RS0090945 – OGH Rechtssatz

… 2 erster Satz StGB), weil „brutale Vorgehensweise“ bei der Tatausführung (vorsätzliche Tötung) kein Tatbestandsmerkmal des Mordes betrifft (vgl RIS-Justiz RS0130193, RS0090945; 15 Os 112/13d; 15 Os 65/03). [5] Mit der Behauptung einer falschen Gewichtung der Milderungsgründe zeigt die Beschwerde keine…

…Tatausführung über die die Qualifikation nach § 143 Abs 2 erster Fall StGB bewirkende gewaltsame Herbeiführung einer schweren Körperverletzung hinausgeht (vgl RIS Justiz RS0090945). Auch die aggravierende Wertung des Umstands, dass die Verletzungen des Zsolt P***** in dreifacher Hinsicht als schwer iSd § 84 Abs 1 StGB…

…US 21), nicht gegen das Doppelverwertungsverbot (§ 32 Abs 2 StGB), weil eine solche Vorgehensweise die Strafdrohung keineswegs bestimmt (vgl RIS Justiz RS0090945). Da die Brutalität bei der Tatbegehung kein Tatbestandsmerkmal betrifft, kann deren Wertung im Rahmen der allgemeinen Strafzumessungserwägungen den geltend gemachten Nichtigkeitsgrund nicht begründen. Mit dem…

…Doppelverwertungsverbot (§ 32 Abs 2 StGB), weil eine solche Vorgehensweise die Strafdrohung des § 87 Abs 1 StGB keineswegs bestimmt (RIS Justiz RS0090945 [T3]; 14 Os 105/18z). [21] Die Beschwerde (Z 11 zweiter Fall) beanstandet weiters die aggravierende Berücksichtigung der Begehung eines Verbrechens…

…große Brutalität“ bei der Tatbegehung kein Tatbestandsmerkmal betrifft, kann deren Wertung im Rahmen der allgemeinen Strafzumessungserwägungen den geltend gemachten Nichtigkeitsgrund nicht begründen (RIS Justiz RS0090945). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§§ 344, 285d Abs 1 StPO). Daraus ergibt sich die Zuständigkeit des…

…US 4 f). Dieser – eine besonders rücksichtslose Tatausführung manifestierende – Umstand durfte daher erschwerend in Anschlag gebracht werden (vgl auch RIS Justiz RS0090945). Auch das Vorliegen der Voraussetzungen für die Strafschärfung nach § 39 StGB hat das Erstgericht zutreffend erkannt (US 3), denn der Angeklagte wurde…