RS0105193 – OGH Rechtssatz

…Die Lösung ergibt sich bereits aus § 25 GSVG. Demnach richtet sich die Beitragsgrundlage nach den iSd EStG im jeweiligen Kalenderjahr zugeflossenen Einkünften (RIS-Justiz RS0105193; VwGH 94/08/0289 = SVSlg 46.575; näher Rudda/Ficzko, GSVG - Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz, 3. Lfg 2006, § 25, 6 f). Vom Kläger wird nicht in Frage…

… 60 Abs 1 Z 2 GSVG grundsätzlich die Einkünfte im Sinn des Einkommensteuergesetzes (§ 25 Abs 1 GSVG; RIS Justiz RS0105193; Atria in Sonntag , GSVG 5 § 60 Rz 9). Das Einkommensteuergesetz kennt sieben Einkunftsarten in § 2 Abs 3 Z …

…die selbständig Erwerbstätigen betrifft, ist speziell der in § 25 GSVG (für die Ermittlung der Beitragsgrundlage) verwendete Begriff „Einkünfte“ dem Einkommensteuerrecht entnommen (RS0105193). Der Oberste Gerichtshof judiziert dazu in ständiger Rechtsprechung , dass weder im Bereich der Alterspensionen (RS0084294 [T4, T7]) noch der hier zu be urteilenden Witwenpension Anlass…

… ObS 2064/96, SSV NF 10/57; 10 ObS 84/93, SSV NF 8/106 ua; RIS Justiz RS0085302, RS0105193, RS0085210). So sind beispielsweise steuerliche Abschreibungen, die nur aus wirtschaftlichen Gründen vorgesehen sind, für den Bereich der Sozialversicherung nicht als einkommensmindernd anzuerkennen (RIS Justiz RS0084294…

…und (aufgrund der sukzessiven Kompetenz) die Gerichte bei Ermittlung der Höhe des Erwerbseinkommens zu durchaus anderen Ergebnissen kommen als die Steuerbehörden im Abgabeverfahren (RIS Justiz RS0105193; RS0085302 [T5]; RS0085210; 10 ObS 16/07m, SSV NF 21/9 = ZAS 2008/11, 82 [ Resch ]). Die Gerichte sind in diesem…

…ebenfalls bereits wiederholt ausgesprochen hat) kein Anlass besteht, den Begriff des „ Erwerbseinkommens “ grundsätzlich anders als nach den steuerrechtlichen Vorschriften zu verstehen (RIS Justiz RS0105193; RS0084294 [T4 und T7]; 10 ObS 113/01t; 10 ObS 90/08w, SSV-NF 23/56 mwN). 3. Dass…

…Ermittlung der Höhe der Erwerbseinkommen im Sinne der Sozialversicherungsgesetze zu berücksichtigen sind (vgl zuletzt 10 ObS 136/12s mwN; RIS Justiz RS0085302, RS0085210, RS0105193 ua). So sind etwa steuerliche Abschreibungen, die nur aus wirtschaftlichen Gründen vorgesehen sind, für den Sozialversicherungsbereich nicht als einkommensmindernd anzuerkennen (RIS Justiz RS0084294 [T1] ua…

…Einkünfte aus selbständiger Erwerbstätigkeit der Begriff des Erwerbseinkommens grundsätzlich nicht anders zu verstehen ist als nach den steuerrechtlichen Vorschriften (RIS-Justiz RS00884294 [T4 und T7]; RS0105193; 10 ObS 90/08w, SSV NF 23/56). 3.3. Zwischen dem steuerpflichtigen „Einkommen“ im Sinne des Einkommensteuergesetzes und dem Erwerbseinkommen…

…ObS 80/11d SSV NF 25/101 mwH; zur Witwenpension 10 ObS 7/11v SSV NF 25/65; RIS Justiz RS0105193). 2.1 Einkommensteuerrechtlich sind die Begriffe der „ Einkünfte “ und des „ Einkommens “ zu unterscheiden. § 2 Abs 3 EStG nennt sieben…

…2064/96 = SSV NF 10/57]) kein Anlass besteht, den Begriff des „Erwerbseinkommens" grundsätzlich anders als nach den steuerrechtlichen Vorschriften zu verstehen (RIS Justiz RS0105193; 10 ObS 113/01t). Demnach richtet sich die Beitragsgrundlage nach den im Sinn des EStG im jeweiligen Kalenderjahr zugeflossenen Einkünften (10 ObS 166/06v mwN…