RS0041394 – OGH Rechtssatz

…dieser Wertpapiere auch zur Geltendmachung der darin verbrieften Ansprüche berechtigt (8 Ob 19/04h mwN = ÖBA 2005/1312, 893 [ Oppitz ] = RIS Justiz RS0041394 [T5, T6]). Zu beurteilen sind 14 Teilschuldverschreibungen der Anleihe der Beklagten. Der Begriff Teilschuldverschreibung verdeutlicht, dass eine Darlehensforderung in Teile zerlegt wird und diese…

…Ob 555/86). Ganz allgemein ist der berechtigte Inhaber dieser Wertpapiere auch zur Geltendmachung der darin verbrieften Ansprüche berechtigt (vgl dazu allgemein RIS Justiz RS0041394 mwN etwa SZ 68/44 und SZ 70/46; dazu, dass der Anleiheschuldner selbst dann befreit wird, wenn er an einen nicht verfügungsberechtigten…

…vielmehr ist die materiell rechtliche Legitimation des Vorlegers zu prüfen (vgl 4 Ob 170/11w; 5 Ob 20/15z; RIS Justiz RS0041394; Rieder/Sloboda , Zur wertpapierrechtlichen Einordnung des Großbetragssparbuchs, Zak 2007/541, 303 [304]; aus dem neueren Schrifttum vgl ferner A. Hofmann , Die Kontoöffnung im…

…solcher Nachweis nicht erforderlich, dann handelt es sich um ein Inhaberpapier, oder der Papierinhaber muss seine materielle Berechtigung nachweisen, dann liegt eben ein Rektapapier vor (RS0041394). Die Bank war bei nicht vinkulierten, auf Überbringer lautenden Sparurkunden verpflichtet, an den Inhaber der Sparurkunde bloß aufgrund des Papiers zu zahlen (RS0041394 [T2]). Der…

…31 Abs 3 BWG) sind Inhaberpapiere (4 Ob 170/11w) und erfordern vom Inhaber keinen Nachweis seiner materiellen Berechtigung aus dem Papier (RS0041394). Damit würde das Auskunftsbegehren der Kläger aber den Nachweis erfordern, dass der Erblasser im Todeszeitpunkt in Bezug auf die angeführten „Kleinbetragssparbücher” Urkundeninhaber war…

…Inhaber des Wertpapiers zur Geltendmachung des darin verbrieften Anspruchs berechtigt ist, sodass er keine weiteren Nachweise für seine materielle Berechtigung aus dem Papier erbringen muss (RS0041394). Daraus folgt, dass die O* S.A. die angemeldete Forderung bereits durch die Vorlage der Inhaberschuldverschreibung „Zero-Bonds II“ nachweisen konnte, ohne dass…