RS0105085 – OGH Rechtssatz

…Sachlage kann in der Entscheidung des Vaters für einen ihm angebotenen bestimmten Therapieplatz, gemessen am Verhalten eines pflichtbewussten Familienvaters bei gleicher Sachlage (vgl RIS Justiz RS0105085, RS0113751, RS0047590; 4 Ob 245/01k), keine Obliegenheitsverletzung gegenüber dem Unterhaltsberechtigten liegen, dient doch die Therapie gerade dazu, die Arbeitskraft und Leistungsfähigkeit des…

…ihrer steuerlichen Absetzbarkeit die Unterhaltsbemessungsgrundlage nur, wenn auch ein pflichtbewusster Familienvater unter Berücksichtigung seiner Einkommensverhältnisse und der Bedürfnisse der Unterhaltsberechtigten diesen Aufwand getätigt hätte ( RS0047421 ; RS0105085 ). [17] 4.2. Was die Ausgaben eines Bürgermeisters für Getränke- und Essenseinladungen, Spenden und Sponsoring betrifft, ist zu berücksichtigen, dass solche Repräsentationsaufwendungen zwar nicht unüblich…