RS0086684 – OGH Rechtssatz

…verfügen kann oder die zumindest seine Bedürfnisse verringern; ausgenommen sind nur jene Einnahmen, die gänzlich dem Ausgleich eines echten Mehraufwands dienen (vgl RS0107262, RS0047489, RS0109238, RS0086684). Bei Vorteilen aus der Nutzung von Betriebseinrichtungen, aus Zuwendungen des Arbeitgebers für Zukunftssicherung, aus der Abgabe von Mitarbeiterbeteiligungen, freien oder verbilligten Mahlzeiten und am Arbeitsplatz…

…geldwerten Leistungen, über die er verfügen kann, heranzuziehen, soweit es sich nicht bloß um die Abgeltung von effektiven Auslagen handelt (RIS Justiz RS0107262 [T1]; RS0086684 ua; Neuhauser in Schwimann , ABGB³ § 140 Rz 51 mwN). Bei unselbständig Erwerbstätigen fällt darunter das Arbeitsentgelt, also das, was der Arbeitgeber…