RS0106166 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Erwachsenenschutzsache: Bestellung eines gerichtlichen Erwachsenenvertreters bei Intelligenzminderung—OGH Entscheidung

6Ob216/24v11. Dezember 2024

…22x ). [11] 2.3. Ob ausreichend Anhaltspunkte für die Notwendigkeit der Bestellung eines gerichtlichen Erwachsenenvertreters vorliegen, ist immer eine individuell zu beurteilende Frage des Einzelfalls ( RS0106166 [T12]). [12] 2.4. Im vorliegenden Fall leidet der Betroffene unter einer (leichtgradigen) Intelligenzminderung (ICD 10 F 70) mit einem IQ von unter 60…

1Ob150/07a—OGH Entscheidung

29. November 2007

…jeweils individuell zu beurteilen. Die Entscheidung stellt daher in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 62 Abs 1 AußStrG dar (RIS-Justiz RS0106166, RS0087091). Im vorliegenden Fall ist auf Basis des gesamten Akteninhalts keine (krasse) Fehlentscheidung der Tatsacheninstanzen bei der Beurteilung der Behinderung bzw Beeinträchtigung der Betroffenen zu…

3Ob50/04f—OGH Entscheidung

25. März 2004

…das Verfahren unterbrochen hat, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und geht daher in ihrer Bedeutung über den Anlassfall nicht hinaus (stRsp; RIS-Justiz RS0106166). In einem solchen Fall ist der Rekurs an den Obersten Gerichtshof aber nur zulässig, wenn dem Rekursgericht eine auffallende Fehlbeurteilung anzulasten wäre (3 Ob 2322…

7Ob85/06k—OGH Entscheidung

11. Dezember 2006

…der jeweils nur einzelfallbezogen zu beurteilenden Frage, ob genügend und welche Anhaltspunkte für die Notwendigkeit der Bestellung eines Sachwalters vorliegen (stRsp; RIS-Justiz RS0049085; RS0079855; RS0106166; jüngst: 3 Ob 167/06i). Mangels Vorliegens der Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG ist der außerordentliche Revisionsrekurs daher zurückzuweisen.…

1Ob177/01p—OGH Entscheidung

27. November 2001

…eine auf den Einzelfall bezogene Entscheidung und bildet daher in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 14 Abs 1 AußStrG (RIS Justiz RS0106166). Eine grobe Fehlbeurteilung des Sachverhalts durch die Vorinstanzen ist nicht ersichtlich und wird dazu auch im Revisionsrekurs nichts Substantielles vorgebracht. Einer weiteren Begründung bedarf dieser…

2Ob29/24i—OGH Entscheidung

21. März 2024

…Zustands. [6] 2. Ob ausreichend Anhaltspunkte für die Notwendigkeit der Bestellung eines gerichtlichen Erwachsenenvertreters vorliegen, ist immer eine individuell zu beurteilende Frage des Einzelfalls (RS0106166; RS0087091 [T2]). Die Rechtsansicht der Vorinstanzen, wonach die Betroffene aufgrund einer psychopathologischen Störung ungeachtet ihrer anwaltlichen Vertretung nicht in der Lage ist, die anhängigen Gerichtsverfahren…

8Ob49/10d—OGH Entscheidung

04. November 2010

…nach den Umständen des Einzelfalls beurteilt werden und stellt damit regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 62 Abs 1 AußStrG dar (RIS Justiz RS0106166 mwN). Eine aus Gründen der Rechtssicherheit aufzugreifende Fehlbeurteilung durch die Vorinstanzen ist hier nicht ersichtlich. IV. Insgesamt vermögen es jedenfalls die Ausführungen des Revisionsrekurses…

3Ob230/14s—OGH Entscheidung

18. Februar 2015

…dargestellt. 1. Ob ausreichend Anhaltspunkte für die Notwendigkeit der Bestellung eines Sachwalters vorliegen, ist immer eine individuell zu beurteilende Frage des Einzelfalls (RIS Justiz RS0106166, RS0087091 [T2], RS0079855 [T7]). Gleiches gilt für die Frage, in welchem Umfang aufgrund einer psychischen Krankheit oder Behinderung ein Sachwalter zu bestellen ist (RIS Justiz…

8Ob151/02t—OGH Entscheidung

08. August 2002

…eine auf den Einzelfall bezogene Entscheidung und bildet daher in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 14 Abs 1 AußStrG (RIS-Justiz RS0106166). Eine grobe Fehlbeurteilung des Sachverhalts durch die Vorinstanzen ist nicht ersichtlich.…

9Ob50/99i—OGH Entscheidung

17. März 1999

…Notwendigkeit der Bestellung eines einstweiligen Sachwalters vorliegen, ist immer eine solche des Einzelfalls; die kann daher an den Obersten Gerichtshof nicht herangetragen werden (Ris-Justiz RS0106166; zuletzt 7 Ob 11/99i; 7 Ob 264/98v).…

8Ob7/04v—OGH Entscheidung

26. Februar 2004

…eine auf den Einzelfall bezogene Entscheidung und bildet daher in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 14 Abs 1 AußStrG (RIS-Justiz RS0106166). Eine grobe Fehlbeurteilung des Sachverhalts durch die Vorinstanzen ist nicht ersichtlich und wird auch im Revisionsrekurs nicht substantiell vorgebracht. Zweck des Sachwaltschaftsverfahrens ist es, Maßnahme…

1Ob105/23g—OGH Entscheidung

27. Juni 2023

…ist jeweils nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen und begründet daher regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 62 Abs 1 AußStrG (RS0117006; RS0106166 [T9]). [3] 3. Die Betroffene wurde nach dem UbG in ein Krankenhaus eingewiesen, weil sie sich zu Hause nicht mehr selbst versorgen könne. Dort…

10Ob318/00p—OGH Entscheidung

05. Dezember 2000

…Notwendigkeit der Bestellung eines einstweiligen Sachwalters ergangene Entscheidung des erkennenden Senates vom 23. März 2000 - ON 13; 8 Ob 150/99p mwN uva; RIS-Justiz RS0106166). Im Übrigen beschränken sich die Rechtsmittelausführungen im außerordentlichen Revisionsrekurs der Betroffenen auf eine Wiederholung ihrer bereits auch in früheren Rechtsmittelschriften vor allem gegen ihren Schwager…

1Ob184/07a—OGH Entscheidung

22. Oktober 2007

…Die im Einzelnen zur Bestellung eines einstweiligen Sachwalters herangezogenen Gründe stellen keine wichtige Rechtsfrage im Sinne des § 62 Abs 1 AußStrG dar (RIS-Justiz RS0106166; RS0117006; RS0087091). 2. Der Umstand, dass der Betroffene seine Wohnung verschenkte, ohne die Befriedigung seines Wohnbedürfnisses auf Dauer sicherzustellen, stellt eine Gefährdung seines Wohls dar…

10Ob43/00x—OGH Entscheidung

23. März 2000

…Notwendigkeit der Bestellung eines einstweiligen Sachwalters vorliegen, ist immer eine solche des Einzelfalls und kann daher an den Obersten Gerichtshof nicht herangetragen werden (RIS-Justiz RS0106166; zuletzt 9 Ob 50/99i).…

5Ob97/08p—OGH Entscheidung

14. Mai 2008

…Notwendigkeit zum Wohl der Betroffenen ist jeweils eine auf den Einzelfall bezogene Entscheidung und bildet daher in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage (vgl RIS Justiz RS0106166; RS0087091). 2. Die Betroffene hat in ihrem Scheidungsverfahren die Vertretung durch den bestellten Verfahrenshelfer abgelehnt, dann aber keinen eigenen Vertreter bestellt und selbst eine Tagsatzung…

8Ob101/03s—OGH Entscheidung

28. August 2003

…eine solche des Einzelfalls und bildet daher in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 14 Abs 1 AußStrG (RIS Justiz RS0106166; zuletzt etwa 8 Ob 144/02p; 9 Ob 242/02g). Eine grobe Fehlbeurteilung des Sachverhalts durch die Vorinstanzen ist nicht ersichtlich…

3Ob60/18x—OGH Entscheidung

14. August 2018

…seit 1. 7. 2018: einstweiligen Erwachsenenvertreter) zu bestellen, kann regelmäßig nur anhand der jeweiligen Umstände des konkreten Einzelfalls beurteilt werden (RIS Justiz RS0117006; RS0106166; 3 Ob 196/17w; 4 Ob 161/17f). Wenn die Vorinstanzen auf der Grundlage der festgestellten Umstände das Vorliegen von Anhaltspunkten…

6Nc7/21p—OGH Entscheidung

15. März 2021

…nur anhand der jeweiligen Umstände des konkreten Einzelfalls beurteilt werden. Dieser Frage kommt daher in der Regel keine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung zu (RS0117006; RS0106166). 3.2. Die Bestellung eines einstweiligen Erwachsenenvertreters ist hier auch keine im Einzelfall aufzugreifende Überschreitung des den Gerichten eingeräumten Beurteilungsspielraums. Wenn die Vorinstanzen Zweifel hatten…

6Ob157/15d—OGH Entscheidung

25. September 2015

… 230/14s): Ob ausreichend Anhaltspunkte für die Notwendigkeit der Bestellung eines Sachwalters vorliegen, ist immer eine individuell zu beurteilende Frage des Einzelfalls (RIS Justiz RS0106166 , RS0087091 [T2], RS0079855 [T7]). Gleiches gilt für die Frage, in welchem Umfang aufgrund einer psychischen Krankheit oder Behinderung ein Sachwalter zu bestellen ist (RIS Justiz…

6Ob124/21k—OGH Entscheidung

12. Juli 2021

…5] 2. Ob ausreichend Anhaltspunkte für die Notwendigkeit der Bestellung eines gerichtlichen Erwachsenenvertreters vorliegen, ist immer eine individuell zu beurteilende Frage des Einzelfalls (vgl RS0106166; RS0087091 [T2]). Gleiches gilt für die Frage, in welchem Umfang ein solcher zu bestellen ist (vgl RS0106744). [6] 3. Nach den Feststellungen ist aufgrund…

7Ob44/06f—OGH Entscheidung

17. Januar 2007

…und welche Anhaltspunkte für die Notwendigkeit der Beigebung eines Sachwalters vorliegen, ist nämlich eine jeweils nur einzelfallbezogen zu beurteilende Frage (stRsp; RIS-Justiz RS0049085; RS0079855; RS0106166; jüngst: 7 Ob 85/06k [ebenfalls zur Aufrechterhaltung der Sachwalterschaft] mwN). Einer weiteren Begründung bedarf dieser Beschluss nicht (§ 71 Abs 3 AußStrG).…

10Ob57/15b—OGH Entscheidung

30. Juni 2015

…dargestellt. 1. Ob ausreichend Anhaltspunkte für die Notwendigkeit der Bestellung eines Sachwalters vorliegen, ist immer eine individuell zu beurteilende Frage des Einzelfalls (RIS Justiz RS0106166, RS0087091 [T2], RS0079855 [T7]). 2. Entgegen dem Revisionsrekursvorbringen hat sich das Rekursgericht ausführlich mit dem von der Betroffenen mit dem Rekurs vorgelegten Befund vom…

3Ob6/14z—OGH Entscheidung

19. Februar 2014

…Einzelfalls. So sind auch im vorliegenden Fall vor allem dem Tatsachenbereich zuzuordnende Fragen zu beantworten und nach den konkreten Umständen individuell zu beurteilen (RIS Justiz RS0106166). Es bildet keine vom Obersten Gerichtshof aufzugreifende Fehlbeurteilung, wenn die Vorinstanzen auf der Grundlage eines Sachverständigengutachtens zum Schluss kamen, dass der Betroffene zur Wahrung seines…

5Ob23/24d—OGH Entscheidung

16. April 2024

…gerichtliche Erwachsenenvertretung wegen Wegfalls der Voraussetzungen einzustellen ist, ist immer eine Frage des Einzelfalls, bei der dem Tatsachenbereich zuzuordnende Grundlagen jeweils individuell zu beurteilen sind (RS0106166 [T11, T12]; vgl auch RS0106744 [T1]; RS0087091 [T2, T3, T4, T5]). Eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs ist daher nur zur Korrektur grober Fehlbeurteilungen angezeigt. [13…

8Ob5/07d—OGH Entscheidung

31. Januar 2007

…eine auf den Einzelfall bezogene Entscheidung und bildet daher in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 62 Abs 1 AußStrG (RIS-Justiz RS0106166). Eine grobe Fehlbeurteilung des Sachverhalts durch die Vorinstanzen ist nicht ersichtlich und wird auch im Revisionsrekurs nicht substantiell vorgebracht. Zweck des Sachwaltschaftsverfahrens ist es, Maßnahmen…

5Ob209/20a—OGH Entscheidung

30. November 2020

…der jeweiligen Umstände des konkreten Einzelfalls beurteilt werden. Dieser Frage kommt daher in der Regel keine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung zu (RIS Justiz RS0117006; RS0106166). [5] 3.2. Die Bestellung eines einstweiligen Erwachsenenvertreters ist hier auch keine im Einzelfall aufzugreifende Überschreitung des de n Gerichten eingeräumten Beurteilungsspielraums. Wenn die Vorinstanzen Zweifel…

7Ob87/15t—OGH Entscheidung

20. Mai 2015

…Angelegenheiten abhängig. Bei der Beurteilung, ob Angelegenheiten zu besorgen sind, für die vorwiegend Rechtskenntnisse erforderlich sind, kommt dem Gericht ein Ermessensspielraum zu (RIS Justiz RS0117452, RS0106166 [T3]). Einzelfallbezogene Fragen sind nur dann einem Rechtsmittel an den Obersten Gerichtshof zugänglich, wenn die Vorinstanzen bei ihrer Beantwortung einer groben Fehlbeurteilung erlegen sind. Die…

6Ob318/04i—OGH Entscheidung

17. Februar 2005

…ist, zufolge ihrer Einzelfallbezogenheit generellen Aussagen. Diesen Rechtsfragen kommt keine über den jeweils vorliegenden Einzelfall hinausgehende Bedeutung zu (4 Ob 272/97x; RIS-Justiz RS0106744; RS0106166). Einer weiteren Begründung bedarf dieser Beschluss nicht (§ 16 Abs 4 AußStrG iVm § 510 Abs 3 ZPO).…

5Ob238/15h—OGH Entscheidung

22. März 2016

…Die Beurteilung dieser Frage hat aber keine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung und kann somit an den Obersten Gerichtshof grundsätzlich nicht herangetragen werden (RIS Justiz RS0106166 [T1]; Schramm in Gitschthaler/Höllwerth , AußStrG § 62 Rz 48). Gleiches gilt für die Beurteilung der Notwendigkeit der von der Betroffenen hilfsweise beantragten Umbestellung eines…

9Ob216/02h—OGH Entscheidung

02. Oktober 2002

…vertretbare Entscheidung im Einzelfall. Die Frage, ob im Einzelfall genügend Anhaltspunkte für die Notwendigkeit einer Sachwalterbestellung bestehen, ist aber regelmäßig genausowenig revisibel (RIS-Justiz RS0087791; RS0106166) wie die Frage, in welchem Umfang ein Sachwalter zu bestellen ist (RIS-Justiz RS0106744).…

4Ob173/23d—OGH Entscheidung

17. Oktober 2023

…Die Beurteilung der Frage, ob genügend Anhaltspunkte für die Notwendigkeit der Bestellung eines Erwachsenenvertreters vorliegen, ist immer nach den konkreten Tatumständen des Einzelfalls zu beurteilen ( RS0106166 [insb T12] = RS0087091 [T5]); Gleiches gilt für die Frage, in welchem Umfang ein solcher zu bestellen ist (vgl RS0106744 [T1]). [3] 2.1. Hier hat die…

7Ob79/23b—OGH Entscheidung

30. August 2023

…den Kriterien des § 246 Abs 3 Z 2 ABGB hat das Rekursgericht ohnehin vorgenommen; das Ergebnis dieser im jeweiligen Einzelfall (vgl RS0106166 ) vorzunehmenden Prüfung ist nicht korrekturbedürftig. [24] 3. Dem Revisionsrekurs war daher nicht Folge zu geben.…

8Ob159/08b—OGH Entscheidung

27. Januar 2009

…ist immer eine solche des Einzelfalls, aus den dem Tatsachenbereich zuzuordnenden Grundlagen zu lösen und nach den konkreten Tatumständen jedenfalls individuell zu beurteilen (RIS-Justiz RS0106166; auch RS0087091; zuletzt 8 Ob 19/08i in dieser Rechtssache ua). Der Rechtsmittelwerber zeigt mit seinen Ausführungen zur Frage, unter welchen Voraussetzungen für „Querulanten…

3Ob94/04a—OGH Entscheidung

28. April 2004

…die Bestellung eines (einstweiligen) Sachwalters vorliegen, ist stets eine Frage des Einzelfalls und begründet idR keine erhebliche Rechtsfrage (10 Ob 1519/96 uva; RIS-Justiz RS0106166). Auch wenn die Revisionsrekurswerberin in ihrem Rechtsmittel § 14 Abs 1 AußStrG (1854) zitiert, macht sie keine Rechtsfrage der darin genannten Qualität geltend, vielmehr werden…

6Ob240/21v—OGH Entscheidung

02. Februar 2022

…immer nur nach den Umständen des Einzelfalls beurteilt werden und stellen damit regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 62 Abs 1 AußStrG dar (RS0106166 [T9, T10]). Der Betroffene zeigt keine Überschreitung des den Vorinstanzen eingeräumten Beurteilungsspielraums auf. [8] 2. Ein – wie hier – vom Rekursgericht verneinter Mangel…

4Ob169/06s—OGH Entscheidung

28. September 2006

…und bildet - vom hier nicht vorliegenden Fall grober Fehlbeurteilung abgesehen - regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 62 Abs 1 AußStrG (stRsp RIS-Justiz RS0106166 und RS0087091). Das Erstgericht hat - vom Rekursgericht gebilligt - angesichts der gegen den Betroffenen anhängigen Verfahren und der in Aussicht genommenen Verfügungen über Liegenschaftsvermögen und Unternehmen…

3Ob95/15i—OGH Entscheidung

20. Mai 2015

…Einzelfalls. So sind auch im vorliegenden Fall vor allem dem Tatsachenbereich zuzuordnende Fragen zu beantworten und nach den konkreten Umständen individuell zu beurteilen (RIS Justiz RS0106166). Es bildet keine vom Obersten Gerichtshof aufzugreifende Fehlbeurteilung, wenn die Vorinstanzen auf der Grundlage eines Sachverständigengutachtens zum Schluss kamen, dass der Betroffene zur Wahrung seines…

8Ob47/07f—OGH Entscheidung

21. Mai 2007

…eine solche des Einzelfalls, die aus den dem Tatsachenbereich zuzuordnenden Grundlagen zu lösen und nach den konkreten Tatumständen jeweils individuell zu beurteilen ist (RIS-Justiz RS0106166; 3 Ob 167/06i). Sie bildet daher in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 62 Abs 1 AußStrG (3 Ob 167/06i…

1Ob45/21f—OGH Entscheidung

27. Juni 2021

…ob im Einzelfall genügende Anhaltspunkte für die Notwendigkeit der Bestellung (nun) eines (einstweiligen) Erwachsenenvertreters vorliegen, ist nach den konkreten Tatumständen jeweils individuell zu beurteilen (vgl RS0106166; RS0087091 [T3, T4]; zur Rechtslage nach dem 2. ErwSchG 3 Ob 60/18x; 9 Ob 67/19x; 5 Ob…

Rückverweise

Erwachsenenschutzsache: Bestellung eines gerichtlichen Erwachsenenvertreters bei Intelligenzminderung—OGH Entscheidung

1Ob150/07a—OGH Entscheidung

3Ob50/04f—OGH Entscheidung

7Ob85/06k—OGH Entscheidung

1Ob177/01p—OGH Entscheidung

2Ob29/24i—OGH Entscheidung

8Ob49/10d—OGH Entscheidung

3Ob230/14s—OGH Entscheidung

8Ob151/02t—OGH Entscheidung

9Ob50/99i—OGH Entscheidung

8Ob7/04v—OGH Entscheidung

1Ob105/23g—OGH Entscheidung

10Ob318/00p—OGH Entscheidung

1Ob184/07a—OGH Entscheidung

10Ob43/00x—OGH Entscheidung

5Ob97/08p—OGH Entscheidung

8Ob101/03s—OGH Entscheidung

3Ob60/18x—OGH Entscheidung

6Nc7/21p—OGH Entscheidung

6Ob157/15d—OGH Entscheidung

6Ob124/21k—OGH Entscheidung

7Ob44/06f—OGH Entscheidung

10Ob57/15b—OGH Entscheidung

3Ob6/14z—OGH Entscheidung

5Ob23/24d—OGH Entscheidung

8Ob5/07d—OGH Entscheidung

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7Ob87/15t—OGH Entscheidung

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4Ob173/23d—OGH Entscheidung

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8Ob159/08b—OGH Entscheidung

3Ob94/04a—OGH Entscheidung

6Ob240/21v—OGH Entscheidung

4Ob169/06s—OGH Entscheidung

3Ob95/15i—OGH Entscheidung

8Ob47/07f—OGH Entscheidung

1Ob45/21f—OGH Entscheidung