RS0066223 – OGH Rechtssatz

…die Wahl der Bewertungsmethode – wofür gemäß § 3 Abs 1 LBG insbesondere das Vergleichswertverfahren, das Ertragswertverfahren und das Sachwertverfahren in Betracht kommen ( RS0066223 ) – hat durch den Sachverständigen zu erfolgen ( RS0066223 [T2]) und unterliegt grundsätzlich nicht der Überprüfung durch den Obersten Gerichtshof ( RS0109006 ). Anderes gilt ausnahmsweise dann, wenn…

…1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO). Begründung: Die Wahl der Ermittlungsmethode nach dem Liegenschaftsbewertungsgesetz kann jeweils nur im Einzelfall entschieden werden (RIS-Justiz RS0066223) und ist somit grundsätzlich keine Frage iSd § 502 Abs 1 ZPO. Für die Bewertung von mit einer Liegenschaft verbundenen Rechten bzw darauf haftenden Lasten…

…auch objektivierte Unternehmensbewertungen anbietet. Die Wahl der Ermittlungsmethode hat daher danach zu erfolgen, welche Methode am besten den Umständen des Einzelfalls gerecht wird (RIS-Justiz RS0066223). Im vorliegenden Fall hat der vom Erstgericht bestellte Buchsachverständige aus betriebswirtschaftlicher Sicht den subjektorientierten (Schieds )Wert ermittelt, also jenen Wert, der im gewöhnlichen Geschäftsverkehr unter…

…ZPO zurückgewiesen. Begründung: Die Ermittlung des Verkehrswertes einer Liegenschaft gehört dem Tatsachenbereich an (RS0043704 [T1]), die Wahl der Bewertungsmethode hat durch den Sachverständigen zu erfolgen (RS0066223 [T2]) und unterliegt grundsätzlich nicht der Überprüfung durch den Obersten Gerichtshof (RS0109006). Anderes gilt ausnahmsweise dann, wenn die Ermittlung des Verkehrswerts auf mit den Gesetzen…

…bezogen. Die Beklagten bekämpfen im gegebenen Zusammenhang in Wirklichkeit die Vorgangsweise des gerichtlichen Sachverständigen bei Durchführung der Lärmmessungen, was aber der Beweiswürdigung zuzuordnen ist (vgl RS0066223) und in dritter Instanz nicht mehr bekämpft werden kann. [20] 5. Zusammenfassend gelingt es den Beklagten mit ihren Ausführungen nicht, eine erhebliche Rechtsfrage aufzuzeigen. Die…

…98z). Welche Wertermittlungsmethode die gerechteste und zielführendste ist, kann jeweils nur im Einzelfall entschieden werden (10 Ob 264/99t, 1 Ob 230/98z, RIS-Justiz RS0066223, RS0043536). Nur die Frage, welcher Wert der Liegenschaft zu Grunde zu legen ist, ist eine Rechtsfrage, die Höhe des Verkehrswertes stellt aber eine Tatfrage dar…

…das Vergleichs , das Ertrags und das Sachwertverfahren in Betracht kommen, danach zu erfolgen, welche Methode den Umständen des Einzelfalls am Besten gerecht wird (RIS Justiz RS0066223). § 3 Abs 1 LBG enthält keine abschließende Aufzählung der zulässigen Bewertungsverfahren. Mangels Vorgabe einer Bewertungsmethode durch das Gericht hat nach § …

…auf den Verkehrswert ab (§ 2 Abs 1 LBG). Welche Wertermittlungsmethode die gerechteste und zielführendste ist, kann jeweils nur im Einzelfall entschieden werden (RIS-Justiz RS0066223). Die Auswahl des maßgeblichen Wertermittlungsverfahrens hat durch den Sachverständigen zu erfolgen, der dabei den jeweiligen Stand der Wissenschaft und die im redlichen Geschäftsverkehr bestehenden Gepflogenheiten…

…dem Sachverständigen die (am besten geeignetste) Methode der Wertermittlung vorzuschreiben, handelt es sich doch dabei gerade um eine Kernaufgabe der Sachverständigentätigkeit (vgl RIS Justiz RS0119439; RS0066223). Eine Rechtsfrage iSd § 62 Abs 1 AußStrG wird somit nicht aufgezeigt; der Revisionsrekurs ist daher zurückzuweisen.…

…auf. [2] 2. Die Ermittlung des Verkehrswerts einer Liegenschaft gehört zum Tatsachenbereich (RS0043704 [T1]). Die Wahl der Bewertungsmethode hat durch den Sachverständigen zu erfolgen (RS0066223 [T2]) und unterliegt grundsätzlich nicht der Überprüfung durch den Obersten Gerichtshof (RS0109006). [3] Anderes gilt zwar ausnahmsweise dann, wenn die Ermittlung des Verkehrswerts auf mit…

…2.1. Die Auswahl der Methode zur Ermittlung des Verkehrswerts hat danach zu erfolgen, welche Methode am besten den Umständen des Einzelfalls gerecht wird (RIS Justiz RS0066223, RS0066226, RS0056492), was auch für eine Kombination mehrerer Methoden zu gelten hat. Die Auswahl des maßgeblichen Wertermittlungsverfahrens hat durch den Sachverständigen zu erfolgen, welcher dabei…

…1 Liegenschaftsbewertungsgesetz (LBG) die geeignete Methode unter Beachtung des jeweiligen Stands der Wissenschaft und der im redlichen Geschäftsverkehr bestehenden Gepflogenheiten selbst auszuwählen (RIS-Justiz RS0109006; RS0066223; RS0056492). Die Auswahl der Bewertungsmethode kann im Enteignungsverfahren als eine nicht dem Tatsachenbereich angehörige Frage nur dann vom Obersten Gerichtshof überprüft werden, wenn gegen zwingende…

…am Besten den Umständen des Einzelfalles gerecht wird (4 Ob 2010/96h; 1 Ob 148/97i = SZ 71/4 mwN; RIS Justiz RS0066223). Gemäß § 7 Abs 1 LBG hat der Sachverständige selbst die geeignete Methode unter Beachtung des jeweiligen Standes der Wissenschaft und der im redlichen…

…Beachtung des jeweiligen Standes der Wissenschaft und der im redlichen Verkehr bestehenden Gepflogenheiten auszuwählen, wenn ihm das Gericht nicht eine bestimmte Bewertungsmethode vorgibt (RIS Justiz RS0066223). Besteht wie hier für die Wertermittlung durch einen Sachverständigen keine gesetzlich vorgeschriebene Methode, so kann der Oberste Gerichtshof dem Sachverständigen die im Zuge der Auftragserteilung…

…dabei den jeweiligen Stand der Wissenschaft und die im redlichen Geschäftsverkehr bestehenden Gepflogenheiten zu beachten hat (5 Ob 55/01a mwN; RIS Justiz RS0066223). Der vom Erstgericht beigezogene Sachverständige hat mehrere Wertermittlungsverfahren angewendet, so auch das Ertragswertverfahren (§ 5 LBG). Dass diese Wertermittlungsmethode angesichts der hier zu beurteilenden…

…Stand der Wissenschaft und die im redlichen Geschäftsverkehr bestehenden Gepflogenheiten zu berücksichtigen. Welche Ermittlungsmethode zielführend ist, kann jeweils nur im Einzelfall entschieden werden (RIS-Justiz RS0066223). Im Übrigen stellt die Höhe des Verkehrswertes eine Tatfrage dar, die vor dem Obersten Gerichtshof nicht bekämpft werden kann (RIS-Justiz RS0043536), es sei denn…

…1 Liegenschaftsbewertungsgesetz (LBG) die geeignete Methode unter Beachtung des jeweiligen Stands der Wissenschaft und der im redlichen Geschäftsverkehr bestehenden Gepflogenheiten selbst auszuwählen (RIS Justiz RS0109006; RS0066223; RS0056492). Dabei handelt es sich um eine Kernaufgabe der Sachverständigentätigkeit (RIS Justiz RS0119439; RS0066223). Die Auswahl der Bewertungsmethode kann im Enteignungsverfahren als eine nicht dem…