RS0048335 – OGH Rechtssatz

…nicht zulässig: 1. Aus den vertraglichen Schutz und Sorgfaltspflichten (RIS Justiz RS0013999; RS0017049) ergibt sich eine Pflicht zur Aufklärung über mögliche Gefahren (RIS Justiz RS0048335). Bei der Frage der Reichweite vertraglicher Warnpflichten welche grundsätzlich nicht überspannt werden dürfen (RIS Justiz RS0017049 [T18]; RS0026094) handelt es sich um eine solche des…

…RS0014811 [T5]). Die Aufklärungspflicht hängt in ihrem Umfang also auch vom vorauszusetzenden Wissensstand der aufzuklärenden Person und von der Beschaffenheit und Funktionsweise des Kaufgegenstands ab (RS0048335) und endet an der Grenze objektiver Vorhersehbarkeit einer Gefährdung der Interessen des Gegners (RS0014811 [T4]). Dabei ist in der Regel ein umso strengerer Maßstab anzulegen…

…an den Umfang der Aufklärungspflichten aber nur geringe Anforderungen zu stellen (Aicher in Rummel ABGB³ Rz 32 zu § 1061; RIS Justiz RS0048335). Beim Gattungskauf darf bei Unterlassung der Aufklärung nicht ohne weiteres eine schlüssige Zusage über eine bestimmte Eigenschaft angenommen werden, wenn der Erwerber keine Auskünfte oder…

… 625/91 = RIS Justiz RS0014811 [T5]). Die Aufklärungspflicht hängt in ihrem Umfang also auch vom vorauszusetzenden Wissensstand der aufzuklärenden Person ab (vgl RIS Justiz RS0048335) und endet an der Grenze objektiver Vorhersehbarkeit einer Gefährdung der Interessen des Gegners (RIS Justiz RS0014811 [T4]). In der Regel ist ein umso strengerer Maßstab…

…den Umständen des Einzelfalls. Bei Umsatzgeschäften ohne besondere Treue und Vertrauensbande sind an Inhalt und Umfang der Aufklärungspflichten die geringsten Anforderungen zu stellen (RIS Justiz RS0048335). 6. Im vorliegenden Fall handelt es sich bei der klagenden Partei um ein Unternehmen, das sich ua mit Steinschlichtungen und der Verlegung von Steinmauern…

…Aufklärungspflicht richten sich nach der Beschaffenheit und Funktionsweise des Kaufgegenstands und nach dem vorauszusetzenden Wissensstand des Käufers, somit nach den Umständen des Einzelfalls (RIS Justiz RS0048335; RS0111165). Nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs ist die Aufklärungspflicht des Verkäufers insbesondere beim Gattungskauf im Vergleich zu den Aufklärungspflichten eines Werkunternehmers gegenüber einem nicht…

…Aussagen, in welchen Fällen aufzuklären ist, kaum möglich, das richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls (1 Ob 564/95 = SZ 68/105; RIS-Justiz RS0048335). In der Zulassungsbeschwerde angesprochene "steuerliche Sonderabschreibungen und/oder steuerlich motivierte Bewertungsmethoden" von Seiten der beklagten Partei ergeben sich weder aus den Feststellungen der Tatsacheninstanzen noch…

…der Beschaffenheit und Funktionsweise des Kaufgegenstands und nach dem vorauszusetzenden Wissensstand des Käufers, somit nach den Umständen des Einzelfalls (10 Ob 47/18m; RS0048335 [T1]; RS0111165). 3.2. Eine solche Frage des Einzelfalls wirft in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO auf…

…Aufklärungspflicht richten sich nach der Beschaffenheit und Funktionsweise des Kaufgegenstands und nach dem vorauszusetzenden Wissensstand des Käufers, somit nach den Umständen des Einzelfalls (RIS-Justiz RS0048335 [T1]). Beispielsweise wird eine Aufklärungspflicht von der Judikatur dann bejaht, wenn der Käufer beim Vertragsgespräch auf einen bestimmten Punkt besonderen Wert legte oder der Verkäufer…

…Aufklärungspflicht richten sich nach der Beschaffenheit und Funktionsweise des Kaufgegenstands und nach dem vorauszusetzenden Wissensstand des Käufers, somit nach den Umständen des Einzelfalls (RIS Justiz RS0048335; vgl auch RS0111165). Auch die Frage der schlüssigen Zusage einer Eigenschaft hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0014177 [T2]). 2. Eine…

…Aufklärungspflicht richten sich nach der Beschaffenheit und Funktionsweise des Kaufgegenstandes und nach dem vorauszusetzenden Wissensstand des Käufers, somit nach den Umständen des Einzelfalles (RIS-Justiz RS0048335; RS0111165). Es besteht keine allgemeine Rechtspflicht, den Geschäftspartner über alle Umstände aufzuklären, die auf seine Entscheidung einen Einfluss haben können. Eine Aufklärungspflicht besteht in der…

…Umstände ist eine Frage des Einzelfalls und wirft keine Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO auf ( RS0016390 [insb T9]; vgl RS0048335 [T2, T3]). [30] 4.2. Nach den Feststellungen ermöglichte die Empfehlung der EK (oben Pkt 2.4.) den Behörden der einzelnen Mitgliedstaaten, PSA ohne jede CE…

…Aufklärungspflicht richten sich nach der Beschaffenheit und Funktionsweise des Kaufgegenstands und nach dem vorauszusetzenden Wissensstand des Käufers, somit nach den Umständen des Einzelfalls (RIS Justiz RS0048335, RS0111165). Die Aufklärungspflicht des Verkäufers ist insbesondere beim Gattungskauf im Vergleich zu den Aufklärungspflichten eines Werkunternehmers gegenüber einem nichtfachkundigen Besteller nur eingeschränkter Natur. Bei Umsatzgeschäften…

…Aussagen, wann eine Warn- bzw Aufklärungspflicht besteht, sind kaum möglich (RS0014811 [T11]); die Frage ihres Bestehens oder ihres Umfangs ist eine des Einzelfalls (RS0014811 [T12]; RS0048335 [T4]; RS0111165 [T1, T3]; RS0116074 [T1, T2]). 2. Nach § 1168a ABGB ist der Werkunternehmer für den Schaden verantwortlich, wenn das Werk…

…Aufklärungspflicht richten sich nach der Beschaffenheit und Funktionsweise des Kaufgegenstandes und nach dem vorauszusetzenden Wissensstand des Käufers, somit nach den Umständen des Einzelfalls (RIS-Justiz RS0048335; RS0111165). Der Oberste Gerichtshof hat sich in jüngster Zeit insbesondere in der bereits vom Berufungsgericht zitierten Entscheidung 6 Ob 27/05x (bbl 2005/152, 209…

…über mögliche Gefahren oder zur Erteilung von Gebrauchsanweisungen ergeben (vgl 1 Ob 564/95; 2 Ob 201/04d; RIS Justiz RS0020063, RS0048335). Die Berufungsentscheidung stimmt mit diesen Grundsätzen der höchstgerichtlichen Rechtsprechung überein. Soweit das Berufungsgericht zur Klärung des genauen Umfangs des der beklagten Partei erteilten Auftrags, insbesondere…

…war. Art und Ausmaß der Aufklärungspflicht richten sich neben dem vorauszusetzenden Wissensstand auch nach der Beschaffenheit und Funktionsweise des Kaufgegenstandes (RIS Justiz RS0048335). Die berechtigte Sicherheitserwartung ist hier nicht auf den Erwartungshorizont eines produktspezifischen Verbrauchers - wie etwa beim Mountainbike (vgl 10 Ob 399/97t…

…der Aufklärungspflicht richten sich dabei nach der Beschaffenheit und Funktionsweise des Kaufgegenstands und nach dem vorauszusetzenden Wissensstand des Käufers, somit nach den Umständen des Einzelfalls (RS0048335 [T1, T4], RS0111165, RS0014811 [T12], RS0014823 [T11]). Generelle Aussagen, wann eine Aufklärungspflicht besteht, sind daher kaum möglich (RS0014811 [T11]). [3] 2.1. Zur Überprüfung von Einzelfallentscheidungen…

…die sie allenfalls bei wirtschaftlichen Umsatzgeschäften unter Kaufleuten im Allgemeinen nicht offenlegen müsste, wie zB die für die Preisbildung maßgeblichen Umstände (vgl RIS Justiz RS0014787; RS0048335), ist dies eine Konsequenz der sie als Rechtsträger treffenden besonderen Wohlverhaltspflichten nach dem WAG 2007. IV.13. Als Zwischenergebnis ist daher Folgendes festzuhalten: Wenn…

…eines Regalbodens. Nach ständiger Rechtsprechung ist die Aufklärungspflicht des Verkäufers nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen und begründet regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage (RIS-Justiz RS0048335). Der Oberste Gerichtshof hat sich in der Entscheidung 6 Ob 27/05x (bbl 2005, 209) eingehend mit der Aufklärungspflicht des Verkäufers beim Gattungskauf auseinandergesetzt und…

…maßgeblichem Einfluss gewesen wäre (vgl RIS Justiz RS0014823). Art und Ausmaß der Aufklärungspflicht richten sich nach dem Vertragsgegenstand und nach dem vorauszusetzenden (vgl RIS Justiz RS0048335) und tatsächlichem Wissensstand des Vertragspartners und damit nach den Umständen des Einzelfalls. Dass der Kläger ausdrücklich eine Beratung für die Verwendung des mobilen Geräts ausschließlich…

…von den Umständen des Einzelfalls abhängige Lösung der Frage des Bestehens oder Umfangs von vertraglichen Nebenpflichten begründet im Regelfall keine erhebliche Rechtsfrage (vgl RS0014811 [T12]; RS0048335 [T4, T6]; RS0111165 [T1, T3]). 3. Das Berufungsgericht verneinte – ausgehend vom Klagevorbringen – das Bestehen einer Warnpflicht bei den Teppichkäufen, weil der Kläger…

…Beschaffenheit und Funktionsweise des Kaufgegenstands und nach dem vorauszusetzenden Wissensstand des Käufers (1 Ob 564/95 = SZ 68/105 u.a.; RIS Justiz RS0048335). Die klagende Partei vertritt dann den Standpunkt, die durch einen Rechtsanwalt, dem das Konkursrecht wesentlich vertrauter gewesen sei als ihr selbst, vertretene Masse hätte sie…

…als Sachverständiger zurechenbaren Gehilfen nach der Beschaffenheit und Funktionsweise des Kaufgegenstands und nach dem vorauszusetzenden Wissensstand des Käufers, und damit nach den Umständen des Einzelfalls (RS0048335; RS0111165). Allgemein besteht eine Aufklärungspflicht in der Regel nur dann, wenn der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (RS0106641…

…RS0014811 [T5]). Die Aufklärungspflicht hängt in ihrem Umfang auch vom vorauszusetzenden Wissensstand der aufzuklärenden Person und von der Beschaffenheit und Funktionsweise des Werks ab (vgl RS0048335) und endet an der Grenze objektiver Vorhersehbarkeit einer Gefährdung der Interessen des Gegners (RS0014811 [T4]). Dabei ist in der Regel ein umso strengerer Maßstab anzulegen…