RS0058497 – OGH Rechtssatz

…Enteignungsentschädigung ist rein vermögensrechtlicher Natur im Sinn des § 62 Abs 4 AußStrG (vgl 2 Ob 49/97p; weiters RIS Justiz RS0058497; 27. 7. 2005 3 Ob 60/05b), weswegen es keines Bewertungsausspruchs durch das Rekursgericht bedurfte (2 Ob 49/97p…

…ausgeglichen werden. Schäden des Eigentümers durch das Enteignungsprojekt, die auch dann eingetreten wären, wenn diesem nichts enteignet worden wäre, sind demnach nicht zu ersetzen (vgl RS0058497; RS0010844 [T9]). Bei der Bemessung der Enteignungsentschädigung ist daher nur auf jene Nachteile Bedacht zu nehmen, die sich unmittelbar aus dem Entzug des Eigentumsrechts durch…

…weil nach der Rechtsprechung Schäden des Eigentümers durch das Enteignungsprojekt, die auch dann eingetreten wären, wenn diesem nichts enteignet worden wäre, nicht zu ersetzen sind (RS0058497). [42] Nun steht aber diese Annahme des Rekursgerichts nicht fest. [43] 2.3. Im Übrigen sind die Feststellungen des Erstgerichts zur Position allgemeine Wertminderung nach…

…Gegenstand der – in den eine Enteignung vorsehenden Gesetzen geregelten – Enteignungsentschädigung ist immer nur der durch die Enteignung verursachte vermögensrechtliche Nachteil (vgl RIS Justiz RS0058497; vgl dazu auch § 31 Abs 2 ForstG). Dem Enteigneten soll nicht weniger, aber auch nicht mehr als der Unterschied zwischen seiner Vermögenslage…

…ausgeglichen werden. Schäden des Eigentümers durch das Enteignungsprojekt, die auch dann eingetreten wären, wenn diesem nichts enteignet worden wäre, sind demnach nicht zu ersetzen (vgl RS0058497 ; RS0010844 [T9]). [27] Ein durch die Dienstbarkeit der Duldung einer Starkstromleitung Belasteter hat Anspruch auf Ersatz all jener Vermögensnachteile, die er infolge der ihm auferlegten…