RS0080396 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

3Ob235/23i—OGH Entscheidung

28. Februar 2024

…Unterhaltsanspruch des schuldlos geschiedenen Ehegatten gegenüber eigenen Einkünften und eigenem Vermögen subsidiär (RS0110630 [T1]). Der Unterhaltsberechtigte ist im Rahmen der Zumutbarkeit zur Erwerbstätigkeit verpflichtet (vgl RS0080396; RS0057355) und hat seine Arbeitskraft primär für die Beschaffung des eigenen Unterhalts einzusetzen (RS0005947 [T1]; vgl auch Gitschthaler in Gitschthaler / Höllwerth , Ehe und Partnerschaftsrecht 2…

6Ob87/05w—OGH Entscheidung

19. Mai 2005

…RIS Justiz RS0057391). Der Unterhaltsberechtigte hat seine Arbeitskraft insoweit für die Beschaffung des eigenen Unterhalts einzusetzen, als dies nach den Umständen des Einzelfalls zumutbar erscheint (RS0080396). Bei Unterlassung zumutbarer Erwerbstätigkeit sind die erzielbaren Einkünfte, also solche, die nach den konkreten Verhältnissen mit einer gewissen Regelmäßigkeit auf eine längere Dauer als gesichert…

7Ob210/17h—OGH Entscheidung

21. März 2018

…eigenen Einkünften und eigenem Vermögen subsidiär (7 Ob 186/16b; RIS-Justiz RS0110630). Dieser ist im Rahmen der Zumutbarkeit zur Erwerbstätigkeit verpflichtet (RIS-Justiz RS0080396; RS0057355) und hat seine Arbeitskraft primär für die Beschaffung des eigenen Unterhalts einzusetzen (RIS-Justiz RS0005947 [T1]; Gitschthaler in Gitschthaler/Höllwerth , Ehe- und Partnerschaftsrecht [2011…

8Ob12/25k—OGH Entscheidung

27. Februar 2025

…verfügt zwar derzeit über kein Einkommen, muss sich aber nach § 66 EheG jenes Einkommen anrechnen lassen, das sie als Vollzeitbeschäftigte erzielen hätte können (RS0080396; RS0110630). Dass sie während der aufrechten Ehe nur einer Teilzeitbeschäftigung nachging, macht eine solche Vollzeitbeschäftigung im Anwendungsbereich des § 66 EheG nicht unzumutbar (RS0057355…

2Ob117/06d—OGH Entscheidung

21. September 2006

…Beendigung erreichte Alter des Unterhalt ansprechenden Ehegatten für sich allein zur Unzumutbarkeit einer Erwerbstätigkeit führt, ist geradezu typischerweise eine Frage des Einzelfalles (vgl RIS-Justiz RS0080396) und wirft als solche nur dann eine erhebliche Rechtsfrage auf, wenn dem Rekursgericht eine gravierende Fehlbeurteilung unterlaufen ist. Diese Voraussetzung liegt hier nicht vor: In…

7Ob186/16b—OGH Entscheidung

30. November 2016

…minder schuldig geschiedenen Ehegatten gegenüber eigenen Einkünften und eigenem Vermögen subsidiär (RIS Justiz RS0110630). Dieser ist im Rahmen der Zumutbarkeit zur Erwerbstätigkeit verpflichtet (RIS Justiz RS0080396). Dabei sind aber nur solche fiktiven Erträgnisse einer zumutbaren Erwerbstätigkeit zu veranschlagen, die nach den konkreten Verhältnissen mit einer gewissen Regelmäßigkeit auf eine längere Dauer…

3Ob82/16d—OGH Entscheidung

14. Juni 2016

…hat der Unterhaltsberechtigte seine Arbeitskraft nur insoweit für die Beschaffung des eigenen Unterhalts einzusetzen, als dies nach den Umständen des Einzelfalls zumutbar erscheint (RIS Justiz RS0080396). Die Klägerin erfüllt nach keiner der genannten Bestimmungen die Voraussetzungen für den von ihr erhobenen Unterhaltsanspruch. Ausgehend von den getroffenen Feststellungen wäre die Klägerin in…

1Ob71/07h—OGH Entscheidung

29. November 2007

…könnte. 2. Die Beantwortung der Frage, ob es der Klägerin zuzumuten ist, ganztägig berufstätig zu sein, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS-Justiz RS0080396) und ist somit grundsätzlich nicht revisibel. Eine korrekturbedürftige krasse Fehlbeurteilung der Vorinstanzen ist nicht zu erkennen. Die Entscheidung hängt nicht von der Lösung einer erheblichen…

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