RS0065266 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

3Ob85/13s—OGH Entscheidung

17. Juli 2013

…„Rechtstitel“ (Rechtsgrund) zu entnehmen sein muss, ausführlich in der Entscheidung 3 Ob 75/95 (= SZ 68/159; RIS-Justiz RS0065266) Stellung genommen. Der Rechtstitel ist derart anzuführen, dass das prüfende Exekutionsgericht aufgrund des Urkundeninhalts Beschluss fassen kann, zumal in der Regel ohne vorhergehende mündliche Verhandlung…

3Ob91/13y—OGH Entscheidung

17. Juli 2013

…75/95 (= SZ 68/159 = EvBl 1996/21, 144 = NZ 1996, 210 [dazu H. Schumacher , NZ 1996, 210]; RIS Justiz RS0065266) Stellung genommen. Der „Rechtstitel“ ist derart anzuführen, dass das prüfende Exekutionsgericht aufgrund des Urkundeninhalts Beschluss fassen kann, zumal in der Regel ohne vorhergehende…

3Ob203/24k—OGH Entscheidung

26. Februar 2025

…gezogenen Anspruch zugrunde liegende Rechtsgrund schlüssig dargestellt wurde und wirksam zustande gekommen sein konnte; es sind also die Mindesterfordernisse für die Entstehung des Anspruchs anzuführen ( RS0065266 ). Erst durch die Nennung des Rechtsgrundes im Notariatsakt wird der Verpflichtete in die Lage versetzt, sich gegen die Exekution mit Oppositions- oder Impugnationsklage oder einer…

3Ob197/14p—OGH Entscheidung

21. Januar 2015

…Ob 85/13s; 3 Ob 91/13y je mwN); es sind also die Mindesterfordernisse für die Entstehung des Anspruchs anzuführen (RIS-Justiz RS0065266; Jakusch in Angst ² § 1 EO Rz 101; Höllwerth in Burgstaller/Deixler-Hübner § 1 EO Rz 144). Bei der…

Rückverweise

3Ob85/13s—OGH Entscheidung

3Ob91/13y—OGH Entscheidung

3Ob203/24k—OGH Entscheidung

3Ob197/14p—OGH Entscheidung