RS0066272 – OGH Rechtssatz

…wäre (s RIS Justiz RS0038011 [insbes T2, T10]). Ob die Anwendungsvoraussetzungen des vereinfachten Verfahrens iSd §§ 15 LiegTeilG vorliegen (s dazu RIS Justiz RS0066272; Twaroch , Kataster- und Vermessungsrecht 3 [2017] § 15 Anm 2, 3 mwN; Kienast , NZ 1996, 1 ff, 7 ff), kann…

…Ob 104/95). Das vereinfachte Verfahren findet nach der Judikatur des Obersten Gerichtshofs ohne Zusammenhang mit der Errichtung eines Wegs nicht statt (RIS Justiz RS0066272; RS0066265 [T1]; RS0066387 [T3]). 9. Nach § 15 Z 2 LiegTeilG ist seit der GB Nov 2008 das vereinfachte Sonderverfahren bei…

…einem durchgeführten (hergestellten, umgelegten oder erweiterten und erhaltenen) Wasserbau kann das vereinfachte Verfahren nach dieser Gesetzesstelle keine Anwendung finden (5 Ob 102/99g; RIS Justiz RS0066272). Die rechtsirrige, wenngleich rechtskräftige, Beschlussfassung nach den §§ 15 ff LiegTeilG kann nicht dazu führen, dass ein davon Betroffener dem also der Verlust seines…