RS0103701 – OGH Rechtssatz

…oder zumindest solche Umstände erfährt, die Anlass geben, an der Rechtmäßigkeit der Besitzausübung zu zweifeln ( RS0010184 ; RS0010137 [T1]), wobei bereits leichte Fahrlässigkeit die Redlichkeit ausschließt ( RS0103701 ; RS0010189 [T6, T7]). Sachen oder Rechte an Sachen, an denen den Berechtigten die Gewahrsame rechtsgeschäftlich überlassen wurde, können nicht ersessen werden, weil es außer am…

…durchschnittlicher Verkehrsteilnehmer die in seiner Ausübungshandlung liegende Rechtsverletzung erkennen hätte können (RS0010184 [T11]). Bereits leichte Fahrlässigkeit bei der Beurteilung der Rechtmäßigkeit schließt guten Glauben aus (RS0103701, RS0010189 [T6]). Die Redlichkeit fehlt regelmäßig auch dann, wenn dem Nutzer der Umstand einer bloß obligatorischen Gebrauchsüberlassung bekannt ist oder bei ausreichender Sorgfalt bekannt sein…

…Eigentumsverhältnisse am verbauten Grund irren durfte und irrte (1 Ob 265/91d; RIS-Justiz RS0011075). Die Redlichkeit wird bereits durch leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen (RIS-Justiz RS0103701). Ist der Grenzverlauf nicht strittig, geht jede Überschreitung der Grundstücksgrenze im Zuge der Bauführung zu Lasten des Bauführers, musste ihm doch klar sein, dass ihm…

…oder zumindest solche Umstände erfährt, die Anlass geben, an der Rechtmäßigkeit der Besitzausübung zu zweifeln (RS0010184; RS0010137 [T1]), wobei bereits leichte Fahrlässigkeit die Redlichkeit ausschließt (RS0103701; RS0010189 [T6, T7]). Da die Redlichkeit nach § 328 ABGB vermutet wird (RS0034251 [T6]; RS0010185 [T5]), trifft den Gegner für die F ehlerhaftigkeit und…

…Aufzeichnungen zu entnehmenden Grenzverlaufs und der diesem entsprechenden Baupläne nicht geachtet haben, beseitige deren Redlichkeit, findet in der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs Deckung (vgl RS0011067; RS0103701). An die Aufmerksamkeit des Bauführers ist ein strengerer Maßstab anzulegen als an die Aufmerksamkeit desjenigen, in dessen Eigentum durch die Bauführung eingegriffen wird (RS0103699 [T6…

…irren durfte und irrte (7 Ob 8/07p mwN; RIS Justiz RS0011075 [T5]). Die Redlichkeit wird bereits durch leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen (RIS Justiz RS0103701). Eine ausdrückliche Zustimmung der Rechtsvorgängerin der Kläger zur Bauführung steht nicht fest; von der Mutter des Erstklägers wurden während der Bauarbeiten aber keine Einwendungen erhoben…

…leichte Fahrlässigkeit Redlichkeit ausgeschlossen wird (1 Ob 519/96 = SZ 69/50 = RZ 1997/20 ua; RIS Justiz RS0103701). Sind auch an die Aufmerksamkeit des Bauführers strenge Anforderungen zu stellen, kann doch die Nachlässigkeit desjenigen, in dessen Eigentum durch die Bauführung eingegriffen wird, nicht…

…als geboten erachtet, wenn die Bauführung im engsten Grenzbereich zu einer Nachbarliegenschaft vorgenommen wird (MietSlg 44.021). Redlichkeit wird bereits durch leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen (RIS-Justiz RS0103701). Ist der Grenzverlauf - wie hier - eindeutig und unstrittig, so geht jede Überschreitung der Grundstücksgrenze im Zuge der Bauführung zu Lasten der Redlichkeit des Bauführers, musste…

…– die Redlichkeit aus (Rv II 1077/14 = GlUNF 7074; 1 Ob 48/14m Pkt 5.1; RS0010190 [T1, T2]; RS0103701; RS0010189 [T2, T6, T7]). Der gute Glaube des Empfängers wird schon dann verneint, wenn er zwar nicht nach seinem subjektiven Wissen, aber bei objektiver Beurteilung…

…MietSlg 52.117; RIS Justiz RS0019910). 3. An die Redlichkeit ist nach hM ein strenger Maßstab anzulegen; sie ist bereits bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen (RIS Justiz RS0103701; RS0010885; RS0010168 [T1]; RS0010184 [T5]). Im vorliegenden Fall ist daher zu prüfen, welche Anforderungen an die Sorgfalt eines Pfandleihers zu stellen sind und ob die…