RS0101995 – OGH Rechtssatz

…mit dem Vorkaufsrecht Belastete so behandeln lassen, als wäre durch das Umgehungsgeschäft der Kaufvertrag abgeschlossen worden (vgl 3 Ob 2136/96f; RIS-Justiz RS0101995; Bollenberger aaO § 916 Rz 5). Demnach wurde bereits am 5. 12. 1995 der Vorkaufsfall ausgelöst. 3.3 Diese Prämisse legen…

…nicht um dieses Geschäfts willen, sondern zur Sicherstellung des wirtschaftlichen Erfolgs eines anderen, aus Verbotsgründen oder Zweckmäßigkeitsüberlegungen nicht abgeschlossenen Geschäfts (RIS Justiz RS0018192, RS0018078; vgl RS0101995). Es genügt, dass das Umgehungsgeschäft objektiv den Sinn und Zweck der umgangenen Norm vereitelt, auf eine spezielle Umgehungsabsicht der Parteien kommt es nicht an (RIS…

…zu beurteilen: Der durch ein Vorkaufsrechte Belastete muss sich dann so behandeln lassen, als wäre durch das zweckgleiche Umgehungsgeschäft ein Kaufvertrag abgeschlossen worden (RIS Justiz RS0101995; vgl RS0016198; 2 Ob 89/13x): Dem Vorkaufsverpflichteten darf es nicht ermöglicht werden, das Vorkaufsrecht durch eine bestimmte Vertragsgestaltung mit dem Drittkäufer zu…