RS0095266 – OGH Rechtssatz

…geschützten Person etwa durch Überredung, Fordern, Versprechungen usw so zu beeinflussen, dass diese die geschlechtliche Handlung setzt oder an sich geschehen lässt (vgl RIS Justiz RS0095266). Solcherart wird nicht methodisch vertretbar aus dem Gesetz abgeleitet, weshalb es für die Subsumtion nach § 212 Abs 1 Z 2 StGB…

…Unzuchtshandlung setzt oder an sich geschehen lässt, also bewirkt, dass das Schutzobjekt gerade wegen seiner Abhängigkeit vom Täter in seinem Willen beeinflusst wird (RIS Justiz RS0095266). Der Einsatz von Gewalt oder Drohung ist hingegen kein Tatbestandsmerkmal des § 212 Abs 1 Z 2 StGB (vgl Philipp in WK…

…Handlung setzt oder an sich geschehen lässt, also bewirkt, dass das Schutzobjekt gerade wegen seiner Abhängigkeit vom Täter in seinem Willen beeinflusst wird (RIS Justiz RS0095266). Die Ausnützung des Autoritätsverhältnisses setzt dabei ein gezieltes, für den Erfolg kausales Täterverhalten im Sinne eines Einsatzes dieser Autorität voraus; bloße Ausnützung einer sich lediglich…

…aber derjenige, der bloß eine sich im Zusammenhang mit seiner Stellung bietende Gelegenheit zur Tatbegehung nützt (vgl zu § 212 StGB RIS Justiz RS0095185, RS0095266). [13] Gegenständlich enthält das Urteil (US 4 f) schon keinen Anhaltspunkt dafür, dass dem Angeklagten als Bademeister eines Hallenbades gegenüber den beiden Opfern…

…Stellung des Täters bietenden Gelegenheit reicht nicht, vielmehr bedarf es eines dem Täter wie dem Opfer bewussten schlüssigen Einsatzes des Abhängigkeitsverhältnisses (vgl RIS Justiz RS0095185, RS0095266). [13] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur…