RS0047266 – OGH Rechtssatz

…Fehlens von Feststellungen macht die Beklagte inhaltlich keine Mangelhaftigkeit des Verfahrens geltend, sondern einen sekundären Feststellungsmangel und damit eine unrichtige rechtliche Beurteilung (vgl RIS-Justiz RS0047266). Die Feststellungsgrundlage ist nur dann mangelhaft, wenn Tatsachen fehlen, die für die rechtliche Beurteilung wesentlich sind (vgl RIS-Justiz RS0053317). Weil der Versicherte nur dann…