RS0090799 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

4Ob72/22z—OGH Entscheidung

24. Mai 2022

…erlaubt, wie wenn es sich um eine bloße Andeutung irgendwelcher Eigenschaften der Ware/Dienstleistung, der Art ihrer Herstellung oder ihrer Zweckbestimmung handelt (RS0066456; RS0109431 [T3], RS0090799). [17] 1.5. Die Entscheidung des Berufungsgerichts hält sich im Rahmen dieser Rechtsprechung. Das Berufungsgericht hat sich unter Heranziehung der oben zitierten Rechtsprechung auch darauf…

4Ob69/15y—OGH Entscheidung

19. Mai 2015

…17 Ob 1/08h Feeling mwN). Bei bloßen Andeutungen einer bestimmten Beschaffenheit des zu kennzeichnenden Gegenstands liegt keine beschreibende Angabe vor (RIS Justiz RS0090799). Enthält das Zeichen nur Andeutungen einer bestimmten Beschaffenheit, ohne die damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, ist es nicht rein beschreibend…

Eintragung einer Individualmarke: Unterscheidungskraft und rechtliche Beurteilung—OGH Entscheidung

4Ob148/24d22. Oktober 2024

…und ohne besondere Denkarbeit erfasst werden kann. Bei bloßen Andeutungen einer bestimmten Beschaffenheit des zu kennzeichnenden Gegenstands liegt hingegen keine beschreibende Angabe vor (vgl RS0066456, RS0090799). [6] Nach ständiger Rechtsprechung sind die Gründe nach § 4 Abs 1 Z 3 bis 5 MSchG zwar gesondert zu prüfen, einer…

4Ob227/05v—OGH Entscheidung

29. November 2005

…von Reiseveranstaltungen (vgl RIS Justiz RS0066456 [T10]). Bei bloßen Andeutungen einer bestimmten Beschaffenheit der zu kennzeichnenden Dienstleistung liegt noch keine beschreibende Angabe vor (RIS Justiz RS0090799; 4 Ob 237/01h). 2. Ob die von der Beklagten zur Kennzeichnung ihrer Reisedienstleistungen verwendete Marke die Gefahr einer Verwechslung mit der Marke…

4Ob96/19z—OGH Entscheidung

19. Dezember 2019

…ohne die damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, ist es nicht rein beschreibend und daher auch ohne Verkehrsgeltung geschützt (RS0109431 [T3], RS0090799, RS0066456). 2.4. In der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs wird bei Prüfung des Eintragungshindernisses der fehlenden Unterscheidungskraft ein großzügiger Maßstab angelegt: Jede noch so geringe…

133R78/19x—OLG Wien Entscheidung

23. Juli 2019

…bezeichnete Ware oder Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, wäre es nicht „rein beschreibend” und daher auch ohne Verkehrsgeltung schutzfähig (RIS-Justiz RS0066456, RS0090799 und RS0109431 [T3]). Dass Zeichen „ auch beschreibend” sind, steht der Unterscheidungskraft einer solchen Marke nicht entgegen (4 Ob 237/01h, Drivecompany; 17…

33R17/22w—OLG Wien Entscheidung

23. Juni 2022

…dagegen nur Andeutungen, ohne die Ware oder Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, ist es nicht rein beschreibend und damit auch ohne Verkehrsgeltung schützbar (RS0066456; RS0090799; RS0109431 [T31]). 5. Vor diesem Hintergrund billigt das Berufungsgericht die angefochtene Entscheidung sowohl im Ergebnis als auch in der methodischen Ableitung, sodass zur Vermeidung von…

133R140/17m—OLG Wien Entscheidung

01. Februar 2018

…damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, ist es nicht bloß beschreibend und daher auch ohne Verkehrsgeltung registrierbar (RIS-Justiz RS0109431 [T3]; RS0090799, RS0066456; 4 Ob 116/03t, immofinanz ; 17 Ob 27/07f, ländleimmo; OBm 1/12, Die grüne Lini e) . Bloße Andeutungen…

34R17/14s—OLG Wien Entscheidung

25. Juni 2014

…damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, ist es nicht bloß beschreibend und daher auch ohne Verkehrsgeltung registrierbar (RIS-Justiz RS0109431 [T3]; RS0090799, RS0066456; 4 Ob 116/03t – immofinanz; 17 Ob 27/07f – ländleimmo; OBm 1/12 – Die grüne Linie…

4Ob180/16y—OGH Entscheidung

25. Oktober 2016

…beteiligten Verkehrskreise ohne besondere Denkarbeit oder komplizierte Schlussfolgerungen als Hinweis auf die Herstellung, die Beschaffenheit oder die Bestimmung der Ware aufgefasst werden (RIS Justiz RS0066456, RS0090799, RS0109431, RS0117763). Bei bloßen Andeutungen einer bestimmten Beschaffenheit des zu kennzeichnenden Gegenstands liegt aber keine beschreibende Angabe vor (RIS Justiz RS0090799). Der EuGH hat darüber…

34R74/15z—OLG Wien Entscheidung

04. August 2015

…damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, ist es nicht bloß beschreibend und daher auch ohne Verkehrsgeltung registrierbar (RIS-Justiz RS0109431 [T3]; RS0090799, RS0066456; 4 Ob 116/03t – immofinanz; 17 Ob 27/07f – ländleimmo; OBm 1/12 – Die grüne Linie…

34R140/15f—OLG Wien Entscheidung

21. Dezember 2015

…damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, ist es nicht bloß beschreibend und daher auch ohne Verkehrsgeltung registrierbar (RIS-Justiz RS0109431 [T3]; RS0090799; RS0066456; 4 Ob 116/03t, immofinanz; 17 Ob 27/07f, ländleimmo; OBm 1/12, Die grüne Linie; OBm 3…

133R8/18a—OLG Wien Entscheidung

07. März 2018

…bezeichnete Ware oder Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, ist es nicht „ rein beschreibend ” und daher auch ohne Verkehrsgeltung schützbar (RIS-Justiz RS0066456, RS0090799 und RS0109431 [T3]). Dass Zeichen „auch beschreibend” sind, steht der Unterscheidungskraft einer solchen Marke nicht entgegen (4 Ob 237/01h, Drivecompany; 17…

34R33/15w—OLG Wien Entscheidung

31. März 2015

…damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, ist es nicht bloß beschreibend und daher auch ohne Verkehrsgeltung registrierbar (RIS-Justiz RS0109431 [T3]; RS0090799, RS0066456; 4 Ob 116/03t – immofinanz; 17 Ob 27/07f – ländleimmo; OBm 1/12 – Die grüne Linie…

33R65/23f—OLG Wien Entscheidung

05. Juli 2023

…ebenso erlaubt, wie wenn es sich um eine bloße Andeutung irgendwelcher Eigenschaften der Ware, der Art ihrer Herstellung oder ihrer Zweckbestimmung handelt (vgl RS0066456; RS0109431; RS0090799). 1.3. Die Gründe nach § 4 Abs 1 Z 3 bis 5 MSchG (Art 3 Abs 1 lit b) bis lit d) Marken-RL) sind…

133R115/18m—OLG Wien Entscheidung

28. Februar 2019

…bezeichnete Ware oder Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, ist es nicht „rein beschreibend” und daher auch ohne Verkehrsgeltung schutzfähig (RIS-Justiz RS0066456, RS0090799 und RS0109431 [T3]). Dass Zeichen „ auch beschreibend” sind, steht der Unterscheidungskraft einer solchen Marke nicht entgegen (4 Ob 237/01h, Drivecompany; 17…

34R75/15x—OLG Wien Entscheidung

30. Juli 2015

…bezeichnete Ware oder Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, ist es nicht bloß beschreibend und daher auch ohne Verkehrsgeltung registrierbar (RIS-Justiz RS0109431 [T3], RS0090799, RS0066456; 4 Ob 116/03t – immofinanz; 17 Ob 27/07f – ländleimmo; OBm 1/12 – Die grüne Linie…

4Ob90/20v—OGH Entscheidung

22. September 2020

…beteiligten Verkehrskreise zwanglos und ohne komplizierte Schlussfolgerungen treffen (vgl RS0109431). Enthält die Marke hingegen nur Hinweise oder Andeutungen, ist das Zeichen grundsätzlich schutzfähig (RS0109431 [T3], RS0090799, RS0066456). Bei einer Wortbildmarke ist Anknüpfungspunkt dieser Prüfung in der Regel der Wortbestandteil, es sei denn, der Bildbestandteil wäre besonders prägend oder auffällig (RS0066779 [T16…

133R33/19d—OLG Wien Entscheidung

30. April 2019

…ein Zeichen Andeutungen enthält, ohne die damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, steht der Unterscheidungskraft nämlich nicht entgegen (RIS-Justiz RS0066456, RS0090799 und RS0109431 [T3]). 5.6. Die Erstantragstellerin steht auf dem Standpunkt, dass Wörter, die im allgemeinen Sprachgebrauch Tiere bezeichnen, keinen markenrechtlichen Schutz genießen können. Die von…

33R136/22w—OLG Wien Entscheidung

13. März 2023

…das Zeichen dagegen nur Andeutungen, ohne die Waren oder Dienstleistungen konkret oder umfassend zu beschreiben, ist es nicht „rein beschreibend” und schützbar (RS0066456; RS0090799; RS0109431 [T31]). Dass Zeichen „auch beschreibend” sind, steht ihrer Unterscheidungskraft nicht entgegen (4 Ob 237/01h, Drivecompany; 17 Ob 27/07f, laendleimmo.at; 4…

133R141/19m—OLG Wien Entscheidung

07. April 2020

…damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, ist es nicht bloß beschreibend und daher auch ohne Verkehrsgeltung registrierbar (RIS-Justiz RS0109431 [T3]; RS0090799, RS0066456; 4 Ob 116/03t, immofinanz ; 17 Ob 27/07f, ländleimmo; OBm 1/12, Die grüne Lini e) . Bloße Andeutungen…

133R129/19x—OLG Wien Entscheidung

09. April 2020

…das Zeichen dem gegenüber nur Andeutungen, ohne die damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, ist es unterscheidungskräftig (RIS-Justiz RS0109431 [T3]; RS0090799, RS0066456; 4 Ob 116/03t, immofinanz; 17 Ob 27/07f, ländleimmo; OBm 1/12, Die grüne Linie ). Bloße Andeutungen stehen einer…

34R77/14i—OLG Wien Entscheidung

08. September 2014

…ohne die damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, ist es nicht bloß beschreibend und daher auch registrierbar (RIS-Justiz RS0109431 [T3]; RS0090799, RS0066456; 4 Ob 116/03t – immofinanz; 17 Ob 27/07f – ländleimmo; OBm 1/12 – Die grüne Linie…

133R137/17w—OLG Wien Entscheidung

30. Januar 2018

…damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, ist es nicht bloß beschreibend und daher auch ohne Verkehrsgeltung registrierbar (RIS-Justiz RS0109431 [T3]; RS0090799, RS0066456; 4 Ob 116/03t, immofinanz ; 17 Ob 27/07f, ländleimmo; OBm 1/12, Die grüne Lini e) . Bloße Andeutungen…

34R55/15f—OLG Wien Entscheidung

27. Mai 2015

…damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, ist es nicht bloß beschreibend und daher auch ohne Verkehrsgeltung registrierbar (RIS-Justiz RS0109431 [T3]; RS0090799, RS0066456; 4 Ob 116/03t – immofinanz; 17 Ob 27/07f – ländleimmo; OBm 1/12 – Die grüne Linie…

34R23/16a—OLG Wien Entscheidung

03. Mai 2016

…damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, ist es nicht bloß beschreibend und daher auch ohne Verkehrsgeltung registrierbar (RIS-Justiz RS0109431 [T3]; RS0090799, RS0066456; 4 Ob 116/03t, immofinanz ; 17 Ob 27/07f, ländleimmo; OBm 1/12, Die grüne Lini e) . Bloße Andeutungen…

133R73/18k—OLG Wien Entscheidung

31. Juli 2018

…damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, ist es nicht bloß beschreibend und daher auch ohne Verkehrsgeltung registrierbar (RIS-Justiz RS0109431 [T3]; RS0090799, RS0066456; 4 Ob 116/03t, immofinanz; 17 Ob 27/07f, ländleimmo; OBm 1/12, Die grüne Lini e) . Bloße Andeutungen stehen einer…

133R124/17h—OLG Wien Entscheidung

28. März 2018

…ohne die damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, ist es nicht bloß beschreibend und daher registrierbar (RIS-Justiz RS0109431 [T3], RS0090799, RS0066456; 4 Ob 116/03t, immofinanz; 17 Ob 27/07f, ländleimmo; OBm 1/12, Die grüne Linie; 4 Ob 51/16b…

34R133/15a—OLG Wien Entscheidung

24. November 2015

…damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, ist es nicht bloß beschreibend und daher auch ohne Verkehrsgeltung registrierbar (RIS-Justiz RS0109431 [T3]; RS0090799; RS0066456; 4 Ob 116/03t – immofinanz; 17 Ob 27/07f – ländleimmo; OBm 1/12 – Die grüne Linie…

133R143/19f—OLG Wien Entscheidung

16. April 2020

…damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, ist es nicht bloß beschreibend und daher auch ohne Verkehrsgeltung registrierbar (RIS-Justiz RS0109431 [T3]; RS0090799, RS0066456; 4 Ob 116/03t, immofinanz; 17 Ob 27/07f, ländleimmo; OBm 1/12, Die grüne Linie ) . Bloße Andeutungen stehen einer Eintragung…

33R115/23h—OLG Wien Entscheidung

30. November 2023

…Zeichen nur Andeutungen, ohne die Ware oder Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, ist es nicht rein beschreibend und damit auch ohne Verkehrsgeltung schützbar (RS0066456; RS0090799; RS0109431 [T31]). 3.2 Die Kriterien für die Schützbarkeit einer geografischen Herkunftsangabe hat der OGH zuletzt so zusammengefasst (4 Ob 152/19k, Sophienwald…

34R55/16g—OLG Wien Entscheidung

16. Juni 2016

…ohne die damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, ist es nicht bloß beschreibend und daher registrierbar (RIS-Justiz RS0109431 [T3], RS0090799, RS0066456; 4 Ob 116/03t, immofinanz; 17 Ob 27/07f, ländleimmo; OBm 1/12, Die grüne Linie ). Bloße Andeutungen stehen…

34R36/15m—OLG Wien Entscheidung

14. April 2015

…damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, ist es nicht bloß beschreibend und daher auch ohne Verkehrsgeltung registrierbar (RIS-Justiz RS0109431 [T3]; RS0090799, RS0066456; 4 Ob 116/03t – immofinanz; 17 Ob 27/07f – ländleimmo; OBm 1/12 – Die grüne Linie…

33R30/22g—OLG Wien Entscheidung

22. August 2022

…zu Werbezwecken zugeschriebenes Image angedeutet wird, wenn dies nicht über den erlaubten Bereich der Suggestion oder Anspielung hinausgeht (vgl 4 Ob 239/98w; RS0109431, RS0090799, RS0066456; 4 Ob 11/14t ua). 3.2. Nach der höchstgerichtlichen Rechtsprechung ist ein Werbeslogan nur dann als Herkunftshinweis geeignet, wenn er Bestandteile enthält, die…

34R63/14f—OLG Wien Entscheidung

04. September 2014

…damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, ist es nicht bloß beschreibend und daher auch ohne Verkehrsgeltung registrierbar (RIS-Justiz RS0109431 [T3]; RS0090799, RS0066456; 4 Ob 116/03t – immofinanz; 17 Ob 27/07f – ländleimmo; OBm 1/12 – Die grüne Linie…

34R143/15x—OLG Wien Entscheidung

21. Dezember 2015

…damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, ist es nicht bloß beschreibend und daher auch ohne Verkehrsgeltung registrierbar (RIS-Justiz RS0109431 [T3]; RS0090799; RS0066456; 4 Ob 116/03t, immofinanz; 17 Ob 27/07f, ländleimmo; OBm 1/12, Die grüne Linie; OBm 3…

34R147/15k—OLG Wien Entscheidung

12. Januar 2016

…wenn dies nicht über den erlaubten Bereich der Suggestion oder Anspielung hinausgeht (vgl 4 Ob 239/98w, Geo/Geos; RIS-Justiz RS0109431 [T3], RS0090799, RS0066456; 4 Ob 11/14t ua, EXPRESSGLASS ). 1.2. Für fremdsprachige Wortzeichen gilt grundsätzlich nichts anderes als für deutschsprachige. Ob Begriffe, die einer Fremdsprache…

34R50/14v—OLG Wien Entscheidung

24. Juli 2014

…damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, ist es nicht bloß beschreibend und daher auch ohne Verkehrsgeltung registrierbar (RIS-Justiz RS0109431 [T3], RS0090799, RS0066456; 4 Ob 116/03t – immofinanz; 17 Ob 27/07f – ländleimmo; OBm 1/12 – Die grüne Linie…

34R83/14x—OLG Wien Entscheidung

27. Juni 2014

…damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, ist es nicht bloß beschreibend und daher auch ohne Verkehrsgeltung registrierbar (RIS-Justiz RS0109431 [T3]; RS0090799, RS0066456; 4 Ob 116/03t – immofinanz; 17 Ob 27/07f – ländleimmo; OBm 1/12 – Die grüne Linie…

133R3/17i—OLG Wien Entscheidung

31. Januar 2017

…nur Andeutungen, ohne die damit bezeichnete Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, ist es nicht bloß beschreibend und daher registrierbar (RIS-Justiz RS0109431 [T3], RS0090799, RS0066456; 4 Ob 116/03t, immofinanz; 17 Ob 27/07f, ländleimmo; OBm 1/12, Die grüne Linie ). Bloße Andeutungen stehen…

Rückverweise

4Ob72/22z—OGH Entscheidung

4Ob69/15y—OGH Entscheidung

Eintragung einer Individualmarke: Unterscheidungskraft und rechtliche Beurteilung—OGH Entscheidung

4Ob227/05v—OGH Entscheidung

4Ob96/19z—OGH Entscheidung

133R78/19x—OLG Wien Entscheidung

33R17/22w—OLG Wien Entscheidung

133R140/17m—OLG Wien Entscheidung

34R17/14s—OLG Wien Entscheidung

4Ob180/16y—OGH Entscheidung

34R74/15z—OLG Wien Entscheidung

34R140/15f—OLG Wien Entscheidung

133R8/18a—OLG Wien Entscheidung

34R33/15w—OLG Wien Entscheidung

33R65/23f—OLG Wien Entscheidung

133R115/18m—OLG Wien Entscheidung

34R75/15x—OLG Wien Entscheidung

4Ob90/20v—OGH Entscheidung

133R33/19d—OLG Wien Entscheidung

33R136/22w—OLG Wien Entscheidung

133R141/19m—OLG Wien Entscheidung

133R129/19x—OLG Wien Entscheidung

34R77/14i—OLG Wien Entscheidung

133R137/17w—OLG Wien Entscheidung

34R55/15f—OLG Wien Entscheidung

34R23/16a—OLG Wien Entscheidung

133R73/18k—OLG Wien Entscheidung

133R124/17h—OLG Wien Entscheidung

34R133/15a—OLG Wien Entscheidung

133R143/19f—OLG Wien Entscheidung

33R115/23h—OLG Wien Entscheidung

34R55/16g—OLG Wien Entscheidung

34R36/15m—OLG Wien Entscheidung

33R30/22g—OLG Wien Entscheidung

34R63/14f—OLG Wien Entscheidung

34R143/15x—OLG Wien Entscheidung

34R147/15k—OLG Wien Entscheidung

34R50/14v—OLG Wien Entscheidung

34R83/14x—OLG Wien Entscheidung

133R3/17i—OLG Wien Entscheidung