RS0095666 – OGH Rechtssatz

…Einsatzes einer nicht ganz unerheblichen physischen Kraft) zur Überwindung eines wirklichen oder vermuteten Widerstands genügt, wobei keine besondere Intensität der Kraftanwendung nötig ist (RIS Justiz RS0095666). Nach dem Urteilssachverhalt erfüllen die festgestellten Verhaltensweisen des Angeklagten (Festhalten an beiden Handgelenken, Drängen und Niederdrücken auf einen Sessel, Auseinanderdrücken der Beine) diesen Gewaltbegriff. [8…

…leitet sie weder methodengerecht aus dem Gesetz ab, weshalb das konstatierte, die Bewegungsfreiheit des Opfers einschränkende Festhalten dem Gewaltbegriff nicht genüge (vgl RIS Justiz RS0093617, RS0095666, RS0095260, RS0095232), noch macht sie deutlich, warum das festgestellte Massieren und Betasten der Brust des Tatopfers (oberhalb und unterhalb der Bekleidung) und der versuchte Griff…

…2 StGB § 105 Rz 36) nicht erkennen (RIS Justiz RS0117321, RS0118429; vgl zur für den Gewaltbegriff maßgeblichen Erheblichkeitsschwelle im Übrigen RIS Justiz RS0095666, RS0093617; Jerabek/Reindl Krauskopf/Ropper/ Schroll in WK 2 StGB § 74 Rz 35 ff). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher – in Übereinstimmung…

…erklärt demgemäß nicht, weshalb zusätzliche Feststellungen zur Intensität und zur Dauer der Gewalteinwirkungen erforderlich gewesen wären (zum hier maßgeblichen Gewaltbegriff vgl im Übrigen RIS Justiz RS0095666). Ebensowenig macht die Beschwerde deutlich, aus welchem Grund der Schöffensenat Konstatierungen zu „erkennbaren Abwehrhandlungen“ des Tatopfers hätte treffen müssen (zur Tatbildlichkeit [auch] des…

…die Beschwerde nicht argumentativ aus dem Gesetz ab, warum zur Erfüllung des Gewaltbegriffs eine besondere Intensität der Kraftanwendung nötig sei (vgl zur hRsp RIS-Justiz RS0095666). Der Einwand, das Greifen zwischen die Beine sei keine geschlechtliche Handlung im Sinn des § 202 StGB, übersieht, dass die Tatrichter dieses Sachverhaltsmoment zwar als…

…diese Konstatierungen das „Brechen eines Widerstandes durch Gewalt“ nicht ausreichend zum Ausdruck bringen sollten (vgl im Übrigen zum hier maßgeblichen Gewaltbegriff RIS-Justiz RS0095666). Die Behauptung der Subsumtionsrüge (Z 10), die Feststellung, der Beschwerdeführer habe seine besondere Stellung als Stiefvater des Opfers immer wieder dahingehend ausgenützt, dass er…

…der keine besondere Intensität der Kraftanwendung erfordert, nicht erfüllen sollten, erklärt die Rechtsrüge (Z 9 lit a) nicht ( RIS Justiz RS0116565; zum Gewaltbegriff vgl RS0095666, RS0095260). [8] D ie Beschwerde (Z 9 lit a) vermisst weiters Feststellungen dazu, ob dem Angeklagten erkennbar war, dass S***** keinen Geschlechtsverkehr wollte…

…ganz unerheblichen physischen Kraft) zur Überwindung eines wirklichen oder vermuteten Widerstands genügt, eine besondere Intensität der Kraftanwendung ist dem Vorbringen zuwider nicht nötig (RIS-Justiz RS0095666). [16] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher gemäß § 285d Abs 1 StPO schon bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen. [17] Die Entscheidung über die…

…Gesetz abgeleitet dar (RIS Justiz RS0116565). Hinzuzufügen ist, dass zur Annahme von Gewalt als Mittel zur Willensbeugung keine besondere Kraftanwendung verlangt wird (vgl RIS Justiz RS0095666 [T2 und T3]; RS0093528; RS0093620). Mit dem Einwand, dass der Zeuge nach der Nötigung wieder in das vom Angeklagten gelenkte Taxi stieg, somit durch den…

…Einsatzes einer nicht ganz unerheblichen physischen Kraft) zur Überwindung eines wirklichen oder vermuteten Widerstands genügt, wobei keine besondere Intensität der Kraftanwendung nötig ist (RIS Justiz RS0095666). Die vom Beschwerdeführer vermisste Auseinandersetzung (Z 5 zweiter Fall) mit seiner Verantwortung befindet sich auf US 9 f und 11. Dem Gebot…

… 142 Rz 19 ff; Leukauf/Steininger/Flora , StGB 4 § 142 Rz 6 ff; RIS Justiz RS0093609, RS0095260, RS0093617, RS0095666 [T3]) essentieller – Umstand angesprochen. Das weitere Vorbringen der Mängelrüge (Z 5) beschränkt sich darauf, mit eigenen Beweiswerterwägungen zu den Aussagen des Angeklagten Nue…

…es doch für die Anwendung von Gewalt (iSd StGB) weder auf eine besondere Intensität noch auf den Eintritt von Verletzungsfolgen an (RIS Justiz RS0093617 [T2], RS0095666 [T2 und T3], RS0095232). Die weitere Kritik (Z 5, dSn Z 9 lit a), das Gericht habe Konstatierungen darüber verabsäumt, ob die…

…dem Beischlaf gleichzusetzenden Handlungen mit Gewalt im Sinn des Einsatzes nicht ganz unerheblicher physischer Kraft zur Überwindung eines wirklichen oder vermuteten Widerstands [vgl RIS-Justiz RS0095666, RS0095260] ; US 1, 8 f) entgegenstehen sollte. Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bei nichtöffentlicher Beratung gemäß § 285d Abs 1 StPO sofort…

…sträubenden Opfers verhinderte (US 4 zu 1/), nicht dem Gewaltbegriff des § 201 Abs 1 StGB entsprechen sollte (vgl RIS Justiz RS0095776, RS0095666, RS0093528; Philipp in WK 2 StGB § 201 Rz 13), erklärt die Rechtsrüge (Z 9 [lit a]) nicht. [13] A uch…