RS0105766 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Feststellung und Zustimmung zur Einverleibung einer Dienstbarkeit sowie Unterlassung zwischen benachbarten Grundstückseigentümern—OGH Entscheidung

5Ob232/23p12. März 2024

…setzt eine für den Eigentümer des belasteten Gutes erkennbare Rechtsausübung während der Ersitzungszeit im wesentlichen gleichbleibend zu bestimmten Zwecken und im bestimmten Umfang voraus (vgl RS0105766; RS0033018 [T2]; RS0010140 [T1, T2]). Die Behauptungs- und Beweislast für das Vorliegen der Ersitzungsvoraussetzungen trifft den Ersitzungsbesitzer (RS0034237 [T2]; RS0034243 [T1]). Diese Fragen sind regelmäßig…

4Ob24/22s—OGH Entscheidung

29. März 2022

…Berechtigten zustehenden Befugnisse im Titel nicht eindeutig begrenzt ( RS0116523 [T2]). [25] 2.3. Grunddienstbarkeiten wie Wegerechte können nach ständiger Rechtsprechung grundsätzlich auch durch Ersitzung erworben werden ( RS0105766 , RS0033018 ). Dabei muss das in der Ersitzungszeit ausgeübte Recht seinem Inhalt nach dem zu erwerbenden Recht entsprechen. Es ist auch notwendig, dass die Ausübung des…

9Ob11/20p—OGH Entscheidung

16. April 2020

…für den Eigentümer des belasteten Guts erkennbar, während der Ersitzungszeit von 30 Jahren im Wesentlichen gleichbleibende Rechtsausübung zu bestimmten Zwecken und im bestimmten Umfang notwendig (RS0105766; RS0033018). Richtig ist, dass die Nutzung des Wegs auf den Grundstücken Nr 95/1 und 95/3 zur Erreichung des Grundstücks Nr 100…

4Ob229/12y—OGH Entscheidung

15. Januar 2013

…einer Dienstbarkeit die redliche und echte Ausübung des entsprechenden Rechtsbesitzes im eigenen Namen durch mindestens 30 Jahre voraus (RIS-Justiz RS0011657 [T1]; vgl auch RS0105766). Die Ersitzung eines Gebrauchsrechts scheitert im Anlassfall (abgesehen vom unzureichenden Vorbringen zu einer konkreten Nutzung[ sart]) schon daran, dass mangels Klarheit über den Grenzverlauf vor…

5Ob127/18i—OGH Entscheidung

06. November 2018

…Eigentümer des belasteten Gutes erkennbare, während der Ersitzungszeit von 30 Jahren im Wesentlichen gleichbleibende Rechtsausübung zu bestimmten Zwecken und im bestimmten Umfang notwendig (RIS-Justiz RS0105766; RS0033018). Die Behauptungs- und Beweislast für das Vorliegen dieser Ersitzungsvoraussetzungen trifft den Ersitzungsbesitzer (RIS-Justiz RS0034237 [T2]; RS0034243 [T1]; RS0034251 [T9]), hier demnach die Beklagten…

9Ob17/13k—OGH Entscheidung

24. April 2013

…eine für den Eigentümer des belasteten Gutes erkennbare Rechtsausübung während der Ersitzungszeit im Wesentlichen gleichbleibend zu bestimmten Zwecken und im bestimmten Umfang notwendig (RIS-Justiz RS0105766). Bei ersessenen Dienstbarkeiten kommt es darauf an, zu welchem Zweck das dienstbare Gut während der Ersitzungszeit verwendet wurde, was also der Eigentümer des herrschenden Gutes…

4Ob56/18s—OGH Entscheidung

25. September 2018

…eine für den Eigentümer des belasteten Gutes erkennbare, während der Ersitzungszeit im Wesentlichen gleichbleibende Rechtsausübung zu bestimmten Zwecken und im bestimmten Umfang notwendig (RIS-Justiz RS0105766, RS0033018). Die Dienstbarkeit wird nur in jenen räumlichen Grenzen, aber auch nur in jenem Umfang durch Ersitzung erworben, wie deren Rechtsinhalt schon vor dreißig Jahren…

4Ob218/22w—OGH Entscheidung

28. Februar 2023

…keine Rede sein kann. [8] 3.1. Der nach ständiger Rechtsprechung grundsätzlich auch durch Ersitzung mögliche, außerbücherliche Erwerb von Grunddienstbarkeiten wie Wegerechten auf fremdem Grund (vgl RS0105766 , RS0033018 ) erfordert eine ordentliche Ersitzungsfrist von dreißig Jahren sowie die Redlichkeit und Echtheit des Besitzes (§ 1470 ABGB); Rechtmäßigkeit des Besitzes ist nicht erforderlich…

1Ob15/25z—OGH Entscheidung

24. Juni 2025

…ständiger Rechtsprechung eine für den Eigentümer des belasteten Guts erkennbare Rechtsausübung während der Ersitzungszeit im Wesentlichen gleichbleibend zu bestimmten Zwecken und im bestimmten Umfang notwendig ( RS0105766 ; RS0033018 ). Es kommt auf die objektive Erkennbarkeit der Rechtsausübung durch denjenigen an, in dessen Recht eingegriffen wird, nicht hingegen auf seine subjektive Kenntnis ( RS0010135 [T3…

4Ob176/21t—OGH Entscheidung

25. Januar 2022

…ist nämlich eine für den Eigentümer des belasteten Guts erkennbare Rechtsausübung während der Ersitzungszeit im Wesentlichen gleichbleibend zu bestimmten Zwecken und im bestimmten Umfang notwendig (RS0105766; 5 Ob 127/18i). [10] 3. Einer weiteren Begründung bedarf es nicht (§ 510 Abs 3 ZPO). [11] 4. …

3Ob232/16p—OGH Entscheidung

26. Januar 2017

…eine für den Eigentümer des belasteten Gutes erkennbare, während der Ersitzungszeit im Wesentlichen gleichbleibende Rechtsausübung zu bestimmten Zwecken und im bestimmten Umfang notwendig (RIS Justiz RS0105766, RS0033018). Ob der Eigentümer der belasteten Liegenschaft erkennen kann, dass Benützungshandlungen in Ausübung eines Rechts erfolgen, hängt letztlich immer von den Umständen des Einzelfalls ab…

5Ob102/23w—OGH Entscheidung

26. Februar 2024

…Rechts im Wesentlichen gleichbleibend zu bestimmten Zwecken in bestimmtem Umfang erforderlich. Notwendig ist dafür eine solche für den Eigentümer des belasteten Gutes erkennbare Rechtsausübung (RS0033018; RS0105766). Auf die positive Kenntnis des Eigentümers der belasteten Sache kommt es hingegen nicht an (RS0033018 [T1]). [33] Voraussetzung für die Ersitzung ist der echte und…

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