RS0042837 – OGH Rechtssatz

…Einzelfalls ab und stellt daher regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS Justiz RS0010185 [T7], RS0087606, RS0042837). Der für die Ersitzung erforderliche gute Glauben fällt weg, wenn der Besitzer entweder positiv Kenntnis erlangt, dass sein Besitz nicht rechtmäßig ist, oder wenn er…

…Zahlungsunfähigkeit des Schuldners sprechen, zumutbarerweise anzustellen hat, von den Umständen des Einzelfalls ab, sodass grundsätzlich keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung zu lösen ist (RIS Justiz RS0042837). Die vom Berufungsgericht bejahte besondere Nachforschungspflicht einer Krankenkasse bloß aufgrund von Zeitungsberichten wurde jedoch in der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs JBl 1928, 323 verneint, sodass…

…Beurteilung, ob der beklagten Gläubigerin fahrlässige Unkenntnis der Zahlungsunfähigkeit und der Begünstigungsabsicht der Schuldnerin anzulasten ist, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0042837 [T1]). Auch wenn der von der Beklagten gegen die Schuldnerin gestellte Insolvenzeröffnungsantrag bereits kurz vor Eingang und Annahme der vom Kläger nach § 30…

…entschieden werden, ob gewisse Anzeichen einer wirtschaftlich schlechten Lage den Anfechtungsgegner zu Nachforschungen verpflichten oder ob keine Pflicht zu näheren Erkundigungen gegeben ist (RIS Justiz RS0042837). Bei einem „außenstehenden“ Gläubiger (also etwa nicht der Hausbank: 6 Ob 70/97f) ist grundsätzlich Zurückhaltung angebracht, weil diesem in der…

…Frage, ob und welche Schritte im Einzelfall zu tätigen gewesen wären, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab und ist keine erhebliche Rechtsfrage (RIS-Justiz RS0042837).…

…entschieden werden, ob gewisse Anzeichen einer wirtschaftlich schlechten Lage den Anfechtungsgegner zu Nachforschungen verpflichten oder ob keine Pflicht zu näheren Erkundigungen gegeben ist (RIS Justiz RS0042837). Generell ist bei einem "außenstehenden" Gläubiger (also nicht der Hausbank: 6 Ob 70/97f = JBl 1998, 186 = ZIK 1998, 130) Zurückhaltung angebracht, da…

…im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO dar. Die Beurteilung, ob fahrlässiges Verhalten vorliegt, hängt vielmehr von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS-Justiz RS0042837). Auch die von der beklagten Partei zitierte Rechtsprechung (WBl 1989, 194; 7 Ob 694/89) setzt sich mit Einzelfallkonstellationen auseinander, ohne dass daraus Widersprüche zur…

…leichte) Fahrlässigkeit zur Last zu legen ist, ist eine Frage des Einzelfalls (7 Ob 246/01d = ZIK 2002, 91 uva; RIS Justiz RS0042837 [T1]), was das Vorliegen einer erheblichen Rechtsfrage außer Fällen erheblicher Fehlbeurteilung ausschließt. Eine solche vermag der Kläger jedoch nicht aufzuzeigen, ergibt sich doch aus den…

…Fall einer (hier nicht vorliegenden) korrekturbedürftigen Fehlbeurteilung abgesehen – regelmäßig keine Rechtsfrage erheblicher Bedeutung im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO (vgl RS0042837). Zu II.: Der Beschluss des Berufungsgerichts auf nachträgliche Zulassung der Revision samt Ausspruch, dass es der Beklagten freisteht, die Revision zu beantworten, wurde der Beklagten…

…mwN). Die Anzeichen einer wirtschaftlichen Krise müssen Anlass sein, mit zumutbaren Mitteln Erkundigungen einzuziehen (RS0064794 [T2]). Ob das zutrifft, ist regelmäßig eine Frage des Einzelfalls (RS0042837). 2. Im vorliegenden Fall hat das Berufungsgericht seinen insofern bestehenden Beurteilungsspielraum nicht überschritten: 2.1. Im Zeitraum der angefochtenen Zahlungen hatte die Beklagte aus…

…§ 502 Abs 1 ZPO dar; die Beurteilung, ob fahrlässiges Verhalten vorliegt (oder nicht), hängt nämlich von den Umständen des jeweiligen Einzelfalls ab (RIS-Justiz RS0042837). Nur eine eklatante Fehlbeurteilung dieser jeweils von den Umständen des zu entscheidenden Einzelfalles abhängenden Frage könnte und müsste im Sinne der Rechtssicherheit nach § 502…

…502 Abs 1 ZPO dar, weil die Beurteilung, ob fahrlässiges Verhalten vorliegt (oder nicht), jeweils von den Umständen des Einzelfalles abhängt (RIS Justiz RS0042837). Nur eine eklatante Fehlbeurteilung durch die Vorinstanzen könnte und müsste im Sinne der Rechtssicherheit nach § 502 Abs 1 ZPO vom Obersten…

…erkennbar davon ausgegangen, dass die beklagte Partei bei entsprechenden Nachforschungen die Zahlungsunfähigkeit der Gemeinschuldnerin erkannt hätte. Diese von den Umständen des Einzelfalls abhängige (RIS-Justiz RS0042837) Beurteilung steht im Einklang mit den Leitlinien der oberstgerichtlichen Rechtsprechung (Beispiele aus der Judikatur bei Rebernig in Konecny/Schubert , Kommentar zu den Insolvenzgesetzen, § 31…

…502 Abs 1 ZPO auf; hängt doch die Bejahung oder Verneinung eines fahrlässigen Verhaltens von den besonderen Umständen des jeweiligen Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0042837 [T3]; RS0101976 [T1]). Auch wenn der Komplementär nach §§ 128, 161 UGB unmittelbar und unbeschränkbar für Schulden der KG, im Fall von Geldschulden…

…Erkundigungen einzuziehen (RIS Justiz RS0064794 [T2]). Die Beurteilung, ob auf dieser Grundlage fahrlässige Unkenntnis anzunehmen ist, stellt regelmäßig eine Frage des Einzelfalls dar (RIS Justiz RS0042837). 2. Im vorliegenden Fall hat das Berufungsgericht seinen insofern bestehenden Beurteilungsspielraum auch unter Berücksichtigung der an ein Finanzamt zu stellenden, gegenüber anderen (außenstehenden) Gläubigern…

…hängt doch die Bejahung oder Verneinung eines fahrlässigen Verhaltens von den besonderen Umständen des jeweiligen Einzelfalls ab (1 Ob 267/01y = RIS Justiz RS0042837 [T3]; RS0101976 [T1]). 4.2. Das Berufungsgericht verwies darauf, dass der Schuldner jahrelang die seit November 2010 titulierte Forderung von 165.411,06 EUR sA…