RS0043249 – OGH Rechtssatz

…dafür, dass ein Leiden mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ursächlich auf einen Arbeitsunfall zurückzuführen ist, obliegt daher dem Versicherten; eine Umkehr der Beweislast erfolgt nicht (RIS Justiz RS0043249 [T2]; OLG Wien 26.1.2023, 10 Rs 105/22t ErwGr 2.2.3.; 11.8.2022, 10 Rs 32/22g). Durch eine Negativfeststellung erfüllt der Kläger…

…ist (10 ObS 29/95, SSV NF 9/23 ua; RIS Justiz RS0084375). Die objektive Beweislast dafür trifft den Versicherten (RIS Justiz RS0043249). 3.3 Um Härten eines unzumutbaren Beweisnotstands für den Versicherten zu vermeiden, sind nach ständiger Rechtsprechung besonders im Verfahren über einen sozialversicherungsrechtlichen Anspruch aus Arbeitsunfällen…

…die Erkrankung des Versicherten mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ursächlich auf die betrieblichen Einwirkungen zurückzuführen ist (RIS Justiz RS0084375 [T1]). Die objektive Beweislast dafür trifft den Versicherten (RS0043249). [5] 1.2. Um Härten eines unzumutbaren Beweisnotstands für den Versicherten zu vermeiden, sind nach ständiger Rechtsprechung besonders im Verfahren über einen sozialversicherungsrechtlichen Anspruch aus Arbeitsunfällen…

…Beweisführung durch bloße Vermutungen aufzufüllen (RIS-Justiz RS0040287; zuletzt: 10 ObS 67/02d; vgl zur objektiven Beweislast im Verfahren vor dem Sozialgericht auch RIS-Justiz RS0043249; RS0086045, RS008650 und RS0110571 bzw jüngst: 10 ObS 275/02t und 10 ObS 343/02t). Ob der Anscheinsbeweis erbracht oder erschüttert ist stellt nämlich ebenfalls…

…dafür, dass die Erkrankung des Versicherten mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ursächlich auf die betrieblichen Einwirkungen zurückzuführen ist (RIS Justiz RS0084375 [T1]), trifft den Versicherten (RIS Justiz RS0043249). Dies trifft auch für die Infektion mit SARS-CoV-2 zu (10 ObS 132/22t Rn 4; 10 ObS 108/22p Rn…

…die Erkrankung des Versicherten mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ursächlich auf die betrieblichen Einwirkungen zurückzuführen ist (RIS Justiz RS0084375 [T1]). Die objektive Beweislast dafür trifft den Versicherten (RS0043249). [6] 1.2. Um Härten eines unzumutbaren Beweisnotstands für den Versicherten zu vermeiden, sind nach ständiger Rechtsprechung besonders im Verfahren über einen sozialversicherungsrechtlichen Anspruch aus…

…die aber nicht revisibel ist. Überdies liegt regelmäßig kein derartiger Beweisnotstand vor, der Voraussetzung für die Anwendung des Anscheinsbeweises wäre (vgl RIS Justiz RS0106890 [T14]; RS0043249 [T1]; RS0077168). Die zahlreichen einschlägigen Entscheidungen (RIS Justiz RS0022959; RS0022943), belegen, dass häufig das Wissen des Dritten von der Ehe seines Geschlechtspartners festgestellt werden konnte…

…Beweislast, dass das Leiden mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ursächlich auf die betrieblichen Einwirkungen zurückzuführen ist (vgl RS0084375 [T1]), den Versicherten. Eine Umkehrung der Beweislast erfolgt nicht (RS0043249). Der haftungsbegründende Zusammenhang muss vom Versicherten, den die objektive Beweislast hinsichtlich der rechtsbegründenden Tatsachen trifft, als wahrscheinlich nachgewiesen werden; die bloße Möglichkeit eines Kausalzusammenhangs genügt…