RS0102152 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Berufung gegen Verurteilung wegen schwerer Körperverletzung und illegalen Waffenbesitzes—OLG Linz Entscheidung

10Bs197/25d15. September 2025

…zu hohen Mindeststrafdrohungen nur bei untergeordneten Beteiligungsformen oder in Fällen atypisch leichter Verwirklichung schwerer und deshalb mit strengen Mindeststrafdrohungen versehener Straftatbestände in Frage (RIS-Justiz RS0102152). Dabei sind nicht allein die Milderungsgründe des § 34 StGB zu berücksichtigen, sondern auch der Unrechtsgehalt der Tat und alle nach den Grundsätzen für…

11Os168/08b—OGH Entscheidung

16. Dezember 2008

…41 StGB dient als Korrektiv von im Einzelfall zu hohen Mindeststrafdrohungen etwa bei untergeordneter Beteiligung oder in Fällen atypisch leichter Verwirklichung schwerwiegender Straftaten (RIS Justiz RS0102152, RS0091376), seine Anwendung ist sohin auf Ausnahmekonstellationen beschränkt, die in dem konkreten Fall nicht zu ersehen sind. Ausgehend von dem zur Verfügung stehenden Strafrahmen ist…

17Os12/15s—OGH Entscheidung

14. September 2015

…Bestellung von drei Parkklebern auf die Tatschwere aus. Eine im Sinn der Rechtsprechung atypisch leichte Verwirklichung eines schweren, mit strenger Mindeststrafdrohung versehenen Straftatbestands (RIS Justiz RS0102152; kritisch Flora in WK 2 StGB § 41 Rz 5) liegt demnach nicht vor. Die über Gerhard S*****, Benjamin Floris Ha***** und Miriam…

13Os145/18z—OGH Entscheidung

02. Oktober 2019

…atypisch leichten Ausnahmefall der Verwirklichung des Tatbestands, dessen Vorliegen Voraussetzung für eine außerordentliche Strafmilderung nach § 41 Abs 1 StGB wäre (RIS Justiz RS0102152 und RS0091303), keine Rede sein (vgl auch § 32 Abs 3 StGB). Ausgehend von den korrigierten Strafzumessungsgründen (§ 32 Abs 2…

11Os69/16f—OGH Entscheidung

11. Oktober 2016

…einem beträchtlichen Überwiegen der Milderungsgründe oder einem im Sinn der ständigen Rechtsprechung atypisch leichten Ausnahmefall der Verwirklichung des Tatbestands ist nicht auszugehen (vgl RIS-Justiz RS0102152, RS0091303). Die Gewährung bedingter oder teilbedingter Nachsicht der Strafe scheidet schon aufgrund der Strafhöhe aus. Mit Blick auf den außergewöhnlich hohen Unrechtsgehalt der Tat erweist…

17Os40/14g—OGH Entscheidung

24. November 2014

…beträchtlichen Überwiegen der Milderungsgründe oder einem im Sinn der ständigen Rechtsprechung atypisch leichten Ausnahmefall der Verwirklichung des Tatbestands ist jedoch nicht auszugehen (vgl RIS-Justiz RS0102152, RS0091303; vgl auch Flora in WK 2 StGB § 41 Rz 5, die bei ihrer Kritik an der Rechtsprechung vernachlässigt, dass der Ausnahmecharakter…

10Bs286/24s—OLG Linz Entscheidung

10. Februar 2025

…der inkriminierten Suchtgiftmenge nicht gesprochen werden, sodass die ins Treffen geführte Anwendung außerordentlicher Strafmilderung nach § 41 StGB nicht in Betracht kommt (vgl RIS Justiz RS0102152, RS0091303).…

10Bs169/25m—OLG Linz Entscheidung

18. August 2025

…zu hohen Mindeststrafdrohungen nur bei untergeordneten Beteiligungsformen oder in Fällen atypisch leichter Verwirklichung schwerer und deshalb mit strengen Mindeststrafdrohungen versehener Straftatbestände in Frage (RIS-Justiz RS0102152). Dabei sind nicht allein die Milderungsgründe des § 34 StGB zu berücksichtigen, sondern auch der Unrechtsgehalt der Tat und alle nach den Grundsätzen für…

23Bs158/25s—OLG Wien Entscheidung

13. Juni 2025

…ON 64.5) ausgeführt - als Korrektiv von im Einzelfall zu hohen Mindeststrafdrohungen etwa bei untergeordneter Beteiligung oder in Fällen atypisch leichter Verwirklichung schwerwiegender Straftaten (RIS-Justiz RS0102152). Seine Anwendung ist auf Ausnahmekonstellationen beschränkt, die insbesondere angesichts des langen (nämlich mehr als vierjährigen) Tatzeitraums – selbst im Falle der erheblichen beruflichen Belastung von…

8Bs51/25y—OLG Graz Entscheidung

20. Mai 2025

…zu hohen Mindeststrafdrohungen nur bei untergeordneten Beteiligungsformen oder in Fällen atypisch leichter Verwirklichung schwerer und deshalb mit strengen Mindeststrafdrohungen versehener Straftatbestände in Frage (RIS-Justiz RS0102152). Dabei sind nicht allein die Milderungsgründe des § 34 StGB zu berücksichtigen, sondern auch der Unrechtsgehalt der Tat und alle nach den Grundsätzen für…

Rückverweise

Berufung gegen Verurteilung wegen schwerer Körperverletzung und illegalen Waffenbesitzes—OLG Linz Entscheidung

11Os168/08b—OGH Entscheidung

17Os12/15s—OGH Entscheidung

13Os145/18z—OGH Entscheidung

11Os69/16f—OGH Entscheidung

17Os40/14g—OGH Entscheidung

10Bs286/24s—OLG Linz Entscheidung

10Bs169/25m—OLG Linz Entscheidung

23Bs158/25s—OLG Wien Entscheidung

8Bs51/25y—OLG Graz Entscheidung