RS0052715 – OGH Rechtssatz

…war, dass die Liegenschaft über keine Zufahrtsmöglichkeit (auch nicht für Pferde und Ochsenfuhren) verfügte, als auffallend sorglos beurteilt haben, liegt dies im Ermessensspielraum (RIS-Justiz RS0052715 [T1]; 2 Ob 37/05p mwN). Die im außerordentlichen Revisionsrekurs erörterte, ebenfalls nur einzelfallbezogen zu beantwortende Frage, ob der beanspruchte Notweg zur ordentlichen Bewirtschaftung der…

…iSd § 2 NWG vorliegt, lässt sich nur anhand der Umstände des Einzelfalls beurteilen und kann daher eine erhebliche Rechtsfrage nicht darstellen (RIS Justiz RS0052715; RS0071051 [T1]; RS0071136 insb [T2, T5, T7]). Für die Beurteilung einer solchen auffallenden Sorglosigkeit kommt es überdies ausschließlich auf das Verhalten vor Einleitung des Notwegeverfahrens…

…ständiger Rechtsprechung ist die Frage, ob der beanspruchte Notweg für die Zwecke einer ordentlichen Bewirtschaftung oder Benutzung notwendig ist, eine solche des Einzelfalls (RIS Justiz RS0052715). Unter der für den Zweck einer ordentlichen Bewirtschaftung oder Benützung nötigen Wegeverbindung ist zu verstehen, dass daraus der Nutzen gezogen werden soll, den das Grundstück…

…Justiz RS0070966). Die Frage, ob der beanspruchte Notweg für die Zwecke einer ordentlichen Bewirtschaftung oder Benützung notwendig ist, ist eine Frage des Einzelfalls (RIS Justiz RS0052715). 3.1. Das nicht an die öffentlichen Versorgungsnetze angeschlossene, 2010 von der Antragstellerin erworbene, rund 100 Jahre alte Haus (Widmung: „Bauten im Grünland…

…tragen. Begründung: Die Frage, ob der beanspruchte Notweg für die Zwecke einer ordentlichen Bewirtschaftung oder Benützung notwendig ist, ist eine Frage des Einzelfalls (RIS Justiz RS0052715). Der Revisionsrekurs macht geltend, die Antragstellerin benötige den Notweg nicht, weil bereits aufgrund des Schenkungsvertrags zwischen den Rechtsvorgängern der Verfahrensparteien eine stillschweigend begründete, offensichtliche Dienstbarkeit…

…und unter welchen Voraussetzungen im konkreten Fall ein Notweg einzuräumen ist, ist aber stets aber eine Ermessensentscheidung der jedenfalls erhebliche Bedeutung nicht zukommt (RIS-Justiz RS0052715). Eine grobe Fehlbeurteilung des Sachverhaltes durch das Rekursgericht, die einer Korrektur durch den Obersten Gerichtshof bedürfte, liegt nicht vor. Die Rekursgründe der Mangelhaftigkeit des Verfahrens…

…Ob im Einzelfall diese Konkretisierung richtig erfolgte, bildet regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage (iglS dazu, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Notweg einzuräumen ist; RIS Justiz RS0052715 [T1]). Vermag aber die Erstantragsgegnerin einen dem Gesetz widersprechenden Inhalt der angefochtenen Entscheidung nicht aufzuzeigen, erübrigen sich - in diesem Fall notwendigerweise bloß theoretische - Stellungnahmen zu…

…Justiz RS0070966). Die Frage, ob der beanspruchte Notweg für die Zwecke einer ordentlichen Bewirtschaftung oder Benützung notwendig ist, ist eine Frage des Einzelfalls (RIS Justiz RS0052715). Eine grobe Fehlbeurteilung dieser Frage durch das Rekursgericht vermögen die Antragsteller nicht aufzuzeigen. Soweit die Judikatur zur ordentlichen Benützung einer Liegenschaft die Zufahrtsmöglichkeit mit einem…

…3 Ob 278/06p ). [28] 3.2. Ob und unter welchen Voraussetzungen im konkreten Fall ein Notweg einzuräumen ist, ist stets eine Ermessensentscheidung (RS0052715 [T1]). Zu Recht rügt der Revisionsrekurswerber jedoch, dass dem Rekursgericht ein im Einzelfall korrekturbedürftiger Ermessensfehler unterlaufen ist ( RS0007104 ), weil es der vorgenommenen Interessenabwägung an einer…