RS0101596 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

20Ds14/17i—OGH Entscheidung

27. September 2017

…102 Abs 1 KFG vermeidbares Geschehen, vermag der Oberste Gerichtshof ein unabweisbares Hindernis an der Einhaltung des Verhandlungstermins nicht als nachgewiesen annehmen (RIS Justiz RS0101596). Ebensowenig nachvollziehbar ist die Behauptung, „wesentliches Vorbringen“ nicht erstattet haben zu können, hat der Verurteilte doch im Verfahren 20 Os 14…

28Ds9/18i—OGH Entscheidung

19. Dezember 2019

…an der Einhaltung des Verhandlungstermins (iSd § 427 Abs 3 dritter Satz StPO) kann hier ebenfalls nicht als nachgewiesen angenommen werden (RIS Justiz RS0101596; Bauer , WK StPO § 427 Rz 19). Der vom Einspruchswerber vorgetragene Einwand fehlender „Zustimmung“ des Verteidigers zur Verhandlung in Abwesenheit ist…

24Ds4/23g—OGH Entscheidung

12. September 2023

…nicht möglich gewesen wäre, wurde vom Einspruchswerber (auch durch die in der Berufungsverhandlung vorgelegten Urkunden und das dort erstattete Vorbringen) nicht nachgewiesen (vgl RIS-Justiz RS0101596). Zur Berufung: [7] Zu Recht macht der Berufungswerber im Rahmen der Rechtsrüge geltend, dass dem angefochtenen Erkenntnis keine hinreichenden Feststellungen für die rechtliche Annahme einer…

13Os87/10h—OGH Entscheidung

07. April 2011

…in der Hauptverhandlung zu erscheinen. Im Nachweis der Hinderung liegt jedoch der einzige Einspruchsgrund (§ 427 Abs 3 dritter Satz StPO; RIS-Justiz RS0101596; Bauer/Jerabek , WK-StPO § 427 Rz 19, 21). Der Einspruch ist daher nicht berechtigt. Zur Nichtigkeitsbeschwerde: Die vom Angeklagten gegen das Urteil…

9Bs180/25a—OLG Graz Entscheidung

30. September 2025

…unabweisbares Hindernis, welches den Angeklagten abgehalten hat, in der Hauptverhandlung zu erscheinen, vom Einspruchswerber nicht nur behauptet, sondern auch nachgewiesen werden muss (vgl RIS-Justiz RS0101596). Weder eine solche Behauptung noch einen entsprechenden Nachweis führte der Angeklagte in seiner als Einspruch zu wertenden Eingabe an. Damit ist er der in §…

6Bs205/25k—OLG Innsbruck Entscheidung

07. Oktober 2025

…zu erwirken ( Bauer , WK-StPO § 427 Rz 21; RIS-Justiz RS0101584). Das Vorliegen eines unabweisbaren Hindernisses muss vom Einspruchswerber nachgewiesen werden (RIS-Justiz RS0101596; Bauer aaO). Aus dem vom Einspruchswerber am 20.08.2025 vorgelegten Notaufnahmebericht ergibt sich, dass er tatsächlich am 17.06.2025 in der Notaufnahme des D* C* E* F…

10Bs226/25v—OLG Linz Entscheidung

02. Oktober 2025

…der Angeklagten kein zulässiges Einspruchsvorbringen und wird ein unabwendbares Hindernis, durch welches sie am Erscheinen zur Hauptverhandlung abgehalten worden wäre, nicht behauptet (vgl RIS-Justiz RS0101596, RS0101605). Der Einspruch war daher schon vor diesem Hintergrund zurückzuweisen. Ferner ist eine mündliche Rechtsmittelanmeldung (Berufungsanmeldung) lediglich unmittelbar nach Urteilsverkündung gegenüber dem Verhandlungsrichter vorgesehen. Eine…

11Bs185/25f—OLG Innsbruck Entscheidung

29. August 2025

…eines unabweisbaren Hindernisses muss vom Einspruchswerber nicht nur behauptet, sondern auch nachgewiesen werden, dh er muss den Einspruchsgrund konkret geltend machen und belegen (RIS-Justiz RS0101596; Bauer , WK-StPO § 427 Rz 21). Weil der Angeklagte in seinem Einspruch nicht einmal behauptet, durch ein unabweisbares Hindernis am Erscheinen in der…

20Bs329/24i—OLG Wien Entscheidung

13. Mai 2025

… Fuchs/Ratz, WK StPO § 281 Rz 243). Das Vorliegen eines unabweisbaren Hindernisses muss nicht nur behauptet, sondern auch nachgewiesen werden (RIS-Justiz RS0101596). Die Entscheidung über dessen Berechtigung obliegt dem – gegebenenfalls durch veranlasste Erhebungen gestützten – Ermessen des zuständigen Gerichts. Maßgebliches Kriterium wird sein, ob der Angeklagte…

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