitnehmer muss über diese Zeit nach seinem Belieben verfügen können (RIS Justiz RS0051919 [T3], RS0102995 [T1]; idS auch Klein in Heilegger/Klein , AZG 4 § 11 Erl 1, 321 f; Pfeil in Grillberger , AZG 3 § …

…unterbrochen wird. Demnach zählt die Ruhepause grundsätzlich nicht zur Arbeitszeit (RS0051370 [T1]) und ist daher, sofern nichts anderes vereinbart ist, auch nicht zu bezahlen (vgl RS0102995 [T4]). [17] Ruhepausen sind dadurch charakterisiert, dass der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber in diesen Zeiten nicht zur Arbeitsleistung zur Verfügung steht. Es handelt sich um Unterbrechungen…

…sein (9 ObA 102/03w): der Arbeitnehmer muss daher von Arbeitsverpflichtungen befreit sein, sodass er über diese Zeit selbst verfügen kann (RIS Justiz RS0102995; Grillberger in Grillberger , AZG² § 2 Rz 5 mwH). Die zeitliche Lage der Ruhepausen bestimmt § 11 AZG nicht näher, doch…

…unterbrechen ist, wenn die Gesamtdauer der Tagesarbeitszeit mehr als sechs Stunden beträgt. Ruhepausen sind Unterbrechungen der Arbeitszeit zum Zweck der Erholung der Arbeitnehmer (RIS-Justiz RS0102995 ua). Aus dem Wortlaut („unterbrechen“) und dem Zweck der Regelung folgt, dass eine Ruhepause nur dann vorliegt, wenn der Arbeitnehmer von jeder Arbeitsleistung…

… 1) frei gewählt werden können. Überdies muss sie echte Freizeit sein; der Arbeitnehmer muss über diese Zeit nach seinem Belieben verfügen können (RIS Justiz RS0102995 [T1]; vgl zum Zusammenhang mit § 19c AZG, Schrank Arbeitszeit 5 , 323). 1.2. Die zeitliche Lage der Ruhepause bestimmt das Gesetz nicht näher…

…dass Ruhepausen grundsätzlich nicht zur Arbeitszeit gehören (RIS-Justiz RS0051370 [T1]) und daher nicht zu bezahlen sind, sofern nicht etwas anderes vereinbart wurde (RIS-Justiz RS0102995 [T4]) oder in einem Kollektivvertrag vorgesehen wird (RIS Justiz RS0051930). 3. Der Kläger stützt seinen Anspruch auf die Dienstordnung der Beklagten, die seit dem Inkrafttreten…

…die Ruhepause grundsätzlich nicht zur Arbeitszeit (RIS Justiz RS0051370 [T1]) und wäre daher auch nicht zu bezahlen, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist (RIS Justiz RS0102995 [T4]). Damit eine „Pause“ als Ruhepause im Sinn des § 11 Abs 1 AZG anerkannt werden kann, muss sie ihrer Lage…

…die Ruhepause grundsätzlich nicht zur Arbeitszeit (RIS Justiz RS0051370 [T1]) und wäre daher auch nicht zu bezahlen, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist (RIS Justiz RS0102995 [T4]). Damit eine „Pause“ als Ruhepause im Sinn des § 11 Abs 1 AZG anerkannt werden kann, muss sie ihrer Lage…

…an einer im Vorhinein definierten zeitlichen Position im Rahmen der Arbeitszeiteinteilung befinden, oder vom Arbeitnehmer innerhalb eines vorgegebenen Zeitraums frei gewählt werden können (RIS Justiz RS0102995 [T1] = RS0051919 [T3]). Im vorliegenden Fall bedarf es keiner weiteren Erörterung, dass eine durchgehende Arbeitszeit von mehr als elf Stunden ohne Ruhepause einen eklatanten Verstoß…

…beträgt. Ruhepausen sind daher gerade nicht Arbeitszeit (9 ObA 121/08x), sondern sie sind Unterbrechungen der Arbeitszeit zum Zweck der Erholung der Arbeitnehmer (RS0102995 ua). Eine Ruhepause ist Freizeit des Arbeitnehmers und daher in der Regel nicht in die Arbeitszeit einzurechnen (RS0051930 [T1]). Damit eine Zeit als Ruhepause im…

…durch die Ruhepause spricht, zählt die Ruhepause grundsätzlich nicht zur Arbeitszeit (RS0051370 [T1]) und ist daher, sofern nicht anderes vereinbart ist, auch nicht zu bezahlen (RS0102995 [T4]). Ruhepausen sind dadurch charakterisiert, dass der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber in diesen Zeiten nicht zur Arbeitsleistung zur Verfügung steht. Es handelt sich um Unterbrechungen in…