RS0053254 – OGH Rechtssatz

…organisieren als der Kläger. 3.5. Dem Übergeber steht ohnedies der Einwand offen, die Verbesserung sei für ihn mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden (RIS Justiz RS0053254; RS0030117; vgl auch § 1323, § 932 Abs 4 ABGB, § 933a Abs 2 ABGB). In diesem Fall könnte der…

…grundsätzlich eingeräumte Wahlrecht zwischen der in seinem Interesse angeordneten (6 Ob 139/00k mwN) Naturalleistung durch den Schädiger und dem Geldersatz (RIS-Justiz RS0053254 [T1]; RS0112887; Reischauer aaO Rz 7; Harrer aaO Rz 11). Aus diesem Wahlrecht leitet er seinen Anspruch auf Ersatz des gemeinen Werts der…

…Untunlichkeit aus, wenn sie einen unverhältnismäßig hohen Aufwand an Kosten und Mühe erfordert (RIS Justiz RS0030117); dies gelte auch bei bloß beabsichtigter Naturalherstellung (RIS Justiz RS0053254; vgl auch RIS Justiz RS0022844 [es darf keine Bereicherung des Geschädigten durch Zuspruch fiktiver Reparaturkosten eintreten]). Schweres Verschulden des Schädigers erweitere aber das Ausmaß der…

…prüfen (vgl RIS-Justiz RS0102059 [T7]; RS0043338). 2.1. Der Oberste Gerichtshof hat sich mit Fragen der Tunlichkeit der Naturalrestitution im Allgemeinen (vgl RIS-Justiz RS0030117; RS0053254; RS0112887) und im Zusammenhang mit Schäden an Bäumen und Hecken im Besonderen (vgl RIS-Justiz RS0030380) bereits mehrfach befasst. Grundsätzlich gilt auch in diesem Kontext…

…alternativer Sicherheiten eine Pfandfreilassung durch die Bank erwirken. Eine Untunlichkeit der Wiederbeschaffung wäre nur anzunehmen, wenn sie mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden wäre (RIS-Justiz RS0053254), was aber vom Beklagten nicht behauptet wurde und bei den genannten möglichen Handlungsalternativen auch objektiv nicht zu erwarten ist. Der Kläger hat daher Anspruch auf…

…verlangt er vielmehr die Wiederherstellung des früheren Zustands durch Beseitigung der Ablagerungen, die jedoch nur mit unverhältnismäßigen Mitteln durchgeführt werden kann (s auch RIS Justiz RS0053254 [T3]). Damit ist die erstgerichtliche Entscheidung über das Eventualbegehren wiederherzustellen. Aufgrund der Abänderung der angefochtenen Entscheidung ist gemäß § 50 Abs 1 ZPO…

…RS0053282, RS0011948 [T2]). Der Oberste Gerichtshof hat sich auch mit Fragen der Tunlichkeit der Naturalrestitution in diesem Kontext bereits mehrfach befasst (vgl RIS-Justiz RS0030117; RS0053254; RS0112887). Grundsätzlich gilt, dass nach § 1323 ABGB ein Schaden in erster Linie durch Zurückversetzen in den vorigen Stand auszugleichen ist. Nur wenn dies…