RS0058292 – OGH Rechtssatz

…4 letzter Satz EinstV). Eine Überschreitung ist erheblich, wenn der normierte Mindestwert annähernd um die Hälfte überschritten wird (10 ObS 89/03s uva; RIS-Justiz RS0058292). Nach ständiger Rechtsprechung des erkennenden Senates ist aber der jeweilige Mindestwert nur dann zu berücksichtigen, wenn sich der tatsächliche Bedarf nicht bloß auf einen kleinen…

…diesen Mindestwert erheblich, also um annähernd die Hälfte überschreiten würde (SSV-NF 9/47 mwN; SSV-NF 12/143; SSV-NF 13/147; RIS-Justiz RS0058292). Dafür bieten die Verfahrensergebnisse aber keine Grundlage. Der Kläger meint bloß, die Zubereitung von drei Mahlzeiten täglich, worauf er Anspruch habe, erfordere zumindest einen Aufwand…

…EinstV hinausgehender zeitlicher Betreuungsbedarf für die Reinigung folgern , der so erheblich vom Pauschalwert abweicht, dass er Berücksichtigung finden muss (vgl dazu RS0053147 [insb T6]; weiters RS0058292). Aus einem festgestellten Leiden ließen sich schon deshalb keine Schlussfolgerungen ableiten, weil der Umfang der Einschränkungen der körperlichen und geistigen Leistungsfähigkeit je nach Schweregrad des…

…Monat 130 Stunden/Monat Abweichungen von Mindestwerten sind nach der Rechtsprechung nur dann zu berücksichtigen, wenn der tatsächliche Pflegeaufwand diese Mindestwerte erheblich überschreitet (RIS-Justiz RS0058292 [T2]). Auch Abweichungen von Richtwerten bedürfen einer Begründung dahingehend, warum in einem Einzelfall ein spezifischer Betreuungsaufwand an- oder wegfällt, sodass eben ein Abweichen in einem…

…EinstV – bei einer erheblichen Überschreitung des tatsächlichen Betreuungsaufwands abgewichen werden darf (so ausdrücklich § 1 Abs 4 letzter Satz EinstV; vgl dazu RS0058292). Sie sind jedoch anders als die zuvor angesprochenen Richtwerte als verbindliche Untergrenzen des spezifischen zeitlichen Betreuungsaufwands konzipiert (§ 4 Abs 7 Z …

…abweicht (10 ObS 197/06b, SSV NF 21/2; 10 ObS 12/08z, SSV NF 22/11; RIS Justiz RS0058292; Greifeneder/Liebhart , Pflegegeld³ Rz 353). Grundsätzlich ist im Fall der Normierung eines Richtwerts vom Pauschalwert auszugehen (10 ObS 85/03b, SSV…

… 7.41) diese Mindestwerte erheblich überschreitet. Nach den Erläuternden Bemerkungen zur Kinder Einstufungsverordnung liegt eine erhebliche Überschreitung des Mindestwerts – entsprechend der Rechtsprechung zur Einstufungsverordnung (RS0058292) – dann vor, wenn eine Überschreitung um annähernd die Hälfte gegeben ist ( Greifeneder/Liebhart , Pflegegeld 5 Rz 7.40 unter Hinweis auf die EB zur…

…erheblich überschreitet. Dies ist nur dann der Fall, wenn die Überschreitung um annähernd die Hälfte erfolgt (SSV-NF 11/17; 9/47 ua; RIS-Justiz RS0058292). Für eine solche Annahme bietet jedoch der Akteninhalt, wie bereits das Berufungsgericht zutreffend dargelegt hat, ebenfalls keine Anhaltspunkte. Auch die Klägerin vermag in ihren Revisionsausführungen…

…gesunden gleichaltrigen Kind) niedrigere Werte. Darüber hinaus sind Abweichungen von Mindestwerten nur dann zu berücksichtigen, wenn der tatsächliche Pflegeaufwand diese Mindestwerte erheblich überschreitet (RIS-Justiz RS0058292 [T2]). Abweichungen von Richtwerten bedürfen einer Begründung dahingehend, warum in einem Einzelfall ein spezifischer Betreuungsaufwand an- oder wegfällt, sodass ein Abweichen in einem konkret zu…