RS0061048 – OGH Rechtssatz

…Kumulierungsverbot des § 86 GBG. Das hat zunächst nichts mit der vom Rekursgericht dargestellten Rechtsprechung zur großzügigen Handhabung von Kumulierungsmöglichkeiten bei Grundbuchsgesuchen (vgl RIS-Justiz RS0061048; RS0110728; RS0061062) zu tun, sondern damit, dass in einem Schriftsatz zwei Anträge gestellt wurden, die in verschiedenen Verfahrensarten und keinesfalls notwendigerweise in einem Beschluss zu…

…Kumulierungsverbot des § 86 GBG. Das hat zunächst nichts mit der vom Rekursgericht dargestellten Rechtsprechung zur großzügigen Handhabung von Kumulierungsmöglichkeiten bei Grundbuchsgesuchen (vgl RIS-Justiz RS0061048; RS0110728; RS0061062) zu tun, sondern damit, dass in einem Schriftsatz zwei Anträge gestellt wurden, die in verschiedenen Verfahrensarten und keinesfalls notwendigerweise in einem Beschluss zu…

…Kumulierungsverbot des § 86 GBG. Das hat zunächst nichts mit der vom Rekursgericht dargestellten Rechtsprechung zur großzügigen Handhabung von Kumulierungsmöglichkeiten bei Grundbuchsgesuchen (vgl RIS-Justiz RS0061048; RS0110728; RS0061062) zu tun, sondern damit, dass in einem Schriftsatz zwei Anträge gestellt wurden, die in verschiedenen Verfahrensarten und keinesfalls notwendigerweise in einem Beschluss zu…

…unter anderem für Simultanpfandrechte (§ 108 GBG) sowie für Ab- und Zuschreibungen (§ 23 LiegTeilG; 5 Ob 68/95, RIS Justiz RS0061048). Zweck des grundsätzlichen Kumulierungsverbotes ist, dass die Einbringung komplizierter und unklarer Eintragungsbegehren, die einerseits die gerichtliche Erledigung erschweren, andererseits die Gefahr eines unklaren Grundbuchstandes heraufbeschwören…

…1 LiegTeilG oder § 97 GBG) oder aber mit dem Gesetzeszweck der Erledigungsvereinfachung zur Hintanhaltung fehlerhafter Eintragungen nicht in Konflikt geraten (vgl dazu RIS Justiz RS0061048; RS0061062; RS0061052; RS0061058; zuletzt 5 Ob 176/08f = ZAK 2009/10). Seit den Entscheidungen 5 Ob 69/98b (= NZ 1998/727…