RS0082636 – OGH Rechtssatz

…mehreren Handlungen, die zum gleichen Ergebnis führen, unter dem Gesichtspunkt der zweckentsprechenden Rechtsverfolgung jene zu wählen ist, die geringere oder keine Kosten verursacht (RIS-Justiz RS0082636). Die Beurteilung, ob ein Aufwand zur zweckentsprechenden Rechtsverteidigung notwendig war, hängt von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls ab, denen in der Regel keine darüber hinausgehende…

…mit dem geringsten Aufwand erreichen. Daher können auch nur jene Kosten beansprucht werden, die den gleichen Zweck mit einem geringeren Aufwand erreicht hätten (RIS-Justiz RS0082636). Die Notwendigkeit einer Prozesshandlung ist immer nur nach dem Zeitpunkt ihrer Vornahme zu beurteilen und muss nach objektiver Beurteilung eine Förderung des Prozesserfolgs erwarten lassen…

…daher möglich, mit kostensparenderen Handlungen das gleiche Ergebnis zu erzielen, können nur jene Kosten beansprucht werden, die den gleichen Zweck mit geringerem Aufwand erreicht hätten (RS0082636; RS0035774 [T2]; Obermaier , aaO Rz 1.246 uva). Bei Schriftsätzen ist dabei generell zu fragen, ob das darin enthaltene Vorbringen oder Beweisanbot ohne Nachteil bereits in…

…mit geringerem Aufwand erreicht hätten. Demgemäß sind nur jene Handlungen zweckentsprechend notwendig, die mit einem Minimum an Aufwand ein Maximum an Erfolgsmöglichkeiten in sich bergen (RS0082636; RS0035774 [T 2]; 7 Ob 112/09k mwN; Obermaier aaO Rz 1.241 uva). Bei Schriftsätzen ist dabei generell zu fragen, ob das darin enthaltene Vorbringen…