RS0041383 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

5Ob112/15d—OGH Entscheidung

23. November 2015

…nicht vor, ist auch keine aufzugreifende Fehlbeurteilung. 4. Auch die Abgrenzung zwischen ordentlicher und außerordentlicher Verwaltung erfolgt immer nach den Umständen des Einzelfalls (RIS Justiz RS0041383 [T2]); dem Gericht ist dabei ein Beurteilungsspielraum eingeräumt (5 Ob 23/15s; vgl auch RIS Justiz RS0116139 [T4]). Das Rekursgericht betrachtet die Tätigkeiten…

3Ob144/08k—OGH Entscheidung

11. Juli 2008

… § 833 ABGB Rz 2). Der Abgrenzung zwischen ordentlicher und außerordentlicher Verwaltung sind wirtschaftliche Gesichtspunkte zugrundezulegen (RIS Justiz RS0041383). Die ordentliche Verwaltung des gemeinschaftlichen Objekts durch die Mehrheit hat auch die wohlverstandenen Interessen der überstimmten Minderheit einzubeziehen (RIS Justiz RS0013561). Im vorliegenden Fall steht…

5Ob23/15s—OGH Entscheidung

14. Juli 2015

…sind der Abgrenzung zwischen ordentlicher und außerordentlicher Verwaltung daher zwar auch wirtschaftliche Gesichtspunkte zugrunde zu legen, dabei ist aber keine strenge Betrachtung geboten (RIS Justiz RS0041383 [T6]; RS0083096 [T2]). Zur Qualifikation der Maßnahme „Sanierung des Schwimmbades in der Anlage S*****“ 1. Die nach den von der Rechtsprechung entwickelten Kriterien…

5Ob256/07v—OGH Entscheidung

20. November 2007

…Verwaltung kein Zweifel besteht. 4. Der Abgrenzung zwischen ordentlicher Verwaltung und wichtiger Veränderung muss zwar auch ein wirtschaftlicher Gesichtspunkt zugrunde gelegt werden (RIS-Justiz RS0083121; RS0041383). Bei der Beurteilung, welcher Kostenaufwand den Rahmen der ordentlichen Verwaltung überschreiten würde, ist allerdings kein allzu strenger Maßstab anzulegen (RIS-Justiz RS0083096; RS0041383 [T3]). Dass…

5Ob204/12d—OGH Entscheidung

21. März 2013

…09a wobl 2010/54, 106 [ Vonkilch ]). 2. Bei der Abgrenzung zwischen ordentlicher und außerordentlicher Verwaltung spielen wirtschaftliche Gesichtspunkte eine maßgebliche Rolle (vgl RIS Justiz RS0041383). Als Maßnahmen der ordentlichen Verwaltung gelten dabei gemeinhin alle jene Verfügungen, die dem Zweck der Erhaltung und Verwaltung des gemeinsamen Gutes dienen, wie sie sich…

2Ob244/07g—OGH Entscheidung

17. Dezember 2007

…solchen ungewöhnlichen Inhalts machen, haben außer Betracht zu bleiben (RIS-Justiz RS0041380). Der Abgrenzung zwischen ordentlicher und außerordentlicher Verwaltung sind wirtschaftliche Gesichtspunkte zugrundezulegen (RIS-Justiz RS0041383). Die ordentliche Verwaltung des gemeinschaftlichen Objektes durch die Mehrheit hat auch die Interessen der überstimmten Minderheit einzubeziehen (RIS-Justiz RS0013561). Ein gegen die nicht nur…

9Ob78/22v—OGH Entscheidung

28. September 2022

…T2]; vgl auch RS0013584). Dieser – nach den Umständen des Einzelfalls vorzunehmenden (RS0013564 [T11]) – Abgrenzung zwischen ordentlicher und außerordentlicher Verwaltung sind wirtschaftliche Gesichtspunkte zugrundezulegen (RS0041383). [3] 3. Die hier von den Vorinstanzen getroffene Beurteilung, der Mietvertrag sei derart unüblich, dass sein Abschluss eine Maßnahme der außerordentlichen Verwaltung dargestellt habe…

9Ob61/21t—OGH Entscheidung

27. Januar 2022

…RS0013589; vgl auch RS0013584). Dieser – nach den Umständen des Einzelfalls vorzunehmenden (RS0013564 [T11]) – Abgrenzung zwischen ordentlicher und außerordentlicher Verwaltung sind wirtschaftliche Gesichtspunkte zugrundezulegen (RS0041383). [3] 3. Das Berufungsgericht ging davon aus, dass die Umwandlung des bisher nicht vermieteten 400 m² großen ausbaufähigen Rohdachbodens in ein Mietobjekt…

7Ob48/18m—OGH Entscheidung

20. Juni 2018

…erfolgt (RIS Justiz RS0013564 [T9]; Tanczos/Eliskases aaO Rz 5). Grundsätzlich sind der Abgrenzung zwischen ordentlicher und außerordentlicher Verwaltung wirtschaftliche Gesichtspunkte zugrundezulegen (RIS Justiz RS0041383). Die ordentliche Verwaltung des gemeinschaftlichen Objekts durch die Mehrheit hat auch die Interessen der überstimmten Minderheit einzubeziehen (RIS Justiz RS0013561). Ein gegen die nicht nur…

9Ob31/11s—OGH Entscheidung

29. März 2012

…hängt von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls ab, die keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO begründen (vgl RIS Justiz RS0013564, RS0041383 ua). Dass etwa eine mietvertragliche Regelung des Inhalts, dass der erste Mietzins erst in mehr als fünf Jahren zu zahlen sei, geeignet sein kann, ein…

1Ob207/14v—OGH Entscheidung

27. November 2014

…RIS Justiz RS0013564 [T9]; Gamerith aaO Rz 5). Grundsätzlich sind der Abgrenzung zwischen ordentlicher und außerordentlicher Verwaltung wirtschaftliche Gesichtspunkte zugrunde zu legen (RIS Justiz RS0041383). Die ordentliche Verwaltung des gemeinschaftlichen Objekts durch die Mehrheit hat auch die Interessen der überstimmten Minderheit einzubeziehen (RIS Justiz RS0013561; iglS RS0013573 [T3]). Ein gegen…

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