RS0087386 – OGH Rechtssatz

…ObA 153/16i). Bei Teilungültigkeit (etwa wegen Geschäftsunfähigkeit, Dissens oder Formmangel) wird die Regel des § 878 ABGB über Teilunmöglichkeit analog angewandt (RS0025085; RS0087386; Bollenberger/P. Bydlinski in KBB 6 § 878 ABGB Rz 5; Riedler in Schwimann/Kode k 5 § 878 ABGB Rz…

…wegen seiner Geschäftsunfähigkeit von dessen Unwirksamkeit auszugehen. Bei Teilungültigkeit ist die Regel des § 878 ABGB über die Teilunmöglichkeit analog anzuwenden (vgl RIS-Justiz RS0025085, RS0087386 mwN). Dies gilt auch für die Beurteilung der subjektiven Teilbarkeit, so wenn von mehreren Verkäufern einer geschäftsunfähig ist. Aus § 878 ABGB ist abzuleiten, dass…