RS0078931 – OGH Rechtssatz

…auf diesem Gebiet verfügt (RS0102779), weil eine unrealistisch hohe Rendite versprochen wurde, die sich mit der absoluten Sicherheit des Investments nicht in Einklang bringen lässt (RS0078931 [T6]), oder weil er schriftliche Risikohinweise nicht gelesen hat (RS0102779 [T6], [T7]). Abzustellen ist allerdings immer auf die Gesamtumstände des jeweiligen Falles. Dass Risikohinweise nicht…

…hätte auffallen müssen, sei es aufgrund eigener Fachkenntnisse, oder weil er deutliche Risikohinweise nicht beachtet und Informationsmaterial nicht gelesen hat (RIS Justiz RS0102779 [T6, T7]; RS0078931 [T6]; jüngst 8 Ob 60/14b). Eine Minderung der Haftung des Schädigers wegen Nichtbeachtens von Warnungen und Hinweisen durch den Geschädigten kommt aber…

…anrechnen lassen muss, nur aufgrund der konkreten Umstände entschieden werden; eine über den Einzelfall hinausgehende Rechstfrage erheblicher Bedeutung liegt im Allgemeinen nicht vor (RIS-Justiz RS0078931; zuletzt etwa 8 Ob 167/09f, 8 Ob 132/10k; 2 Ob 198/11y). 4. Eine zur Wahrung…

…Ob 132/10k; RIS Justiz RS0102779 [T7]). Ein Anleger handelt auch sorglos in eigenen Angelegenheiten, wenn er irreal hohe Gewinnversprechen nicht hinterfragt (RIS Justiz RS0078931 [T6]). 3. Die Beurteilung des Verschuldensgrades unter Anwendung der richtig dargestellten Grundsätze, ohne dass ein wesentlicher Verstoß gegen maßgebliche Abgrenzungskriterien vorläge, sowie das Ausmaß…

…§ 1304 ABGB setzt die Sorglosigkeit gegenüber den eigenen Gütern voraus (RS0022681; RS0032045). Bei fehlerhafter Anlageberatung kann ein Mitverschulden nach den Umständen des Einzelfalls (RS0078931 [T5]; RS0102779 [T8]) in Betracht kommen, wenn dem Kunden die Unrichtigkeit der Beratung hätte auffallen müssen, sei es aufgrund eigener Fachkenntnisse oder weil er deutliche…

…hätten sein müssen, das mit der Anlage verbundene Risiko zu hinterfragen (5 Ob 246/11d; 3 Ob 49/12w; RIS Justiz RS0078931 [T6]). Die Beklagte weist zu Recht darauf hin, dass der Kläger von einem Renditeziel von 20 % jährlich (!), ausging. Eine solche Renditeerwartung findet sich in…

…hat bereits in zahlreichen Entscheidungen die Möglichkeit eines Mitverschuldens des fehlberatenen Investors wegen eigenen sorgfaltswidrigen Verhaltens beim Erwerb einer unerwünschten Anlageform bestätigt (RIS Justiz RS0102779; RS0078931). Hat der Geschädigte selbst eine Ursache gesetzt, die gleichermaßen wie die vom Dritten gesetzte Ursache geeignet war, allein den Schaden herbeizuführen, haben beide gemeinsam für…

…Einzelfalls zu beurteilen und begründet daher im Regelfall keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO (RIS Justiz RS0102779 [T8]; RS0078931). Die Verneinung eines Mitverschuldens durch die Vorinstanzen bedarf im vorliegenden Einzelfall keiner Korrektur. Dass das Nichtbeachten von schriftlichen Risikohinweisen angesichts einer insgesamt grob fahrlässigen Fehlberatung…

…kann auch über die Frage, inwieweit sich ein Anleger ein Mitverschulden am Scheitern seiner Veranlagung anrechnen lassen muss, nur im Einzelfall entschieden werden (RIS Justiz RS0078931). Die Vorinstanzen leiten den Mitverschuldensvorwurf gegen den Ehegatten der Klägerin als deren bevollmächtigten Vertreter aus der Nichtoffenlegung der Kreditfinanzierung des Veranlagungsbetrags ab. Nach den Feststellungen…

…Umstände des Einzelfalls zu beurteilen und begründet daher im Regelfall keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO (RIS Justiz RS0078931 [T5]; RS0102779 [T8]). 2.2. Die Verneinung eines Mitverschuldens des Klägers durch die Vorinstanzen begegnet im vorliegenden Einzelfall keinen Bedenken. In den Unterlagen, die der…

…hätte auffallen müssen, sei es aufgrund eigener Fachkenntnisse, oder weil er deutliche Risikohinweise nicht beachtet und Informationsmaterial nicht gelesen hat (RIS Justiz RS0102779 [T6, T7]; RS0078931 [T6]; zuletzt etwa 8 Ob 93/14f, ÖBA 2016, 64). Eine Minderung der Haftung des Schädigers wegen Nichtbeachtens von Warnungen und Hinweisen…

…Prospektwerbung der Fall ist. Wenn sich dort der Anleger über wesentliche, im Prospekt nicht bekannt gegebene Tatsachen nicht informiert, begründet dies ein Verschulden (RIS-Justiz RS0078931). Eine solche Sorgfaltspflicht besteht auch nach Anfechtungsrecht bei Vorliegen des Verdachts eines unseriösen Anlagegeschäfts. Wenn der Anleger irreal hohe Gewinnversprechen nicht hinterfragt, handelt er fahrlässig…

… 140/12k). 9. Durch die Annahme eines Mitverschuldens von (nur) einem Viertel können sich die Beklagten aufgrund der Umstände des Einzelfalls (RIS-Justiz RS0078931) nicht beschwert erachten: 9.1. Nach der Ansicht von Graf (aaO, ecolex 2011, 1096 mwN zu FN 12) könnte im vorliegenden Fall ein…

…§ 1304 ABGB setzt die Sorglosigkeit gegenüber den eigenen Gütern voraus (RS0032045; RS0022681). Bei fehlerhafter Anlageberatung kann ein Mitverschulden nach den Umständen des Einzelfalls (RS0078931 [T5]; RS0102779 [T8]) in Betracht kommen, wenn dem Kunden die Unrichtigkeit der Beratung hätte auffallen müssen, sei es aufgrund eigener Fachkenntnisse oder weil er deutliche…

…Einzelfalls zu beurteilen und begründet daher im Regelfall keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO (RIS-Justiz RS0102779 [T8]; RS0078931). Auch die Verneinung eines Mitverschuldens durch die Vorinstanzen begegnet im vorliegenden Einzelfall keinen Bedenken. Es stellt eine vertretbare Beurteilung des Berufungsgerichts dar, dass dem Kläger…

…Prospektwerbung der Fall ist. Wenn sich dort der Anleger über wesentliche, im Prospekt nicht bekannt gegebene Tatsachen nicht informiert, begründet dies ein Verschulden (RIS-Justiz RS0078931). Eine solche Sorgfaltspflicht besteht auch nach Anfechtungsrecht bei Vorliegen des Verdachts eines unseriösen Anlagegeschäfts. Wenn der Anleger irreal hohe Gewinnversprechen nicht hinterfragt, handelt er fahrlässig…

…Umstände des Einzelfalls zu beurteilen und begründet daher im Regelfall keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO (RIS Justiz RS0078931; RS0102779 [T8]). Auch die Ausmittlung des Verschuldens durch die Vorinstanzen begegnet im vorliegenden Einzelfall keinen Bedenken. Die Beurteilung des Berufungsgerichts, dem Kläger als erfahrenen Anleger…

…Anlageberaters mindert (RS0102779), etwa wenn der Kunde Informationsmaterial nicht beachtet oder Risikohinweise nicht gelesen hat (RS0102779 [T6, T7]) oder er irreal hohe Gewinnversprechen nicht hinterfragt (RS0078931 [T6]). 2. Der Oberste Gerichtshof hat bereits geschädigten Anlegern, deren Erwerb vergleichbarer Kommanditbeteiligungen sowohl auf die unterbliebene Information über die Innenprovision als auch auf ihre…

…hätte auffallen müssen, sei es aufgrund eigener Fachkenntnisse, oder weil er deutliche Risikohinweise nicht beachtet und Informationsmaterial nicht gelesen hat (RIS Justiz RS0102779 [T6, T7]; RS0078931 [T6]; 8 Ob 93/14f). 3.2 Ähnlich wie bei dem der Entscheidung 2 Ob 99/16x zugrunde liegenden Sachverhalt wusste…

…Prospektwerbung der Fall ist. Wenn sich dort der Anleger über wesentliche, im Prospekt nicht bekannt gegebene Tatsachen nicht informiert, begründet dies ein Verschulden (RIS-Justiz RS0078931). Eine solche Sorgfaltspflicht besteht auch nach Anfechtungsrecht bei Vorliegen des Verdachts eines unseriösen Anlagegeschäfts. Wenn der Anleger irreal hohe Gewinnversprechen nicht hinterfragt, handelt er fahrlässig…

…aufgrund der Umstände des Einzelfalls zu beurteilen und begründet daher im Regelfall keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (RIS Justiz RS0078931 [T5]; RS0102779 [T8]). Die Verneinung eines Mitverschuldens der Klägerin durch die Vorinstanzen begegnet im vorliegenden Einzelfall keinen Bedenken. Ein Mitverschulden der Klägerin kann entgegen der…

…aufgrund der Umstände des Einzelfalls zu beurteilen und begründet daher im Regelfall keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (RIS Justiz RS0078931 [T5], RS0102779 [T8]). Die Verneinung eines Mitverschuldens der Klägerin durch die Vorinstanzen begegnet im vorliegenden Einzelfall keinen Bedenken: Die Klägerin hat das Anlegerprofil samt den…

…Mitverschulden des Klägers: [11] 3.1. Inwieweit sich ein Anleger ein Mitverschulden am Scheitern seiner Veranlagung anrechnen lassen muss, kann nur im Einzelfall entschieden werden (RS0078931 [T5]). [12] 3.2. Im vorliegenden Fall hatte der Kläger als Zahnarzt keine juristische Ausbildung, war aber interessierter Anleger. Der Berater konnte dem Kläger –…

…des Kapitalsuchenden nicht hervorgehoben und auffällig mitgeteilt werden, sondern erst durch Überprüfung des Informationsmaterials erkennbar werden (7 Ob 532/95 = SZ 68/242; RIS-Justiz RS0078931). Eine neuerliche Überprüfung der von Brawenz (in ecolex 1992, 310) kritisierten dogmatischen Begründung durch die Übernahme des Vertrauensgedankens des BGH (vgl dazu die Nachweise bei…

…muss, kann nur im Einzelfall entschieden werden. Bei der Prospekthaftung ist dafür die „Wissensdifferenz“ zwischen dem Prospekthaftpflichtigen und dem Anleger maßgeblich (RIS Justiz RS0078931 [insbes T5]). Warum in Ansehung der unrichtigen Renditeprognosen und Szenariorechnungen – Umständen, die in der für Außenstehende nicht prüfbaren Sphäre der Beklagten und der…

…sowie auf den behaupteten Feststellungsmangel zum Inhalt dieser Informationen – muss aber nicht näher eingegangen werden, weil es dem Kläger im vorliegenden (Einzel )Fall (vgl RS0078931; RS0102779 [T8]) nicht als Sorglosigkeit in eigenen Angelegenheiten vorgeworfen werden kann, dass er sich mit diesen Unterlagen nicht befasste. Abgesehen davon, dass das Nichtbeachten schriftlicher…

… 502 Abs 1 ZPO gewertet werden (RIS-Justiz RS0087606 [insb T10 und T11]; jüngst: 10 Ob 90/11z; sowie RS0078931, insbesondere 8 Ob 167/09f [jeweils zum Mitverschulden des Anlegers am Scheitern seiner Veranlagung]). 4. Unter dem Titel Aktenwidrigkeit macht die Klägerin…

…wenn sich gerade dieses Risiko verwirklichte. 2. Auch die Annahme eines Mitverschuldens von (nur) einem Drittel ist aufgrund der Umstände des Einzelfalls (RIS-Justiz RS0078931) nicht zu beanstanden. Zwar hat sich auch der Kläger sorglos verhalten, weil er den Zusicherungen des Beklagten vertraute und trotz des „Darlehensvertrags“, der…

…RIS Justiz RS0043573 [T36]). 5. Zum Mitverschulden : 5.1. Das Ausmaß des Mitverschuldens bei unrichtiger Anlageberatung hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0078931, RS0102779 [T8]). Der Oberste Gerichtshof gelangte bereits in einigen vergleichbaren Entscheidungen zu einer Verschuldensteilung im Verhältnis 2 : 1 zu Gunsten der klagenden Anleger…