RS0048240 – OGH Rechtssatz

…in Abzug zu bringen, weil es sich dabei um eine Zulage eigener Art handelt, der vornehmlich Entgeltcharakter zukommt (8 ObA 323/94 in RIS-Justiz RS0048240). Entgegen den Einwendungen der Beklagten im Verfahren erster Instanz hat der Kläger diese Außendienstzulage auch nicht vierzehnmal, sondern nur zwölfmal jährlich in Anschlag gebracht, wie…

…2. Die Außendienstzulage der DO.A ist eine Zulage eigener Art, der vornehmlich Entgeltcharakter, nämlich Abgeltung für die mit dem Außendienst verbundene Unbequemlichkeit zukommt (RIS Justiz RS0048240). Ausgehend von diesem Leistungszweck der Außendienstzulage indiziert zwar noch nicht § 74 DO.A, wohl aber die gegenständliche Dienstanweisung über die Gewährung einer Außendienstzulage vom…