RS0103345 – OGH Rechtssatz

…bei der Beurteilung der Frage, ob er invalid ist, entgegen der in der Revision geäußerten Ansicht, um keine Tatsachen-, sondern eine Rechtsfrage handelt (RIS-Justiz RS0103345). Das Ersturteil enthält nicht nur Feststellungen über das für die einzelnen medizinischen Fachgebiete gültige Leistungskalkül, sondern auch ein allgemeines Leistungskalkül (S 6 des Ersturteils: "Zusammenfassend…

…eine Widersprüchlichkeit der Begründung der angefochtenen Entscheidung geltend, sodass der behauptete Nichtigkeitsgrund nicht vorliegt. [2] Die Beurteilung der Frage, ob Invalidität vorliegt, ist eine Rechtsfrage (RS0103345). Der Tatbestand des hier unstrittig anwendbaren § 255 Abs 3 ASVG enthält zwei Kriterien, anhand derer die Verweisbarkeit (auf eine auf dem Arbeitsmarkt…

…der Kläger invalid sei, ist sie darauf zu verweisen, dass die Beurteilung, ob Invalidität im Sinn des § 255 ASVG vorliegt, eine Rechtsfrage ist (RS0103345). 4. Das Berufungsgericht übernimmt somit sämtliche vom Erstgericht getroffenen Feststellungen als Grundlage der Entscheidung über die Berufung (§ 498 Abs 1 ZPO…