RS0103057 – OGH Rechtssatz

…der von ihm zu erwartenden Sorgfalt an der Rechtmäßigkeit des empfangenen Betrags Zweifel hätte haben müssen; die Unredlichkeit bezieht sich auf die Existenz des Kondiktionsanspruchs ( RS0103057 [T7]). Die Redlichkeit fehlt nicht erst bei auffallender Sorglosigkeit oder gar bei Vorsatz, sondern schon dann, wenn der Empfänger der Leistung zwar nicht nach seinem…

…RS0010186; RS0033826 [T 1, T2, T 6, T 9]; RS0010271 [T 8, T 17, T 19, T 29]; RS0103057 [T 6]). Nach der Rechtsprechung kann die außergewöhnliche, sonst nicht erklärbare Höhe der Lohnzahlungen einen Umstand bilden, der objektiv den guten Glauben des Dienstnehmers…

…der von ihm zu erwartenden Sorgfalt an der Rechtmäßigkeit des empfangenen Betrags Zweifel hätte haben müssen; die Unredlichkeit bezieht sich auf die Existenz des Kondiktionsanspruchs (RS0103057). Die Redlichkeit fehlt nicht erst bei auffallender Sorglosigkeit oder gar bei Vorsatz, sondern schon dann, wenn der Empfänger der Leistung zwar nicht nach seinem subjektiven…

…rechtsgrundlos ausgezahlten Beträge auch nur zweifeln hätte müssen (RdA 1993, 214 [Wachter]; JBl 1996, 727; 1 Ob 1/98y; 4 Ob 217/99m; RIS-Justiz RS0103057; Honsell/Mader aaO Rz 5 ff). Die Rechtsprechung hat in Fällen der Bekämpfung von Unterhaltstiteln schon bisher auf den Zeitpunkt der Zustellung der Klage oder…

…der Rechtmäßigkeit der ihm rechtsgrundlos ausgezahlten Beträge auch nur zweifeln hätte müssen (DRdA 1993, 214 [Wachter]; JBl 1996, 727; 1 Ob 1/98y; RIS-Justiz RS0103057; vgl RIS-Justiz RS0033826; Honsell/Mader aaO Rz 5 ff). Dabei hat die Rechtsprechung in Fällen der Bekämpfung von Unterhaltstiteln schon bisher auf den Zeitpunkt…

…nicht nach seinem subjektiven Wissen, wohl aber bei objektiver Beurteilung an der Rechtmäßigkeit der ihm rechtsgrundlos ausgezahlten Beträge auch nur zweifeln hätte müssen (RIS Justiz RS0103057 [T4]). Unredlichkeit wird ua bei Entgegennahme von Unterhaltsleistungen trotz Ruhens des Anspruchs infolge Eingehens einer Lebensgemeinschaft durch den geschiedenen Ehegatten angenommen (3 Ob …

…ihm zu erwartenden Sorgfalt an der Rechtmäßigkeit des empfangenen Betrages Zweifel hätte haben müssen (Rummel in Rummel ABGB2 § 1437 Rz 12 f; RIS-Justiz RS0103057). Das Berufungsgericht hat die Klägerin bei Bezug der Unterhaltsbeiträge ab 1. 2. 1997 als gutgläubig beurteilt, weil sie auf Grund der mit dem Beklagten getroffenen…

…der von ihm zu erwartenden Sorgfalt an der Rechtmäßigkeit des empfangenen Betrags Zweifel hätte haben müssen; die Unredlichkeit bezieht sich auf die Existenz des Kondiktionsanspruchs (RS0103057 [T7]). Die Redlichkeit fehlt nicht erst bei auffallender Sorglosigkeit oder gar bei Vorsatz, sondern schon dann, wenn der Empfänger der Leistung zwar nicht nach seinem…