RS0102031 – OGH Rechtssatz

…der Bestellungsbeschluss aufrecht ist. Dieser Auffassung ist der Oberste Gerichtshof in der, einen Zustellkurator betreffenden Entscheidung 8 Ob 33/05v gefolgt (vgl auch RIS-Justiz RS0102031, wonach es sich auch beim Beschluss über die Enthebung eines Kurators um einen rechtsgestaltenden Beschluss handelt). Da die vom Rekursgericht als erheblich angesehene Rechtsfrage in…

… 461 ZPO Rz 10). Durch die Enthebung des Kurators ist der Kuratorbestellungsbeschluss der ebenso wie der Enthebungsbeschluss rechtsgestaltende Wirkung entfaltet (vgl RIS Justiz RS0102031) nicht beseitigt worden. Eine formelle Beschwer des Rechtsmittelwerbers ist daher gegeben. Davon, dass im konkreten Fall die Rechtsstellung des Rechtsmittelwerbers durch den Kuratorbestellungsbeschluss nicht beeinträchtigt…

…über die Enthebung eines Kurators um rechtsgestaltende Beschlüsse handelt. Diese entfalten mit Wirksamkeit, also Zustellung der schriftlichen Ausfertigung an die Parteien, ihre Gestaltungswirkung (RIS Justiz RS0102031). Solange der Kuratorbestellungsbeschluss aufrecht ist, ist der Kurator zu vertretungsweisem Einschreiten befugt (immolex 1997/112 [ Pfiel ]). Auch unter Anlegung des von Lehre und Rechtsprechung…