RS0102779 – OGH Rechtssatz

…dann angenommen werden, wenn ihm die Unrichtigkeit der Angaben seines Beraters hätte auffallen müssen, etwa weil er selbst über hervorragende Kenntnisse auf diesem Gebiet verfügt (RS0102779), weil eine unrealistisch hohe Rendite versprochen wurde, die sich mit der absoluten Sicherheit des Investments nicht in Einklang bringen lässt (RS0078931 [T6]), oder weil er…

…Unrichtigkeit der Beratung hätte auffallen müssen, sei es aufgrund eigener Fachkenntnisse, oder weil er deutliche Risikohinweise nicht beachtet und Informationsmaterial nicht gelesen hat (RIS Justiz RS0102779 [T6, T7]; 10 Ob 58/16a mwH). Das Berufungsgericht hat den vom Revisionswerber hervorgehobenen Umstand, dass die Klägerin Akademikerin ist, ohnedies berücksichtigt. Die…

…beurteilen und begründet daher im Regelfall keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (4 Ob 16/12z = RIS Justiz RS0102779 [T8]). Angesichts der festgestellten Unerfahrenheit der Klägerin bei Veranlagungen und der mündlichen Zusicherungen des Beraters über die Sicherheit des Investments hält sich die Beurteilung der…

…der Fall ist, wenn dem Kunden aufgrund seines Wissensstandes die Unrichtigkeit der Unterlagen hätte auffallen müssen oder Informationsmaterial nicht beachtet bzw Risikohinweise nicht gelesen werden (RS0102779). Das Erstgericht ist davon ausgegangen, dass die Warnhinweise in der Broschüre im hier zu beurteilenden Einzelfall undeutlich waren. Im Zusammenhang mit der Gestaltung des Werbefolders…

…Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs kommt ein Mitverschulden des Kunden eines Anlageberaters speziell auch in der Form der Nichtbeachtung von Informationsmaterial prinzipiell in Frage (RIS Justiz RS0102779; 9 Ob 128/06y). Die betroffene Konsumentin, eine Akademikerin, hat vorgelegte Formulare mit umfassenden rechtlichen Hinweisen ungelesen unterfertigt und dadurch nicht erkannt, dass…

…des Obersten Gerichtshofs anerkannt, dass bei unrichtiger Anlageberatung auch ein Mitverschulden des Kunden in Betracht kommen kann, das die Schadenersatzpflicht des Anlageberaters mindert (RIS Justiz RS0102779, zuletzt etwa 5 Ob 35/11z). Dazu wurde bereits ausgesprochen, dass sich ein Kunde als Mitverschulden anrechnen lassen muss, wenn er Informationsmaterial nicht…

…der Schadenersatzanspruch der Klägerin aufgrund eines Mitverschuldens nach § 1304 ABGB zu kürzen ist. Dass das grundsätzlich möglich ist, steht außer Zweifel (RIS-Justiz RS0102779). 3. Folgerichtig erörtert die Klägerin in ihrer Revision auch nicht die vom Berufungsgericht angesprochene Frage, sondern wendet sich ausschließlich gegen die konkrete Beurteilung ihres…

…denen daher die Unrichtigkeit der Anlageberatung hätte auffallen müssen, infolge falscher Anlageberatung wenn auch allenfalls abzüglich eines situationsabhängigen Mitverschuldens Ersatzansprüche geltend machen (vgl RIS Justiz RS0102779). Dazu kommt, dass der Erstkläger in Befolgung einer Aufforderung der Beklagten zur weiteren Informationserteilung seine juristische Ausbildung und seinen früher ausgeübten Beruf als Leiter zweier…

…Bedeutung aufzeigt. 1. Auch in Fällen unrichtiger Anlageberatung kann ein Mitverschulden des Kunden in Betracht kommen, das die Schadenersatzpflicht des Anlageberaters mindert (RIS Justiz RS0102779). Ohne entsprechende Einwendung in erster Instanz darf auf das Mitverschulden des Geschädigten aber nicht Bedacht genommen werden ( Pimmer in Fasching/Konecny ² § 482…

…1304 ABGB setzt die Sorglosigkeit gegenüber den eigenen Gütern voraus (RS0022681; RS0032045). Bei fehlerhafter Anlageberatung kann ein Mitverschulden nach den Umständen des Einzelfalls (RS0078931 [T5]; RS0102779 [T8]) in Betracht kommen, wenn dem Kunden die Unrichtigkeit der Beratung hätte auffallen müssen, sei es aufgrund eigener Fachkenntnisse oder weil er deutliche Risikohinweise nicht…

…direktem Zusammenhang mit der fehlerhaften Anlageberatung beim Erwerb behandelt, etwa wenn dem Kunden aufgrund seines Wissenstandes die Unrichtigkeit der Beratung hätte auffallen müssen (RIS-Justiz RS0102779) oder wenn der Kunde einem ihm gar nicht näher bekannten, nicht als Anlageberater „konzessionierten" Versicherungsberater uneingeschränkt mit dem Erwerb hochspekulativer Aktien beauftragte (1 Ob…

…fehlerhaften Anlageberatung ohnedies bejaht haben. Wie die Klägerin selbst zutreffend ausführt, ist auch bei einer unrichtigen Anlageberatung ein Mitverschulden des Kunden durchaus denkbar (RIS Justiz RS0102779). 2. Der Vorwurf des Mitverschuldens betrifft stets die Frage der subjektiven Vorwerfbarkeit, die nicht losgelöst vom Wissensstand und den intellektuellen Fähigkeiten des Geschädigten beantwortet werden…

…§ 1304 ABGB setzt die Sorglosigkeit gegenüber den eigenen Gütern voraus (RIS Justiz RS0032045; zu Fällen des Mitverschuldens bei unrichtiger Anlageberatung vgl RIS Justiz RS0102779). Zu Recht macht die Beklagte dazu geltend, dass der Kläger bei gehöriger Sorgfalt die das Risiko relativierenden mündlichen Erklärungen des Finanzexperten der Beklagten nicht einfach…

…Rechtsprechung hat bereits in zahlreichen Entscheidungen die Möglichkeit eines Mitverschuldens des fehlberatenen Investors wegen eigenen sorgfaltswidrigen Verhaltens beim Erwerb einer unerwünschten Anlageform bestätigt (RIS Justiz RS0102779; RS0078931). Hat der Geschädigte selbst eine Ursache gesetzt, die gleichermaßen wie die vom Dritten gesetzte Ursache geeignet war, allein den Schaden herbeizuführen, haben beide gemeinsam…

…Unrichtigkeit der Beratung hätte auffallen müssen, sei es aufgrund eigener Fachkenntnisse, oder weil er deutliche Risikohinweise nicht beachtet und Informationsmaterial nicht gelesen hat (RIS Justiz RS0102779 [T6, T7]; RS0078931 [T6]; jüngst 8 Ob 60/14b). Eine Minderung der Haftung des Schädigers wegen Nichtbeachtens von Warnungen und Hinweisen durch den…

… 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: Bei unrichtiger Anlageberatung kann grundsätzlich ein Mitverschulden des Kunden in Betracht kommen, das die Schadenersatzpflicht des Anlageberaters mindert (RIS Justiz RS0102779, zuletzt etwa 5 Ob 35/11z). Dies insbesondere auch dann, wenn Informationsmaterial nicht beachtet oder Risikohinweise nicht gelesen wurden (8 Ob …

…Umstände des Einzelfalls zu beurteilen und begründet daher im Regelfall keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO (RIS Justiz RS0102779 [T8]; RS0078931). Die Verneinung eines Mitverschuldens durch die Vorinstanzen bedarf im vorliegenden Einzelfall keiner Korrektur. Dass das Nichtbeachten von schriftlichen Risikohinweisen angesichts einer insgesamt grob…

…dargestellt wiederholt ausgeführt, dass auch ein Mitverschulden des Kunden in Betracht kommt. Dabei hat er auch auf die Nichtbeachtung von Informationsmaterial hingewiesen (allgemein RIS Justiz RS0102779; insb 9 Ob 128/06y). Hier fanden sich auf dem von der Klägerin unterfertigten Formular auch Risikohinweise, mit denen Privaten vom Kauf von…

…Unrichtigkeit der Beratung hätte auffallen müssen, sei es aufgrund eigener Fachkenntnisse, oder weil er deutliche Risikohinweise nicht beachtet und Informationsmaterial nicht gelesen hat (RIS Justiz RS0102779 [T6, T7]; RS0078931 [T6]; zuletzt etwa 8 Ob 93/14f, ÖBA 2016, 64). Eine Minderung der Haftung des Schädigers wegen Nichtbeachtens von…

…1304 ABGB setzt die Sorglosigkeit gegenüber den eigenen Gütern voraus (RS0032045; RS0022681). Bei fehlerhafter Anlageberatung kann ein Mitverschulden nach den Umständen des Einzelfalls (RS0078931 [T5]; RS0102779 [T8]) in Betracht kommen, wenn dem Kunden die Unrichtigkeit der Beratung hätte auffallen müssen, sei es aufgrund eigener Fachkenntnisse oder weil er deutliche Risikohinweise nicht…

…Unrichtigkeit der Beratung hätte auffallen müssen, sei es aufgrund eigener Fachkenntnisse, oder weil er deutliche Risikohinweise nicht beachtet und Informationsmaterial nicht gelesen hat (RIS Justiz RS0102779 [T6, T7]; RS0078931 [T6]; 8 Ob 93/14f). 3.2 Ähnlich wie bei dem der Entscheidung 2 Ob 99/16x zugrunde…

…Umstände des Einzelfalls zu beurteilen und begründet daher im Regelfall keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (RIS Justiz RS0078931 [T5], RS0102779 [T8]). Die Verneinung eines Mitverschuldens der Klägerin durch die Vorinstanzen begegnet im vorliegenden Einzelfall keinen Bedenken: Die Klägerin hat das Anlegerprofil samt den darin enthaltenen…

… Zur (mangelnden) Erkundigungspflicht bereits bei Unterfertigung der Beitrittsunterlagen ist auf die zutreffenden rechtlichen Ausführungen der Vorinstanzen zu verweisen. Die bisherige höchstgerichtliche Rechtsprechung (RIS Justiz RS0102779) behandelt die Frage, ob ein Kunde selbst auf dem Anlegersektor entsprechende Kenntnisse besitzt und ihm daher die Unrichtigkeit der Anlageberatung hätte auffallen müssen, ausschließlich unter…

…Umstände des Einzelfalls zu beurteilen und begründet daher im Regelfall keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO (RIS-Justiz RS0102779 [T8]; RS0078931). Auch die Verneinung eines Mitverschuldens durch die Vorinstanzen begegnet im vorliegenden Einzelfall keinen Bedenken. Es stellt eine vertretbare Beurteilung des Berufungsgerichts dar, dass…

…des Einzelfalls zu beurteilen und begründet daher im Regelfall keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO (RIS Justiz RS0078931; RS0102779 [T8]). Auch die Ausmittlung des Verschuldens durch die Vorinstanzen begegnet im vorliegenden Einzelfall keinen Bedenken. Die Beurteilung des Berufungsgerichts, dem Kläger als erfahrenen Anleger und…

…sei es aufgrund eigener Fachkenntnisse oder weil er deutliche Risikohinweise nicht beachtet und Informationsmaterial nicht gelesen hat (2 Ob 99/16x; RIS Justiz RS0102779 [T6, T7]). 10.2 Der Kläger war (unstrittig) jahrelang Mitglied des Vorstands einer Aktiengesellschaft und in weiterer Folge Geschäftsführer eines international agierenden Unternehmens, auch wenn…

…Einzelfalls zu beurteilen und begründet daher im Regelfall keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO (RIS Justiz RS0078931 [T5]; RS0102779 [T8]). 2.2. Die Verneinung eines Mitverschuldens des Klägers durch die Vorinstanzen begegnet im vorliegenden Einzelfall keinen Bedenken. In den Unterlagen, die der Kläger beim…

…der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO). Begründung: Das Berufungsgericht geht in Übereinstimmung mit der Judikatur (RIS-Justiz RS0102779) davon aus, dass ein dem Anleger zuzumessendes Mitverschulden seine Schadenersatzansprüche gegenüber einem Anlageberater, der nur unvollständig oder fehlerhaft über Anlagerisken informiert hat, entsprechend mindern kann…

…der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs anerkannt, dass bei unrichtiger Anlageberatung auch ein Mitverschulden des Kunden in Betracht kommen kann, das die Schadenersatzpflicht des Anlageberaters mindert (RS0102779), etwa wenn der Kunde Informationsmaterial nicht beachtet oder Risikohinweise nicht gelesen hat (RS0102779 [T6, T7]) oder er irreal hohe Gewinnversprechen nicht hinterfragt (RS0078931 [T6]). 2…

…Kunden etwa dann in Betracht kommen, wenn er selbst auf dem Anlagesektor hervorragende Kenntnisse besitzt und ihm daher die Unrichtigkeit der Anlageberatung hätte auffallen müssen (RS0102779). Das Nichtbeachten schriftlicher Risikohinweise begründet aber nicht stets und zwingend ein relevantes Mitverschulden des Anlegers (1 Ob 159/19t mwN = RS0102779 [T18]). [57…

…weil er deutliche Risikohinweise nicht beachtet und Informationsmaterial nicht gelesen hat (8 Ob 132/10k; 2 Ob 198/11y; RIS Justiz RS0102779, zuletzt 2 Ob 99/16x). Ein Anleger handelt auch sorglos in eigenen Angelegenheiten, wenn er irreal hohe Gewinnversprechen nicht hinterfragt (5 Ob…

…Ehegatte vor ihrer jeweiligen Veranlagungsentscheidung die Risikohinweise nicht gelesen haben, könnte ein nach § 1304 ABGB zu berücksichtigendes Mitverschulden zu erblicken sein (RIS Justiz RS0102779 [T6, T7]). Dabei ist auf Grund der Umstände des Einzelfalls zu beurteilen, ob ein Mitverschulden eines Anlegers im Vergleich zu einer groben Fehlbeurteilung seines Beraters…

…mindert, etwa dann, wenn der Kunde selbst auf dem Anlagesektor hervorragende Kenntnisse besitzt und ihm daher die Unrichtigkeit der Anlageberatung hätte auffallen müssen (RIS-Justiz RS0102779). Davon kann hier keine Rede sein, hielten die Kläger zwar Wertpapierdepots, sie wollten aber „eine sichere oder eine möglichst sichere Veranlagung“ (US …

…wenn dem Kunden auf Grund seines Wissensstandes die Unrichtigkeit der Beratung hätte auffallen müssen oder Informationsmaterial nicht beachtet bzw Risikohinweise nicht gelesen werden (RIS-Justiz RS0102779; 4 Ob 16/12z). 6.2. Im Anlassfall fällt aber ins Gewicht, dass zwischen dem Erfüllungsgehilfen der Beklagten und dem Erstkläger ein besonderes…

…Anlageberatung kommt ein die Schadenersatzpflicht des Anlageberaters minderndes Mitverschulden des Kunden im Regelfall insbesondere in Betracht, wenn dieser Informationsmaterial nicht beachtet oder Risikohinweise nicht liest (RS0102779 [T6, T7]). 4.2. Der Oberste Gerichtshof lastete geschädigten Anlegern, deren Erwerb vergleichbarer Kommanditbeteiligungen sowohl auf eine (auch hier) unterbliebene Information über Innenprovisionen, als auch…

…Umstände des Einzelfalls zu beurteilen und begründet daher im Regelfall keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (RIS Justiz RS0078931 [T5]; RS0102779 [T8]). Die Verneinung eines Mitverschuldens der Klägerin durch die Vorinstanzen begegnet im vorliegenden Einzelfall keinen Bedenken. Ein Mitverschulden der Klägerin kann entgegen der Ansicht der…

…Mitverantwortlichkeit) des klagenden Anlegers vermag die Revisionswerberin keine erheblichen Rechtsfragen aufzuzeigen. Ein eigenes besonderes Fachwissen des Klägers, das allenfalls eine Mitverantwortlichkeit begründen könnte (RIS-Justiz RS0102779) wurde nicht festgestellt. Aus der gegenüber vergleichbaren Anleihen höheren Verzinsung allein musste der Kläger bei den gegebenen Auskünften über eine sichere Rückzahlung in der Höhe…

…lässt, ist aufgrund der Umstände des Einzelfalls zu beurteilen und begründet daher im Regelfall keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (RS0102779 [T8]). [12] Nach der Rechtsprechung kann ein Mitverschulden insbesondere dann zu verneinen sein, wenn sich der Kunde eigenen Bedenken zuwider vom wiederholten fachkundigen Rat der…

…zumutbar gewesen wäre, hängt, wie generell die Beurteilung des Mitverschuldens, maßgeblich von den Umständen des Einzelfalls ab (vgl RIS Justiz RS0087606 [T11]; Mitverschulden des Anlegers: RS0102779 [T8]). Eine vom Obersten Gerichtshof zu korrigierende Fehlbeurteilung dieser Frage durch das Berufungsgericht vermag die Revisionswerberin nicht aufzuzeigen. Indem die Beklagte auf den derzeitigen, gegenüber…

…in Betracht kommen, wenn der Kunde selbst auf dem Anlagesektor hervorragende Kenntnisse besitzt und ihm daher die Unrichtigkeit der Anlageberatung hätte auffallen müssen (RIS Justiz RS0102779). Dass das hier der Fall gewesen wäre, steht nicht fest. VII. Zum Zinsenzuspruch: Mag auch der Zinsenzuspruch im Berufungsverfahren nicht gerügt worden sein, tritt…