RS0057021 – OGH Rechtssatz

…wurde, der auch gewissenhafte Menschen in gleicher Lage vom Erscheinen abgehalten hätte, dann ist der Hinweis auf diesen Umstand als ausreichende Entschuldigung anzusehen (RIS Justiz RS0057021 [T1]). Das Vorbringen, wonach ein Erscheinen „nicht möglich“ sei und die Disziplinarbeschuldigte „gesundheitlich nicht dazu in der Lage“ wäre, genügt als…

…wurde, der auch gewissenhafte Menschen in gleicher Lage vom Erscheinen abgehalten hätte, dann ist der Hinweis auf diesen Umstand als ausreichende Entschuldigung anzusehen (RIS Justiz RS0057021). So sind beispielsweise die unvorhergesehen lange Dauer einer Streitverhandlung oder die Mitteilung einer Terminkollision mit einer anderen Verhandlung, die wegen des Umfangs und der Schwierigkeit…

…ausreichende Entschuldigung liegt vor, wenn die Verhandlung wegen eines Umstands versäumt wurde, der gewissenhafte Menschen in gleicher Lage nicht vom Erscheinen abgehalten hätte (RIS Justiz RS0057021). [16] Mit Bedacht darauf, dass weder die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, aus der kein Grund für eine Verhandlungsunfähigkeit hervorgeht (RIS Justiz RS0057027 [T4]), noch die Bekanntgabe…

…die COVID 19 Erkrankung seines Verteidigers macht der Disziplinarbeschuldigte keinen Umstand geltend, der auch gewissenhafte Menschen in gleicher Lage vom Erscheinen abgehalten hätte (RIS Justiz RS0057021 [Tl]), zumal es der Verteidiger in der Hand gehabt hätte, im Falle seiner Verhinderung für einen Vertreter zu sorgen (§§ 14, 34a RAO…

…wurde, der auch gewissenhafte Menschen in gleicher Lage vom Erscheinen abgehalten hätte, ist der Hinweis auf diesen Umstand jedenfalls als ausreichende Entschuldigung anzusehen (RIS Justiz RS0057021). So sind etwa die unvorhergesehen lange Dauer einer Streitverhandlung oder die Mitteilung einer Terminkollision mit einer anderen Verhandlung, die wegen des Umfangs und der Schwierigkeit…

…Entschuldigung liegt nämlich vor, wenn die Verhandlung wegen eines Umstands versäumt wurde, der gewissenhafte Menschen in gleicher Lage nicht am Erscheinen gehindert hätte (RIS Justiz RS0057021). Hält man sich vor Augen, dass nach dem mit dem Einspruch vorgelegten Kalenderaus zug bloß eine geringe zeitliche Überschreitung ersichtlich ist, der (aufgrund der geringen…