Nur wenn der Betroffene bei der täglichen Körperpflege in relevantem Umfang der Unterstützung durch eine Hilfsperson bedarf, sind die Voraussetzungen für die Heranziehung des Mindestwertes gemäß § 1 Abs 4 1.Fall EinstV gegeben.
…des pauschalen Mindestbedarfs nach ständiger Rechtsprechung nicht mehr in Betracht. In diesem Fall ist der tatsächliche Zeitaufwand für die erforderlichen Betreuungsleistungen zu veranschlagen (RS0109875 und RS0085428; 10 ObS 57/20k; 10 ObS 148/09a SSV NF 23/68 ua). [21] Diese Voraussetzungen sind bei einem Pflegeaufwand…
…EinstV zum OÖ PGG) nur dann vor, wenn der Betroffene bei der täglichen Körperpflege in relevantem Umfang der Unterstützung durch eine Hilfsperson bedarf (RIS Justiz RS0085428). Der Oberste Gerichtshof hat bereits mehrfach entschieden, dass von einer erheblichen Unterschreitung eines Mindestwerts etwa dann auszugehen ist, wenn die einzelnen Verrichtungen lediglich einen Aufwand…
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